: Von der Leyen zieht Pestizid-Vorschlag zurück
06.02.2024 | 11:44 Uhr
Landwirte sollten bei dem Einsatz von Pestiziden ab kommenden Jahr eingeschränkt werden. Nach anhaltenden Protesten dagegen hat die EU die Pläne wieder zurückgenommen - vorerst.EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will angesichts vehementer Proteste von Bauern in der EU einen Vorschlag für ein Umweltschutzgesetz gegen hohen Pestizideinsatz zurückziehen. Das Thema sei allerdings nicht von Tisch, kündigte von der Leyen am Dienstag im Europaparlament an. Im Austausch mit Betroffenen wie Landwirten oder Umweltorganisationen könnte die Kommission einen neuen Vorschlag vorlegen.
Geplant waren 50 Prozent weniger Pestizide
Von der Leyen geht damit rund vier Monate vor der Europawahl einen weiteren Schritt auf Bäuerinnen und Bauern zu, die sich durch EU-Umweltauflagen unverhältnismäßig unter Druck gesetzt fühlen. In den vergangenen Wochen haben Landwirte - teils gewaltsam - unter anderem gegen EU-Regeln demonstriert.
Nachdem es im Gremium der EU-Mitgliedsstaaten keine Mehrheit für die Verlängerung des Unkrautvernichters gab, hat nun die EU-Kommission das Pestizid für weitere 10 Jahre zugelassen.
16.11.2023 | 02:11 minEigentlich sollten Landwirte den Einsatz von Pestiziden in den kommenden Jahren deutlich einschränken. Konkret sollten laut Kommissionsvorschlag insgesamt 50 Prozent weniger Pestizide bis 2030 eingesetzt werden. Damit sollte unter anderem gegen das Artensterben vorgegangen werden. Im EU-Parlament wurde der Vorschlag abgelehnt. Auch unter den EU-Staaten gibt es Debatten.
Zeitpunkt für neuen Vorschlag unklar
Von der Leyen bezeichnete es als legitimes Ziel, die Risiken durch chemische Pflanzenschutzmittel zu verringern. Der Vorschlag habe aber polarisiert. Sie werde ihren Kollegen in der Kommission daher vorschlagen, ihn zurückzuziehen. Wann ein neuer Vorschlag kommen könnte, ist unklar.
Die Grünen EU-Abgeordnete Sarah Wiener ist nach dem Aus für das Pestizid-Gesetz in der EU dennoch optimistisch, dass die Gesellschaft eine Pestizidreduktion erreichen kann.
07.02.2024 | 06:11 minQuelle: dpa