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: Wahllokale geschlossen, geringe Beteiligung

11.02.2024 | 17:51 Uhr
Die Wiederholung der von Pannen und organisatorischen Problemen überschatteten Bundestagswahl 2021 in Berlin ist beendet. Es zeichnet sich eine geringere Beteiligung als 2021 ab.

Erste Trends der Wiederholungswahl zeigten, dass CDU und AfD zulegten und SPD wie FDP verlören. Langfristige Trends könne man aber nicht ableiten, sagt Diana Zimmermann.

11.02.2024 | 02:29 min
Bei der Teil-Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin haben am Sonntag zunächst weniger Menschen ihre Stimme abgegeben als 2021. Die Wahllokale sind inzwischen geschlossen. Bis 16 Uhr lag die Beteiligung in Wahllokalen, in denen der Urnengang wiederholt werden musste, bei lediglich 40,2 Prozent, wie der Landeswahlleiter mitteilte. Bei der Bundestagswahl waren es zu dieser Zeit 57 Prozent.
Werden die gültigen Stimmen von damals mitgerechnet, lag die Wahlbeteiligung um 16 Uhr bei 54,1 Prozent, das seien 3,8 Prozentpunkte weniger als vor zweieinhalb Jahren.
Im September 2021 waren am gleichen Tag aber neben der Bundestagswahl zusätzlich die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen sowie die Abstimmung im Rahmen eines Volksentscheids abgehalten worden.

Nach der Wahl-Panne bei der Bundestagswahl 2021 stimmen jetzt eine halbe Million Berliner erneut ab. Das Ergebnis könnte als Signal für das wichtige Wahljahr gelten.

07.02.2024 | 02:41 min

Knapp 550.000 Menschen wahlberechtigt

Betroffen von der teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl waren rund ein Fünftel der Berliner Wahlbezirke; fast 550.000 Wahlberechtigte waren damit erneut zur Stimmabgabe aufgerufen. Eine Veränderung der Mehrheitsverhältnisse im Bundestag wird nicht erwartet. Möglich sind aber Verschiebungen bei einzelnen Abgeordneten. 
Bei der Bundestagswahl im September 2021 hatten sich vor einigen Wahllokalen der Hauptstadt lange Schlangen gebildet. Grund waren fehlende oder falsche Stimmzettel, teils waren auch zu wenige Wahlkabinen vorhanden. Das Bundesverfassungsgericht hatte im Dezember entschieden, dass die Bundestagswahl deshalb in 455 von 2.256 Berliner Wahlbezirken wiederholt werden muss.

Landeswahlleiter rief zur Stimmabgabe auf

Wegen einer befürchteten geringen Beteiligung an der Wiederholung hatte Landeswahlleiter Stephan Bröchler in den vergangenen Tagen immer wieder zur Stimmabgabe aufgerufen. Seine Behörde organisierte auch eine Kampagne mit Prominenten unter dem Motto "Berlin braucht Deine Stimme!". 2021 hatte die Wahlbeteiligung in ganz Berlin bei 75,2 Prozent gelegen, bundesweit waren es 76,6 Prozent.
Am stärksten betroffen von der Wiederholung unter den zwölf Berliner Wahlkreisen war Pankow, wo die Stimmen von mehr als 85 Prozent der Wählerinnen und Wähler annulliert wurden. Es folgten Charlottenburg-Wilmersdorf (42,7 Prozent), Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost (33,8 Prozent) und Reinickendorf (31,7 Prozent). In fast allen anderen Wahlkreisen waren weniger als zehn Prozent erneut zur Stimmabgabe aufgerufen.

Wahlleiter: Ergebnisse kommen in der Nacht zu Montag

Der Landeswahlleiter rechnet damit, dass ein vorläufiges Gesamtergebnis gegen 1.30 Uhr in der Nacht zum Montag bekannt gegeben werden kann. Im Anschluss veröffentlicht auch die Bundeswahlleiterin das angepasste vorläufige bundesweite Endergebnis der Bundestagswahl.
Berlinweit wurde bei der Bundestagswahl 2021 die SPD stärkste Kraft (23,4  Prozent). Es folgten die Grünen (22,4 Prozent), die CDU (15,9 Prozent) und die Linke (11,4 Prozent). Die FDP kam auf 9,1 Prozent, die AfD auf 8,4 Prozent, sonstige Parteien erhielten 9,4 Prozent. Bundesweit stand die SPD auf Platz eins, gefolgt von Union, Grünen, FDP und AfD.
Quelle: AFP, Reuters

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