: Kanzler Scholz' Mission im Norden
Das vermutlich drängendste Thema wird erst zum Abendessen aufgetischt, so will es das Protokoll. Wenn Olaf Scholz (SPD) am Nachmittag in Schweden ankommt, um die fünf Regierungschefinnen und -chefs der nordischen Länder zu treffen, steht alles im Zeichen von Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Da dürfte der neue Vorstoß Russlands in der Ukraine und das Eingeständnis einer "schwierigen Lage" des ukrainischen Präsidenten Selenskyj besonderen Beratungsbedarf schaffen.
Der Nato-Beitritt von Schweden und Finnland mache die Ostsee quasi zum Binnenmeer und bringe das Bündnis damit in eine "militärstrategisch sehr starke Position", sagt Nato-General a. D. Ramms.
26.02.2024 | 04:49 minGespräche über Sicherheitslage und hybride Bedrohungen
Den Auftakt des Kanzlerbesuchs macht dennoch die Cyber-Sicherheit und Gespräche über Attacken und Verteidigung im digitalen Raum, einschließlich einer Führung durchs "Ericsson-Hauptquartier".
Scholz' Besuch hat besondere Bedeutung
Die Beziehungen zu den nordischen Ländern sind gut, der Nordische Rat tagt planmäßig, und trotzdem markiert Scholz’ Teilnahme einen besonderen Moment. Es ist sein erster Besuch nach Finnlands und Schwedens Beitritt in die Nato. Deren Sorgen vor Bedrohungen aus Russland sind nun ganz direkt auch die Sorgen der Partner im Verteidigungsbündnis.
"Ein thematischer Schwerpunkt der Reise wird der russische Angriffskrieg sein", ließ das Kanzleramt vor Beginn der Reise verlauten. Darüber hinaus diene der Besuch auch dem Austausch zu ziviler Resilienz von Staaten und Gesellschaften gegen hybride Bedrohungen.
Vor einem Jahr ist Finnland der Nato beigetreten. Damit wurde die längste Grenze zwischen dem Verteidigungsbündnis und Russland geschaffen. Diese gilt es zu verteidigen.
10.05.2024 | 01:28 minDie Gefahr von Cyberangriffen, gerade aus Russland, sei real - das haben die kürzlich veröffentlichten Erkenntnisse über die Kampagne des staatlich gesteuerten russischen Cyberakteurs APT28 gezeigt.
"Deutschland und seine Partnerinnen und Partnern auf europäischer und internationaler Ebene sind fest entschlossen, solchen Cyberangriffen gemeinsam entgegenzutreten", erklärte das Kanzleramt weiter.
Vor dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine waren die Menschen auf beiden Seiten der russisch-finnischen Grenze freundlich und zugewandt. Heute herrscht eine andere Stimmung.
11.08.2023 | 01:54 minDeutschland und Finnland starten gemeinsame Flugabwehr-Übungen
Mit Finnland, das eine 1.300 Kilometer lange Grenze zu Russland hat, startet Deutschland in dieser Woche gemeinsame Flugabwehr-Übungen.
Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hat Deutschland und die nordischen Länder noch einmal enger zusammenrücken lassen.
Außen- und sicherheitspolitische Themen stehen im offiziellen Ablauf erst nach der Pressekonferenz am Abend auf dem Programm. Dass die neue Angriffswelle Russlands auf die Ukraine sowie mögliche Konsequenzen die Runde schon früher beschäftigen wird, ist damit allerdings nicht ausgeschlossen.
Shakuntala Banerjee ist stellvertretende Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios.