: "Das BSW ist dabei, sich zu etablieren"
6,2 Prozent bei der Europawahl Anfang Juni, 7 Prozent im aktuellen ZDF-Politbarometer: Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist auf dem Weg, eine feste Größe im deutschen Parteienspektrum zu werden. Andrea Wolf von der Forschungsgruppe Wahlen sagt ZDFheute:
Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist dabei, sich zu etablieren.
Seit der Parteigründung im Januar liegt das BSW immer sehr stabil zwischen 5 und 6 Prozent, würde also den Einzug in den Bundestag schaffen. Wolf verweist auf das ZDF-Politbarometer Anfang Juni. Dort sagten 53 Prozent der Befragten, das BSW sei langfristig erfolgreich.
Außerdem habe die Wagenknecht-Partei "sehr gute Chancen bei den Landtagswahlen im September". Dann wird in drei ostdeutschen Bundesländern gewählt. In Thüringen zum Beispiel könnte das BSW drittstärkste Kraft werden.
Linken-Chef erwägt offenbar Rückzug
Damit verändert das BSW die Parteienlandschaft in Deutschland. Darunter leidet unter anderem die Linke, deren prominentes Mitglied Wagenknecht viele Jahre war. Im aktuellen ZDF-Politbarometer kommt die Linke nur noch auf 3 Prozent, würde den Wiedereinzug in den Bundestag also wahrscheinlich verpassen.
Die Linke leidet in jedem Fall am Erfolg des BSW.
Ein Ergebnis des BSW-Erfolgs könnte also sein, dass die Linke keine große Rolle mehr im Parteienspektrum spielt. Das scheint auch Linken-Chef Martin Schirdewan so zu sehen, er erwägt offenbar einen Rückzug von der Parteispitze. Auf die Frage des Tagesspiegels, ob er im Oktober noch einmal Parteichef werden wolle, sagt er lediglich:
Ich werde rechtzeitig darüber informieren, ob ich noch einmal antrete.
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Die Ampel-Regierung ist weiterhin ohne Mehrheit – das zeigt das ZDF-Politbarometer. Wäre am Sonntag Wahl, hätten die Ampelparteien zusammen 31 Prozent. Die AfD käme auf 17 Prozent.
28.06.2024 | 00:28 minRegiert die CDU bald mit dem BSW?
Vor allem die Wahl in Thüringen könnte für die CDU zur Nagelprobe werden. Wenn sie dort wirklich nicht mit der AfD koalieren will, blieben nur noch Linke oder eben BSW. CDU-Parteichef Friedrich Merz schließt im ZDF-Sommerinterview eine Koalition mit dem BSW auf Bundesebene aus. Aber auf Länderebene?
Die Haltung des BSW sei "in großen Teilen unklar", von extrem links bis extrem rechts, sagt Merz im ZDF-Sommerinterview. Deshalb gebe es keine Zusammenarbeit auf Bundesebene.
23.06.2024 | 01:07 minWagenknecht stellt Bedingungen
Ähnlich positioniert sich auch SPD-Parteichefin Saskia Esken. Sie sieht auf Bundesebene keine Grundlage für eine Zusammenarbeit mit dem BSW, schließt das aber auf Länderebene nicht aus. "Das entscheiden die Landesverbände eigenständig und sind dabei nicht auf Empfehlungen aus der Parteispitze angewiesen", sagt Esken der Rheinischen Post.
Die SPD steht in Thüringen bei etwa sieben Prozent in den Umfragen. Gut möglich, dass sich die Koalitionsfrage für die SPD gar nicht erst stellt.
Sahra Wagenknecht stellt in der Zwischenzeit bereits Bedingungen für eine mögliche Koalition in Thüringen. CDU-Landeschef Mario Voigt etwa müsse sich dafür bewegen, sagt sie forsch bei "Markus Lanz". Die Zahlen des aktuellen ZDF-Politbarometers scheinen ihr Recht zu geben. Ihr BSW könnte bald ein Faktor für künftige Koalitionen sein.
Über den Europawahl-Erfolg des "BSW" und dessen Einordnung in die Parteienlandschaft, die politischen Prämissen ostdeutscher Wähler und die bevorstehende Wahl in Frankreich
27.06.2024 | 75:06 min