: Heizungsstreit: SPD offen für Änderungen
SPD und Grüne sind genervt: Das Heizungsgesetz soll diese Woche in den Bundestag, doch die FDP bremst. Das ganze Gesetz passt ihr nicht. Könnte bedeuten: Koalition, zurück auf Los.
22.05.2023 | 02:37 minKlingbeil: Niemanden zurück lassen
Da gibt es doch noch einige Dinge, die wir in den nächsten Wochen bis zur Sommerpause diskutieren müssen, damit dieses Gesetz wirklich ein gutes Gesetz wird.
Lukas Köhler, stv. Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bundestag glaubt, dass das Heizungsgesetz im Bundestag noch stark überarbeitet werden müsse. Ultimaten von der SPD seien nicht sinnvoll.
22.05.2023 | 05:49 minWirtschaftsministerium: Umbau sozial abfedern
Im Bundesrat haben mehrere Länder die Heizungspläne der Ampel heftig kritisiert: Die Zeit sei zu knapp, die Umsetzung zu teuer. Wirtschaftsminister Habeck verteidigte den Entwurf.
12.05.2023 | 03:14 minFDP kritisiert Grüne
Der ehemalige Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen war an der Planung des Gebäudeenergiegesetzes beteiligt. Nach seinem Rücktritt stellt nach der FDP auch die SPD den Zeitplan der Wärmewende infrage.
19.05.2023 | 02:20 min