: Kampf gegen Antiziganismus: Neue Kommission
21.06.2024 | 16:35 Uhr
Bund und Länder bündeln ihre Maßnahmen gegen Antiziganismus und setzen dafür eine ständige Kommission ein. Diese soll helfen, Sinti und Roma in Deutschland effektiver zu schützen.Zur besseren Bekämpfung von Antiziganismus setzen Bund und Länder eine entsprechende ständige Kommission für das Leben von Sinti und Roma in Deutschland ein. Das haben Kanzler Olaf Scholz (SPD) und die Regierungschefs der Länder am Donnerstag bei der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin beschlossen.
Antiziganismus bezeichnet eine Form des Rassismus, die sich gegen die Minderheit der Sinti und Roma richtet. Die Aufgaben der Kommission liegen unter anderem darin, den Austausch zwischen Bund und Ländern sowie international über entsprechende Maßnahmen zu pflegen, die Gesellschaft für das Thema zu sensibilisieren sowie Empfehlungen, etwa zu Prävention oder Erinnerungsarbeit, abzugeben.
Zudem soll sie sich damit befassen, wie Sinti und Roma in Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft sichtbar gemacht werden können.
Das heutige Roma-Holocaust-Denkmal in Lety (Tschechien) hat einen langen Weg hinter sich. Das ehemalige Konzentrationslager wurde seit den 1970er Jahren als Schweinefarm genutzt, ehe vor zwei Jahren ein Mahnmal entstanden ist.
02.08.2022 | 02:06 minAntiziganismus-Beauftragter: Kommission ist "Meilenstein"
Der Antiziganismus-Beauftragte der Bundesregierung, Mehmet Daimagüler, sagte am Freitag in Berlin, die Kommission sei ein "Meilenstein im Kampf gegen Antiziganismus". Sie diene der Abstimmung von Bund und Ländern und habe "die Anerkennung von Sinti und Roma als gleichberechtigten und wertvollen Teil unseres Landes" zum Ziel.
Daimagüler wird die Kommission mit einem jeweils wechselnden Co-Vorsitzenden aus den Ländern leiten. Der seit Mai 2022 als erster Antiziganismus-Beauftragter der Bundesregierung eingesetzte Daimagüler beklagte:
Rassistische Diskriminierung von Sinti und Roma ist auch 80 Jahre nach dem Völkermord immer noch Alltag in Deutschland.
In Schulen kommt es immer wieder zu rassistischen Vorfällen, so auch an einer Schule in Brandenburg. ZDF-Reporterin Anna Bayer hat sich die Situation vor Ort angesehen.
08.05.2024 | 01:39 minExperten begrüßen Entscheidung für neue Kommission
Der Geschäftsführer der Melde- und Informationsstelle Antiziganismus MIA, Guillermo Ruiz Torres, bezeichnete die Entscheidung als einen wichtigen Schritt.
Denn viele Bereiche, in denen es dringend Veränderungen geben muss, fallen in die Zuständigkeit der Bundesländer.
Als Beispiele nannte er den Bildungsbereich und die Landespolizeien. Nach einem kürzlich veröffentlichten Bericht der Stelle wurden vergangenes Jahr 1.233 antiziganistische Vorfälle dokumentiert - nahezu eine Verdoppelung zum Jahr davor. Polizisten waren demnach an mehr als 80 Fällen beteiligt. Mehr als 17 Prozent der dokumentierten Fälle ereigneten sich in Bildungseinrichtungen, hieß es.
Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma erklärte, er habe die Bund-Länder-Kommission seit langem gefordert. Der Vorsitzende des Zentralrats, Romani Rose, sagte, deren Einsetzung mache deutlich, "dass die Bundesregierung auch die Gefahren des Antiziganismus verstärkt in den Fokus nimmt".
Quelle: dpa, epd