: Plant Lambrecht ihren Rücktritt?
13.01.2023 | 22:57 Uhr
Verteidigungsministerin Lambrecht könnte in den kommenden Tagen zurücktreten. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Eine offizielle Bestätigung gibt es aber noch nicht.Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) soll übereinstimmenden Medienberichten zufolge entschlossen sein, von ihrem Amt zurückzutreten. Die Initiative dazu komme von ihr selbst, schreibt die "Bild"-Zeitung (Samstagausgabe) unter Berufung auf "mehrere mit den Vorgängen vertraute Personen". Das genaue Datum ihres geplanten Rückzugs stehe allerdings noch nicht fest.
Auch "Spiegel" und "Süddeutsche" berichten von den Rücktrittsplänen. Die "Süddeutsche" beruft sich auf Angaben aus dem Umfeld der Ministerin. Grund für den Rücktritt ist laut "Bild" die Ansicht Lambrechts, dass im Verteidigungsministerium ein Neuanfang notwendig sei.
Kein Kommentar vom Verteidigungsministerium
Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums erklärte am Freitagabend auf Anfrage mehrerer Nachrichtenagenturen:
Es sind Gerüchte, die wir nicht kommentieren.
ZDF-Korrespondentin: Schweigen in Berlin
Auch ZDF-Hauptstadtkorrespondentin Shakuntala Banerjee berichtet, dass sich alle offiziellen Stellen am Abend in Schweigen gehüllt hätten. Allerdings hält sie es für undenkbar, dass sich die Ministerin bei einer "solchen Häufung von Hinweisen", die nicht dementiert werden, noch lange im Amt halten kann. Banerjee sagte im ZDF heute journal:
Ihre Autorität wäre, wenn sie bleiben würde, massiv untergraben. Das ist in jedem Ministerium schon problematisch. Aber im Bundesverteidigungsministerium in Kriegszeiten natürlich ganz besonders.
Wer könnte Nachfolger werden?
Das Schweigen könne auch damit zusammenhängen, dass die Nachfolge noch nicht geregelt sei, betonte Banerjee. "Das muss ja einen nahtlosen Übergang geben." Im Regelfall würde die Minister-Nachfolger vom Parteivorsitz geregelt - also von Lars Klingbeil (SPD). "Und dessen Name ist auf der langen Riege derjenigen, die hier gehandelt werden, auch im Spiel."
Sollte Lambrecht bekanntgeben, dass sie aus eigenen Stücken gehe, nehme sie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) "auf jeden Fall eine Last von den Schultern und sie erspart ihm unbequeme Fragen". Denn bei aller Kritik habe Scholz sie weitestgehend unterstützt und zuletzt eine "erstklassige Verteidigungsministerin" genannt.
Andernfalls müsse er sich die Frage gefallen lassen, weshalb er sie aus dem Amt nehme oder ob er zu lange gezögert habe.
Kiesewetter: Führungsfähigkeit der Streitkräfte muss gewahrt bleiben
Aus Sicht des Außenpolitikers Roderich Kiesewetter (CDU) wäre ein Rücktritt der Verteidigungsministerin "zunächst ein Fehler". Im ZDF heute journal sagte er, dass die Bundeswehr eine klare Führung brauche. "Es ist in dieser Kriegszeit sehr schwer, jemanden einfach auszuwechseln", betonte Kiesewetter.
Die Führungsfähigkeit der Streitkräfte müsse in einem solchen Fall jedenfalls gewahrt bleiben. Dennoch müsse man Ministerin Lambrecht, wenn sie sich denn für einen "selbstbestimmten" Rücktritt entscheide, Respekt zollen.
CSU-Politiker Hahn würde Schritt begrüßen
Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Florian Hahn, begrüßte einen möglichen Rücktritt Lambrechts als "positive Aussicht" für die Bundeswehr. "Ich hätte größten Respekt vor einem solchen Schritt", sagte der Politiker der CSU den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Das wäre ein versöhnlicher Schlusspunkt und eine positive Aussicht für unsere Bundeswehr.
Einer ZDF-Umfrage zufolge ist die Mehrheit der Deutschen für einen Rücktritt Lambrechts. Das ging aus dem am Freitag veröffentlichten Politbarometer hervor. Demnach sprachen sich 60 Prozent der Befragten für einen Rücktritt der Ministerin aus; 25 Prozent waren dagegen. Selbst innerhalb der SPD sprachen sich 50 Prozent für einen Rücktritt aus; 38 Prozent waren für ihren Verbleib im Amt.
Lambrecht nach mehreren Pannen in der Kritik
Ein als unglücklich empfundenes Silvester-Video bei Instagram hatte den Druck auf die seit längerem in der Kritik stehende Ministerin zuletzt verstärkt.
In der Kritik steht sie auch wegen Puma-Panzern, die bei einer Schießübung im Dezember den Geist aufgaben, wohl auch wegen Bedienungsfehlern. Lambrecht hatte für die Pannen möglicherweise vorschnell der Industrie die Verantwortung gegeben. Oppositionspolitiker stellen ihre Eignung in Frage und fordern ihren Rücktritt.
Seit Christine Lambrecht ihren Sohn auf einen Helikopter-Flug Richtung Sylter Ferien-Domizil mitnahm, steht die Ministerin massiv unter Druck.
14.05.2022 | 10:38 min