: Jörg Urban zum AfD-Spitzenkandidaten gewählt

15.03.2024 | 03:12 Uhr
Nach der Pannen-Aufstellung 2019 will sich die AfD bei der Nominierung ihrer Kandidaten dieses Mal nicht angreifbar machen. Jörg Urban wird Spitzenkandidat für die Landtagswahl.
Tino Chrupalla (rechts) gratuliert Jörg Urban (beide AfD) nach seiner Wahl.Quelle: dpa
Sachsens AfD-Landeschef Jörg Urban tritt als Spitzenkandidat bei der Landtagswahl im September an. Urban wurde am Donnerstagabend auf einem Landesparteitag in Glauchau mit rund 92 Prozent der Stimmen auf Platz eins der Landesliste gewählt, wie die AfD Sachsen im Onlinedienst Facebook mitteilte.
In Sachsen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt.

Im September steht in Sachsen die Wahl eines neuen Landtags an. Schafft die AfD es stärkste Kraft zu werden?

23.01.2024 | 01:59 min

Bündnis Sahra Wagenknecht will auch antreten

In den jüngsten Umfragen lag die AfD in Sachsen mit bis zu 35 Prozent vorn, noch vor der regierenden CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer. Erst mit großem Abstand folgten in den Umfragen SPD und Grüne, die derzeit mit den Christdemokraten regieren, sowie Linke und FDP.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), das vor gut drei Wochen in Sachsen seinen ersten Landesverband gründete, will ebenfalls bei der Landtagswahl antreten.

Urban gehörte Höckes Flügel an

Urban ist seit Februar 2018 AfD-Landeschef und seit Oktober 2017 auch Fraktionschef der Partei im sächsischen Landtag. Urban gehörte dem vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuften und inzwischen formal aufgelösten sogenannten Flügel der AfD um Thüringens Landeschef und Rechtsaußen Björn Höcke an.
Der sächsische Verfassungsschutz stufte den Landesverband der AfD im Dezember als gesichert rechtsextremistisch ein. Auch der sächsische Landesverband der Jungen Alternative, der Jugendorganisation der AfD, gilt als erwiesen rechtsextremistische Bestrebung.

Die AfD wird als rechts-extremistischer Verdachtsfall geführt, die Landesverbände in Sachsen und Thüringen sind sogar als gesichert rechts-extremistisch eingestuft. Das könnte auch bald für die bundesweite Partei gelten.

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Eine solche Einstufung hat zur Folge, dass der Verfassungsschutz geheimdienstliche Mittel ohne Einschränkungen einsetzen kann, um Informationen über extremistische Aktivitäten zu gewinnen.

Landtagswahl 2019: Urban holt 27,5 Prozent

Bei der Landtagswahl im Jahr 2019 holte die AfD in Sachsen mit Urban als Spitzenkandidat 27,5 Prozent und wurde damals zweitstärkste Kraft nach der CDU. Nach mehreren Austritten sitzen für die AfD heute noch 34 Abgeordnete im Dresdner Parlament.

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Für die Aufstellung der aktuellen Landesliste hat die AfD vorsorglich Zeit bis zum Sonntag eingeräumt. Vor fünf Jahren war die Listenwahl von Pannen begleitet.
Wegen Verstößen gegen das Landeswahlgesetz bei der Listenaufstellung im Jahr 2019 kürzte der Landeswahlausschuss die ursprünglich 61 Bewerber umfassende Landesliste auf zunächst 18 AfD-Bewerber.
Nach einer Entscheidung des sächsischen Verfassungsgerichtshofs durfte die Partei schließlich mit 30 Kandidaten auf ihrer Liste antreten und erhielt im Landtag letztlich 38 Sitze. Dies war einer weniger, als ihr rechnerisch nach dem Wahlergebnis zustand.

Grüne und Linke wählen Landesliste noch

Die sächsische CDU zieht erneut mit Kretschmer an der Spitze in den Landtagswahlkampf, die SPD mit Gesundheitsministerin Petra Köpping und die FDP, die derzeit nicht im Landtag vertreten ist, mit dem Dresdner Stadtrat Robert Malorny.
Die Grünen wählen am Samstag ihre Spitzenkandidaten. Die Linken wählen ihre Landesliste Mitte April.
Quelle: AFP

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