Interview
: Habeck im ZDF: "Haben uns als Land bewährt"
07.12.2022 | 22:28 Uhr
Ausbau erneuerbarer Energien und Demokratie unter Beschuss: Vizekanzler Habeck zieht nach einem Jahr Ampel-Regierung im ZDF Bilanz. Deutschland stehe "stark und stabil" da.Er ist Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz: Robert Habeck (Grüne) sieht Deutschland nach einem Jahr Ampel-Regierung in einer "guten Position".
Das Land steht stark und stabil in einer schwierigen Situation da.
Das bedeute aber ausdrücklich nicht, dass es nicht auch "enorme Herausforderungen" gebe. Trotz beispielsweise zu hohen Preisen für Wirtschaft und Verbraucher stehe der demokratische Konsens weiterhin, so Habeck weiter.
"Einzelgruppen mögen Umsturzfantasien und verschwörungstheoretische Absichten verfolgen, aber die Demokratie in Deutschland hat sich im letzten Jahr außerordentlich bewährt", bekräftigt Habeck mit Blick auf die Festnahmen im Reichsbürger-Millieu.
Ich glaube nicht, dass jemand damit rechnen kann, dass die deutsche Demokratie weggeputscht werden kann, aber dass Terrorangriffe geschehen, das ist nicht ausgeschlossen.
Infrastruktur in Deutschland ausbaufähig
Angesprochen auf die aktuelle Energiekrise verweist Habeck auf die - aus seiner Sicht - positiven Entwicklungen, zum Beispiel beim Ausbau der Windkraft: "Wir werden sehen, wie dicht wir in diesem Jahr an die geplanten Ziele für 2022, für den Ausbau von Windkraft kommen. Und im nächsten Jahr müssen wir wieder mehr machen und dann wieder mehr. Wir müssen immer mehr machen, das ist richtig, aber es gibt Fortschritte."
Das Problem in Deutschland sei, dass das Gas nicht "nach Deutschland reinkommt". Deshalb muss - laut Habeck - die Infrastruktur verbessert werden: "Wir haben alle unsere Karten auf Nord Stream 1 gesetzt, die Leitungen sind kaputt."
Putin hat nicht mehr geliefert, der will auch nicht mehr liefern. Also müssen wir andere Infrastrukturen schaffen.
Genau das passiere bereits in diesem Jahr, nächstes Jahr komme dann der nächste große Schritt, um den gestiegenen Gaspreisen entgegenzuwirken.
Dann werden die Preise auch wieder runtergehen, nach dem Winter 2024 spätestens.
Habeck setzt auf internationale Partner
Angesprochen auf die Probleme mit der Gasumlage und das Machtwort von Kanzler Olaf Scholz zum Streit um Atomenergie räumt Habeck allerdings ein, "dass wir manchmal mehr Debattenzeit gebraucht haben." Dies könne man der Regierung aber nicht zum Vorwurf machen, denn so "funktioniert eben Demokratie", so der Vizekanzler.
Zur Überbrückung der momentanen Energiekrise setzt Habeck auch auf internationale Partner. Momentan befindet sich der Vizekanzler und Wirtschaftsminister in Johannesburg, wo er den deutsch-afrikanischen Wirtschaftsgipfel besucht. Er lobte die Bemühungen des afrikanischen Kontinents, Erneuerbare Energie auszubauen.
Das ganze Afrika mit dem Wind und der Sonne, die es aufzubieten hat, dass die sich auf den Weg machen, da würde ich sagen: Hut ab, Leute, bisschen spät, aber super, wenn ihr loslauft.
Momentan liege der Prozent-Anteil Afrikas an Erneuerbaren Energien bei nur einem Prozent. Das sei ausbaufähig, denn, so Habeck: "die Energieform der Zukunft wird weder Kohle noch Gas noch Öl sein, sondern eine Erneuerbare Energiewelt, die klimaneutral ist."