: Kiesewetter fordert mehr Geld für Bundeswehr
13.02.2024 | 06:01 Uhr
Aussagen von Donald Trump zum Beistand in der Nato hatten für Kritik gesorgt. Nun fordert CDU-Verteidigungspolitiker Kiesewetter eine Erhöhung des Bundeswehr-Sondervermögens.
CDU-Politiker Kiesewetter hat sich dafür ausgesprochen, das Bundeswehr-Sondervermögen zu verdreifachen. Nur so werde die Truppe kriegstüchtig, sagte er der "Süddeutschen Zeitung".
13.02.2024 | 00:20 minNachdem der US-Präsidentschaftsanwärter Donald Trump die Beistandspflicht der Nato relativierte hat sich der Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) für eine Verdreifachung des Bundeswehr-Sondervermögens ausgesprochen. "Eine Erhöhung des Sondervermögens für die Bundeswehr würde ich nicht ausschließen", sagte Kiesewetter der "Süddeutschen Zeitung" laut Vorabbericht der Dienstagausgabe.
Es ist ja völlig klar, dass wir eher 300 statt 100 Milliarden benötigen, damit die Bundeswehr kriegstüchtig wird.
Ex-US-Präsident Trump äußerte sich auf einer Wahlkampfveranstaltung zur Nato und drohte, beitragssäumigen Nato-Partner militärisch nicht vor Russland zu schützen.
12.02.2024 | 02:00 minKiesewetter: Zweckentfremdung des Geldes muss ausgeschlossen werden
Es müsse aber eine Zweckentfremdung des Geldes zum Stopfen von Haushaltslöchern ausgeschlossen werden. Zudem müsse parallel ein dauerhafter Verteidigungshaushalt von mindestens zwei Prozent der Wirtschaftskraft erreicht werden. Das gehe allerdings "nur mit Umpriorisierung und mit klaren strukturellen Reformen".
Schaltgespräch mit Markus Kaim (Stiftung Wissenschaft und Politik) u.a. zu Trumps jüngsten Äußerungen zur Nato.
12.02.2024 | 05:30 minDeutschland müsse dringend in den Zivil- und Katastrophenschutz investieren und brauche viel mehr Cyberabwehr, Bunker, mobile Operationssäle und Lazarettversorgung.
Trump-Aussage sorgt für Kritik
Trump, der im November bei den US-Präsidentschaftswahlen erneut antreten will, hatte auf einer Wahlkampfveranstaltung gesagt, dass er Nato-Verbündete, nicht vor einer russischen Invasion schützen würde, wenn diese nicht genug für ihre eigene Verteidigung ausgäben. Das hatte für Kritik unter anderem bei der EU gesorgt.
Quelle: Reuters