: Warnung vor islamistischen Anschlägen
14.10.2023 | 13:22 Uhr
Nach dem Terrorangriff der Hamas in Israel warnt der Thüringer Verfassungsschutz vor zunehmenden Gefahren in Deutschland. Neue islamistische Aktivitäten seien denkbar.Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer hat wegen des blutigen Konflikts zwischen Israel und der islamistischen Hamas vor zunehmenden Gefahren in Deutschland gewarnt.
Es könne passieren, dass radikalisierte Sympathisanten der Hamas es "nicht mehr nur beim Demonstrieren und bei Hasstiraden und einzelnen körperlichen Angriffen belassen, sondern möglicherweise konkrete Anschläge gegen jüdische und israelische Einrichtungen und Personen verüben", sagte Kramer dem "Handelsblatt".
Der Konflikt in Israel und Gaza führt auch in Deutschland zu Spannungen.
13.10.2023 | 01:38 minVerfassungsschutz: Islamisten haben Kampf gegen Westen nicht aufgegeben
Motiviert durch die Taten der radikalislamischen Hamas in Israel seien auch "neue und intensivere Aktivitäten anderer Islamisten" denkbar, sagte Kramer. Diese hätten ihren Kampf gegen den Westen schließlich nicht aufgegeben.
Deutschland wird dort ganz offen als der Feind der Muslime gesehen.
Der Thüringer Verfassungsschutz-Chef rechnet außerdem mit einer Zunahme antisemitischer Übergriffe in Deutschland. "Die Hamas ruft jetzt wieder zu offener Gewalt an Juden, jüdischen Restaurants, Läden und Synagogen in allen Teilen der Welt auf", sagte er.
Mit Blick auf den Terror der Hamas in Israel hat die Polizei den Schutz für jüdische Einrichtungen in Deutschland erhöht.
13.10.2023 | 02:05 minKramer: Neue Eskalationsstufe und Enthemmung erreicht
Mit Sorge sieht er deshalb die derzeitigen Sympathie- und Solidaritätsbekundungen auf deutschen Straßen für die Hamas. Dies zeige deutlich, "welche neue Eskalationsstufe und Enthemmung wir offensichtlich auch hierzulande mittlerweile erreicht haben". Bevor Kramer Verfassungsschutzpräsident in Thüringen wurde, war er Generalsekretär des Zentralrates der Juden.
Kramer kritisierte auch deutsche Islamverbände. "Dass hiesige muslimische Verbände zwar vordergründig das Morden verurteilen und gleich im nächsten Satz den Terror durch angebliche Gewaltakte der israelischen Armee wieder relativieren, ist perfide."
Die Terrormiliz Hamas hat zu weltweiten Demos gegen Israel aufgerufen.
14.10.2023 | 02:34 minFDP-Experte gegen Aufnahme weiterer Flüchtlinge aus dem Nahen Osten
Der FDP-Außenpolitikexperte Rainer Semet sprach sich unterdessen in der "Bild" gegen die Aufnahme weiterer Flüchtlinge aus dem Nahen Osten aus. Die Regierung müsse abwägen: "Will sie die Sicherheit der Juden, die in Deutschland leben, garantieren - oder weiteren Zuzug aus dem Nahen Osten tolerieren?" Der FDP-Politiker sagte weiter:
Jetzt ist nicht der Zeitpunkt, neue Migration aus dem Nahen Osten gutzuheißen.
Israels Militär hat Zivilisten aufgefordert, den Norden des Gazastreifens zu verlassen. Was bedeutet diese Ankündigung?
13.10.2023 | 33:18 minDer Zentralrat der Muslime in Deutschland warnte davor, alle Menschen mit muslimischem Hintergrund in einen Topf zu werfen. Zentralratschef Aiman Mazyek sagte MDR Aktuell, man habe in den Moscheen zur Mäßigung und zur Besonnenheit aufgerufen.
Wir müssen aufpassen, dass wir nicht den Extremisten auf den Leim gehen.
"Die Hamas versucht, den Befreiungskampf der Palästinenser zu instrumentalisieren. Durch Gewalt pervertiert sie ihn", sagte Mazyek weiter.
Quelle: AFP, dpa