Update
: Politik-Pause in Berlin, Start in den USA
von Larissa Hamann
24.07.2024 | 17:28 UhrGuten Abend,
während US-Vizepräsidentin Kamala Harris in den Wahlkampf startet, geht die Ampel-Regierung in die Sommerpause. Vorher musste sich Kanzler Olaf Scholz allerdings noch den Fragen von Journalist*innen stellen.
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24.07.2024 | 02:02 min
Unter anderem der Frage, ob er es nicht US-Präsident Joe Biden gleichtun möchte und seine Kandidatur zurückziehen wolle. Scholz bedankte sich zunächst "für die überaus nette und freundliche Frage" und sorgte damit für einige Lacher.
Ich werde als Kanzler antreten, erneut Kanzler zu werden.
Und das trotz schwacher Umfragewerte für die SPD.
Scholz gab sich außerdem zuversichtlich, dass die weiterhin bestehende Milliardenlücke im Haushalt 2025 gestopft werden kann. Die Regierung halte das für lösbar - "gemeinsam, alle". Er betonte: "Erstmal ist es überhaupt bemerkenswert, dass wir so weit gekommen sind." Und erklärte, dass er "hinter jeder Entscheidung" zum Haushalt stehe.
Meine Kollegin Kristina Hofmann hat sich die Pressekonferenz des Kanzlers genauer angeschaut:
Pause für die Ampel
Jetzt geht es erstmal in die Sommerpause. Die wird die Ampel-Koalition wahrscheinlich auch gut gebrauchen können nach den vielen Uneinigkeiten in der vergangenen Zeit - wie etwa beim Haushalt, der erst nach mehreren nächtlichen Sitzungen und stundenlangen Verhandlungen verabschiedet werden konnte.
Es gebe aber Hoffnung auf einen Neubeginn nach der Pause, ist Politikwissenschaftlerin Andrea Römmele optimistisch, "aber es ist der letztmögliche Neubeginn vor den Wahlen 2025. Die Ampel startet in ihr letztes Jahr." Und die einzelnen Parteien positionierten sich auch schon individuell für den Wahlkampf 2025.
Ende für "Islamisches Zentrum Hamburg"
Seit mehr als 30 Jahren beobachtet der Verfassungsschutz Hamburg schon das "Islamische Zentrum". Nun wurde es verboten.
Außerdem gab es Razzien in Dutzenden Gebäuden in ganz Deutschland. Das Zentrum propagiere eine islamistische und totalitäre Ideologie in Deutschland, begründete Innenministerin Nancy Faeser (SPD) die Entscheidung.
Diese islamistische Ideologie richtet sich gegen die Menschenwürde, gegen Frauenrechte, gegen eine unabhängige Justiz und gegen unseren demokratischen Staat.
24.07.2024 | 03:15 min
Das Zentrum unterstütze Terroristen und verbreite einen "aggressiven Antisemitismus", erklärte Faeser. Der Iran bestellte nach dem Verbot den deutschen Botschafter in Teheran ein.
Start für Kamala Harris
Es ist zwar noch nicht offiziell, dass Kamala Harris Präsidentschaftskandidatin für die Demokraten wird, aber es fühlt sich zumindest so an. Zum ersten Mal seit dem Rückzug von US-Präsident Joe Biden hielt sie nun eine Rede. Dabei attackierte sie direkt den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump:
Wollen wir in einem Land der Freiheit, des Mitgefühls und der Rechtsstaatlichkeit leben, oder in einem Land des Chaos, der Angst und des Hasses?
Der Rechtspopulist Trump verfolge eine rückwärtsgewandte Politik, sagte Harris unter dem Jubel ihrer Anhänger. Eine neue Umfrage sah Harris knapp vor Trump. Trump geht unterdessen dagegen vor, dass Harris die Wahlkampfkasse von Biden nutzt.
In der Nacht zu Donnerstag deutscher Zeit will sich Biden zu seinem Rückzug erklären. Die Rede zur Nation sehen Sie in der Nacht um zwei Uhr live auf ZDFheute. Alle aktuellen Entwicklungen gibt es bei uns auch im Liveblog.
Lage im Nahost-Konflikt
Experte zu Einigung von Hamas und Fatah: Zwölf Palästinensergruppen haben sich auf eine Interimsregierung geeinigt. Warum die Fatah bereit war, ihren Streit mit der Hamas beizulegen, erklärt Nahost-Experte Daniel Gerlach. Er will die Versöhnung außerdem "nicht zu hoch bewerten".
