: Strack-Zimmermann für Taurus-Antrag der Union
Ampelfraktionen planen eigenen Antrag
Insbesondere muss die Ukraine auch künftig in die Lage versetzt werden, Angriffe auf militärische Ziele wie Munitionsdepots, Versorgungsrouten und Kommandoposten weit hinter den Frontlinien durchzuführen und ihre Soldatinnen und Soldaten vor den vielgestaltigen Attacken des russischen Militärs bestmöglich schützen zu können.
Koalitionsantrag zu Waffen für Kiew geplant - das steht drin
Wie die Forderung begründet wird
Was Taurus eigentlich sind
Wie Scholz bisher agiert
Was die Koalitionspartner wollen
Was noch im Antrag steht
Gefordert wird auch, die Ukraine "mit der Lieferung von gepanzerten Kampfsystemen und geschützten Fahrzeugen weiter zu stärken". Das Papier enthält darüber hinaus eine Vielzahl von Forderungen an die Bundesregierung politischer, wirtschaftlicher und rechtlicher Art: etwa weitere Sanktionen zu unterstützen; für die Aktivierung eingefrorener russischer Vermögen zugunsten der Ukraine einzutreten; die Dokumentation von Völkerrechtsverbrechen zu unterstützen; den Ministerien zu empfehlen, ukrainische Namen und Orte in ukrainischer statt russischer Schreibweise zu benennen. (Quelle: dpa)
Die Lage an der Front in der Ostukraine wird schwieriger, vielerorts gehen Munition und Waffen aus. Die 44. Brigade soll bald in die umkämpfte Region bei Kupjansk verlegt werden.
15.02.2024 | 01:32 minKanzler Scholz weicht Fragen nach Taurus aus
Der in Kooperation mit Großbritannien angedachte Taurus-Ringtausch für die Ukraine wird nach den Worten der Vorsitzenden des Vereidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), nicht stattfinden.
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