: Wie wahrscheinlich ist ein Verbot der AfD?
Die AfD ist auf dem Vormarsch - obwohl sie in drei Bundesländern als "gesichert rechtsextrem" gilt. Sollte die Partei verboten werden?
22.12.2023 | 14:26 minWanderwitz plant Verbotsantrag
Der AfD-Kandidat Tim Lochner ist im sächsischen Pirna zum Oberbürgermeister gewählt worden. Noch vor Kurzem hatte der Verfassungsschutz die AfD Sachsen als rechtsextrem eingestuft.
18.12.2023 | 01:31 minIch will der AfD vor allen Dingen diese Wirkmacht nehmen. Und ich habe natürlich die Hoffnung, dass wir damit Wählerinnen und Wähler zurück erreichen.
AfD-Fraktionschef Tino Chrupalla wirft der Ampelregierung vor, in der Wirtschaftspolitik versagt zu haben, und das Wohl der Bürger nicht im Blick zu haben.
13.12.2023 | 07:25 minWie die AfD reagiert
Vordergründig geht es um die Änderung eines Waldgesetzes. Im Hintergrund geht es um mehr: Bröckelt die Brandmauer der CDU zur AfD in Thüringen weiter? Melanie Haack berichtet.
08.12.2023 | 01:55 minWäre ein Verbotsverfahren überhaupt erfolgreich?
Wäre ein Verbot politisch klug?
Wahrscheinlich würden sich durch ein Verbot eher noch mehr Wähler vom demokratischen System entfernen, wenn die Partei, mit der sie ihre Interessen wahrgenommen sehen, verboten wird.
Der Verfassungsschutz hat die AfD in Sachsen als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft. Schadet das der Partei? Oder kann sie davon sogar profitieren?
08.12.2023 | 02:49 min