: Absturz der Grünen: Bremen oder Bund Schuld?
15.05.2023 | 17:16 Uhr
Die Bremer Grünen haben bei den Bürgerschaftswahlen heftige Verluste eingefahren. Und das, obwohl Großstädte eigentlich Hochburgen der Grünen sind. Kritik geht auch an den Bund.Die Strategie der Grünen im Bund am Tag nach dem Desaster bei der Bürgerschaftswahl in Bremen: Schadensbegrenzung. Die Wahlschlappe soll als Problem der Bremer Grünen gelten. "Maßgeblich sind es Bremer Gründe, die dazu geführt haben, dass wir enttäuscht sind", sagt Parteichef Omid Nouripour. Auch wenn der berühmte politische "Rückenwind" von der Bundesebene ausgeblieben sei, wie er gesteht.
Es sei ja auch in Schleswig-Holstein gewählt worden, und dort seien die Ergebnisse für die Grünen, die sich bei den Kommunalwahlen auf 17,7 Prozent verbessern konnten, "mehr als passabel" gewesen. Im Gegensatz zu den nach der jüngsten Hochrechnung nur 12,0 Prozent im Land Bremen.
Zum Beleg verweist Nouripour auf eine Umfrage, wonach für 78 Prozent der Wähler die Politik im Land ausschlaggebend war, nur für 19 Prozent war es der Bund. Die Forschungsgruppe Wahlen hat das bei Befragungen von Wählern und Wahlberechtigten herausgefunden.
Die SPD freut sich über den Wahlsieg in Bremen. Der Grünen-Parteichef Nouripour sieht keinen Zusammenhang zwischen dem schlechten Ergebnis der Bremer-Grünen und der Bundespolitik.
15.05.2023 | 02:00 minGrünen-Kandidatin Maike Schaefer bemängelt fehlenden Rückenwind aus Berlin
Die Analyse der gescheiterten Bremer Grünen-Spitzenkandidatin Maike Schaefer fällt merklich anders aus als Nouripours. Zwar kündigt die 51-jährige Biologin bereits ihren Rückzug an, Einsicht in eigene Fehler gibt es aber nicht, stattdessen eher Kritik in Richtung Berlin.
Es ist auch eindeutig so, dass es keinen Rückenwind, sondern eher starken Gegenwind auf Bundesebene für die Grünen gab.
Als Beleg dafür verweist die Umweltsenatorin auf die hitzige Debatte um die Wärmepumpe.
Es sei mehr als selbstverständlich, dass es auch Rückschläge gebe, insbesondere, wenn man Regierungspartei im Bund sei, sagt Grünen-Bundesvorsitzender Omid Nouripour.
14.05.2023 | 03:26 minDebatte um Robert Habeck und Patrick Graichen erhitzt die Gemüter
Komplett von der Hand zu weisen ist das angesichts der Probleme rund um den Heizungstausch und der Personalpolitik von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nicht. Der hält mit großer Vehemenz an seinem wichtigsten Staatssekretär Patrick Graichen (Grüne) fest, nachdem der am Auswahlprozess seines Trauzeugen für den Spitzenjob bei der Deutschen Energie-Agentur (Dena) beteiligt war.
Der Fehler ist öffentlich benannt, das Verfahren neu aufgerollt. Damit sei der Fehltritt "geheilt", sagt Habeck. Ob das Vertrauen der Menschen in Habeck damit "geheilt" ist, ist eine andere Frage. Habecks Image als vertrauenswürdiger Politiker ist derzeit arg ramponiert.
Selbst in der eigenen Partei halten längst nicht alle das trotzige Festhalten an Graichen für besonders clever. Nach einer Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos ist mehr als die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger sehr unzufrieden mit Habecks Arbeit.
Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne) hält in der Trauzeugen-Affäre an seinem Staatssekretär Patrick Graichen, fest. Ein Fehler?
10.05.2023 | 03:21 minGrünes Versagen bei Verkehrspolitik in Bremen?
Doch die Bremer Grünen haben auch eigene Fehler gemacht - genug jedenfalls, um in Bremen mit seinem starken linksalternativen Milieu abzustürzen. An der inzwischen zu bundesweiter Prominenz gelangten "Brötchentaste" lag es eher nicht.
Die Abschaffung des kostenlosen Kurzzeitparkens verärgerte Autofahrer in Bremen und mag die Grünen in den Tagen vor der Wahl ein paar Stimmen gekostet haben. Doch es ist eigentlich kein Thema, dass Grünen-Wählerinnen und -Wähler ihrer Partei abtrünnig werden lässt.
Die Probleme der Ökopartei und der Senatorin Schaefer mit dem Megaressort Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau sind älter und reichen tiefer. In der Bremer Stadtgesellschaft sorgten eher unverständliche Verkehrsversuche an Straßen und Radwegen für Unmut. Der erhofften autofreien Innenstadt und der Verkehrswende kam Bremen nicht näher.
Die Grünen haben bei der Wahl in Bremen starke Verluste erlitten. Wie wirkt sich das auf die Ampelkoalition aus? ZDF-Korrespondentin Shakuntala Banerjee berichtet in Berlin.
15.05.2023 | 01:20 minGrüne üben sich in Selbstkritik auf allen Ebenen
Die grüne Politik sei oft nicht gut genug erklärt worden, gesteht Landeschef Florian Pfeffer ein. "Wir schaffen es nicht zu erklären, wie Menschen das in ihrem Alltag tun können. Und diese Verunsicherung führt dann dazu, dass Leute im Wahllokal auch sagen: Weiß ich jetzt nicht genau, mach ich mein Kreuz vielleicht woanders."
Die Co-Chefin der Grünen im Bund, Ricarda Lang, betont, man werde an Kernprojekten wie der Bekämpfung des Klimawandels festhalten. Die Partei müsse aber besser darin werden, diese Themen mit dem "materiellen Kern der sozialen Sicherheit zu verbinden", sagt sie bei RTL/ntv.
Verbotspolitik und Vetternwirtschaft – diesen Vorwürfen sieht sich die Grünen-Partei aktuell ausgesetzt. Trotz abnehmender Beliebtheit zeigt sich die Parteispitze optimistisch.
05.05.2023 | 03:36 minQuelle: Von Martina Herzog und Friedemann Kohler, dpa