Alle Entwicklungen finden Sie jederzeit auf unserer Themenseite zum Nahost-Konflikt.
Was heute im Ukraine-Krieg passiert ist
EU unterstützt Ukraine mit 50 Milliarden Euro: Das Geld soll für den Wiederaufbau und Reformen im Land verwendet werden. Es soll aber an die EU wieder zurückgezahlt werden.
Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.
Die Olympischen Spiele in Paris
Die offizielle Eröffnungsfeier für die Olympischen Spiele in Paris ist erst am Freitag. Aber schon heute haben die ersten Wettkämpfe begonnen. Mit Argentinien, Spanien, Frankreich und WM-Überraschung Marokko sind gleich klangvolle Teams im Fußball der Männer im Einsatz.
- Olympia-Tagesvorschau: Das bringt der 1. Wettkampftag
Einen Überblick über alle aktuellen Livestreams finden Sie hier.
Flugtaxis über Paris
In Deutschland hergestellte Flugtaxis der Firma Volocopter dürfen während der Olympischen Spiele in Paris fliegen. Das oberste französische Verwaltungsgericht gab grünes Licht dafür. Die Regierung hatte die Genehmigung für einen schwimmenden Start- und Landeplatz für die Flugtaxis auf der Seine erteilt, die Stadt Paris hatte jedoch versucht, dies auf juristischem Weg zu verhindern. Die Flugtaxis dürfen allerdings nur zu Demonstrationsflügen ohne Passagier abheben, eine Genehmigung dafür fehlt noch.
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Grafik des Tages
Der Frauenanteil in den Chefetagen deutscher Börsenunternehmen ist so hoch wie noch nie. Im Mai 2024 waren in den Aufsichtsräten der 180 untersuchten Konzerne 37,3 Prozent der Stellen mit Frauen besetzt - und damit so viele wie noch nie in der Geschichte der Dax-Unternehmen. Das geht aus dem Women-on-Board-Index der Organisation "Frauen in die Aufsichtsräte" hervor.
Ein Lichtblick
Die Bundesregierung will mehr Tempo beim Ausbau von Glasfaser und Mobilfunk machen. Das Kabinett beschloss heute den Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen. Er soll künftig im "überragenden öffentlichen Interesse" liegen. Das gibt es bereits zum Beispiel beim Ausbau erneuerbarer Energien. Es soll örtlichen Behörden ermöglichen, bei Abwägungen zum Beispiel mit dem Naturschutz dem Ausbau Vorrang zu geben. Ob das beim Glasfaserausbau etwas bringt, werden wir merken, oder eben auch nicht.
Zahl des Tages
Heute schon getankt? Wenn nicht, könnte sich das vielleicht lohnen. Der Preis für Diesel sank auf 1,627 Euro pro Liter - der tiefste Wert dieses Jahr, wie der ADAC mitteilt. Auch Benzin wurde billiger: Superbenzin der Sorte E10 kostete im bundesweiten Tagesdurchschnitt heute 1,751 Euro pro Liter - 2,5 Cent weniger als noch vor einer Woche.
Tierisch
Schmerzhafter Foto-Versuch: Eine Kuh hat in Österreich eine Touristin angegriffen und verletzt. Die 27-jährige Niederländerin wollte laut Polizei auf einer Alm bei Sölden vier Kühe fotografieren. Dabei stieß ihr eine Kuh ein Horn in den Oberschenkel. Sie musste mit Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht werden.
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Streaming-Tipps für den Feierabend
Bar oder mit Karte? Wie bezahlen Sie meistens? In Deutschland wird immer weniger bar bezahlt. Manche schätzen das Bargeld aber noch - unter anderem auch wegen Datenschutz. Ist das noch zeitgemäß? Darüber diskutieren unter anderem Börsen- und Finanzexpertin Sophie Schimansky und Verbraucher Jan-Keno Janssen bei 13 Fragen "Kartenzahlung vs. Bargeld".
24.07.2024 | 34:57 min
Schauspieler Ryan Gosling ist seit Jahren erfolgreich und trotzdem nicht abgehoben. Egal ob aalglatter Finanzhai in "The Big Short" oder selbstironischer Ken in "Barbie", er überzeugt in den verschiedensten Rollen. Die ZDFinfo Doku "Hollywood Stories: Ryan Gosling" befasst sich mit dem Erfolgsgeheimnis des charismatischen Hollywoodstars. (25 Minuten)
30.07.2024 | 25:52 min
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