Update
: Überzeugt von der Leyen das EU-Parlament?
von Anne Gellinek
18.07.2024 | 06:06 UhrGuten Morgen,
die ewig coole Ursula von der Leyen wird heute Morgen ganz schön nervös sein, da bin ich sicher. Um 9 Uhr muss sie in die Bütt. Die Frau mit der blonden Brettfrisur will mit ihrer Rede mindestens 361 von 720 Abgeordneten des Europäischen Parlaments überzeugen, sie als EU-Kommissionspräsidentin zu bestätigen. Nach letzten Berechnungen des vdL-Teams müsste das klappen. Ganz sicher sein kann "Örsula" aber nicht: Das Europaparlament ist berüchtigt dafür, dass Abgeordnete Rechnungen begleichen und auf die empfohlene Stimmabgabe der eigenen Fraktion pfeifen.
Das weiß von der Leyen und hat in den letzten Wochen, seit die Mehrheit der Staats- und Regierungschefs sie erneut vorgeschlagen hat, hart gearbeitet. Sie hat bei verschiedenen Fraktionssitzungen Eigenwerbung für sich gemacht, Abgeordnete getroffen, endlos telefoniert (und dafür sogar den Nato-Gipfel in Washington geschwänzt). Sie hat versprochen, was die jeweiligen Parlamentsmitglieder hören wollten, ist aber vage genug geblieben, um die Abgeordneten der nächsten Fraktion nicht zu verprellen.
Die eigene Partei, die europäischen Christdemokraten, verlangen von ihr eine Abschwächung ihres Herzensprojekts, des sogenannten Green Deals, der Europas Wirtschaft klimaneutral machen soll. Außerdem soll sie das Verbrenner-Aus zurücknehmen. Die Liebe der Liberalen zur deutschen Kommissionspräsidentin ist schon länger erkaltet, im Wahlkampf versprachen sie sogar "mehr Freiheit, weniger von der Leyen". Die europäischen Sozialdemokraten sind ebenfalls keine Hardcore-Fans und machen zur Bedingung, dass von der Leyen sich nicht von der rechtspopulistischen Partei von Giorgia Meloni wählen lässt. Die Grünen wiederum nehmen ihr die abgemilderten Klimaziele übel.
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16.07.2024 | 04:17 min
So richtig geliebt wird sie also von keiner Fraktion im Europaparlament. Und trotzdem wird von der Leyen das Rennen machen. Denn wenn sie durchfiele, gibt es keinen zweiten Wahlgang. Die Staats- und Regierungschefs müssten einen neuen Kandidaten vorschlagen, Streit wäre unausweichlich. Europa stünde gespalten und ohne Führung da.
Und von der Leyen? Lässt Taten sprechen: Just gestern kündigte sie die Auszahlung von weiteren milliardenschweren Ukraine-Hilfen an, zu Beginn der Woche zeigte sie Viktor Orban, was eine Harke ist und verbot ihren EU-Kommissaren, an Ministertreffen in Ungarn teilzunehmen. Das Timing ist sicher kein Zufall.
Um 13 Uhr beginnt die Abstimmung, das Ergebnis gibt's bei uns im ZDF-Mittagsmagazin und natürlich auf ZDFheute.
Einen Tag ohne Nervosität wünscht Ihnen
Anne Gellinek, stellvertretende Chefredakteurin
Was heute noch wichtig ist
Europäischer Politischer Rat tagt: Ins Leben gerufen hatte das Format Frankreichs Präsident Emmanuel Macron: Beim Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft im Großbritannien geht es um den Austausch zwischen EU-Staats- und Regierungschefs mit weiteren Ländern des geografischen Europas. Zu der Gruppe gehören neben Großbritannien zum Beispiel die Türkei oder Georgien. Russland und Belarus sind nicht dabei. Für den erst jüngst ins Amt gewählten britischen Premier Keir Starmer ist es neben dem Nato-Gipfel ein idealer Auftakt auf diplomatischem Parkett. Für ihn dürfte es auch darum gehen, das Verhältnis zur EU nach dem Brexit wieder zu reparieren.
