FAQ

: Baerbock und Wissing stehen Rede und Antwort

10.04.2024 | 11:00 Uhr
Deutschlands Unterstützung der Ukraine, Situation in Israel und Gaza - Außenministerin Baerbock und Verkehrsminister Wissing stellen sich im Bundestag den Fragen der Abgeordneten.

Sehen Sie die Regierungsbefragung im Phoenix-Livestream.

18.01.2023

Wer nimmt teil?

Die Sitzungswoche im Bundestag beginnt mit der eineinhalbstündigen Regierungsbefragung. Im Bundestag stellen sich Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) den Fragen der Abgeordneten.

Was ist die Regierungsbefragung?

Abgeordnete haben mittwochs nach der Sitzung des Bundeskabinetts die Möglichkeit, Auskunft über die dort besprochenen Themen einzufordern und Fragen an Mitglieder der Regierung zu stellen. Die Regierungsbefragung beginnt mit kurzen Berichten über Themen der Kabinettssitzung vom Vormittag und geht in eine Fragerunde über. Die Abgeordneten können dann 90 Minuten lang zunächst zu den vorgestellten Themen, danach zu weiteren Themen der Kabinettssitzung und schließlich zu sonstigen Angelegenheiten Fragen an die Regierungsvertreter stellen.

Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP beraten in Berlin über die umstrittene Kindergrundsicherung. Diese soll 2025 eingeführt werden - und Armut effektiver bekämpfen.

10.04.2024 | 00:20 min

Worum könnte es inhaltlich gehen?

Bei der Befragung Baerbocks dürfte es vor allem um die Unterstützung der Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg sowie die Lage in Israel und im Gazastreifen gehen.
Zuvor hatte Außenministerin Analena Baerbock Israel aufgefordert, die zugesagte humanitäre Hilfe im Gazastreifen schnell zu verstärken. Es sei gut, dass Israel dafür einen Hafen und einen Grenzübergang öffnen wolle, sagt Baerbock. "Es darf keine Ausreden mehr geben", fügte sie hinzu.
"Die Lage in Gaza ist jeden Tag die Hölle", sagte die Grünen-Politikerin mit Blick auf die Versorgungslage der palästinensischen Zivilbevölkerung, aber auch der von Hamas festgehaltenen israelischen Geiseln. Diese müssten so schnell wie möglich freigelassen werden.
Quelle: ZDF, AFP, Reuters

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