Trump-Rede auf Parteitag: Zum Abschluss des viertägigen Parteitags der Republikaner wird die Rede von Donald Trump erwartet, in der er seine Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten formell annimmt. Ursprünglich habe er "eine extrem harte Rede" über die Regierung von Präsident Joe Biden vorbereitet, sagte er der "New York Post". Doch stattdessen wolle er nach dem Attentat auf ihn eine Rede halten, "die unser Land vereint".
17.07.2024 | 29:58 min
Neues Parlament in Frankreich kommt zusammen: In Paris kommt das französische Parlament zur konstituierenden Sitzung zusammen. Wichtigster Tagesordnungspunkt: die Wahl des neuen Parlamentspräsidenten. Das Linksbündnis Neue Volksfront (NFP), stärkste Kraft der jüngsten Wahl, strebt die Besetzung des Amtes an. Nicht absehbar ist allerdings, wie Frankreichs neue Regierung gebildet werden soll. Die NFP hat weder eine absolute Mehrheit noch konnte sie sich bislang auf einen gemeinsamen Kandidaten für den Posten des Regierungschefs einigen.
EZB entscheidet über Leitzins: Experten erwarten nicht sofort den zweiten Lockerungsschritt, wenn die EZB heute über die Zinsen im Euroraum entscheidet. Im Dienstleistungssektor ist die Inflation noch vergleichsweise hoch, auch das Lohnwachstum beobachten die Währungshüter aufmerksam. Derzeit liegt der Zins, zu dem sich Banken frisches Geld bei der Notenbank besorgen können, bei 4,25 Prozent.
Karlsruhe entscheidet über Mindestlohn im Ashram: Mindestlohn statt Taschengeld - den hatte eine ehemalige Priesterin für ihre Mitarbeit in einem Yoga-Ashram vor dem Bundesarbeitsgericht erstritten. Der Verein Yoga Vidya zog dagegen vor das Bundesverfassungsgericht - heute wird eine Entscheidung erwartet.
Zahl des Tages
Acht Minuten länger sollte ein Rettungswagen laut Experten nicht zum Patienten brauchen, um die Überlebenschancen nach einem Herz-Kreislauf-Stillstand signifikant zu verbessern. Vielerorts wird die Zeitmarke gerissen. Mitunter ist gar noch schnellere Hilfe nötig - etwa durch Ersthelfer.
In der Bundespressekonferenz informieren heute Vertreter um die Björn-Steiger-Stiftung, die sich für die Verbesserung der Notfallhilfe einsetzt, und Ex-Verfassungsrichter Udo Di Fabio über Zustand und Perspektiven des Rettungsdienstes.
12.02.2024 | 03:04 min
Weitere Schlagzeilen
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Gesagt
Schön, euch zu sehen.
Auf Deutsch begrüßte Musikerin Taylor Swift ihre rund 60.000 Fans in Gelsenkirchen, das gerade für drei Tage zu "Swiftkirchen" wird. Dort spielte der Superstar gestern das erste Deutschlandkonzert der "Eras Tour". Zwei weitere folgen noch, bevor es für Swift weiter nach Hamburg und München geht. Die Konzerte waren bereits nach Minuten ausverkauft.
Ein Lichtblick
Einst Militär-Fabrikgebäude, jetzt hippes Kulturzentrum mit 8.000 Quadratmetern für Ausstellungen, Workshops, Konzerte - und alles kostenlos. Das soll helfen, Berührungsängste abzubauen und Menschen aller Klientel zu begeistern. In Istanbul erlebt die Kulturbranche gerade eine Art Wiederbelebung. Kultur, die für alle zugänglich ist - das will der sozialdemokratische Bürgermeister, wie Phoebe Gaa berichtet:
17.07.2024 | 02:13 min
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Kurznachrichten im ZDF - immer auf dem Laufenden
30.08.2024 | 01:48 minWenn Sie unser ZDFheute Update abonnieren möchten, können Sie das hier tun oder in Ihrer ZDFheute-App unter Meine News / Einstellungen / ZDFheute-Update-Abo.
So wird das Wetter heute
Am Donnerstag ist es sonnig oder heiter und es bleibt meist trocken. Die Höchsttemperatur liegt an der Nordsee bei 21 Grad, sonst werden 24 bis 31 Grad erreicht.
Zusammengestellt von Thorsten Duin
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