: Für Feuerpause, gegen Waffenstillstand
11.11.2023 | 13:22 Uhr
Außenministerin Baerbock wirbt in Saudi-Arabien für Feuerpausen in Gaza. Gleichzeitig macht sie deutlich, warum sie einen Waffenstillstand kritisch sieht. Nun ist sie in Israel.
Außenministerin Annalena Baerbock ist nach Saudi-Arabien gereist, um diplomatische Lösungen für den Nahostkrieg zu finden. Die Kämpfe im Gazastreifen halten weiter an.
11.11.2023 | 01:28 minAußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat bei einem Krisentreffen in Saudi-Arabien ihre Forderung nach humanitären Feuerpausen zur Versorgung der notleidenden Bevölkerung im Gazastreifen bekräftigt. Es habe bei den Gesprächen mit Vertretern Katars und Saudi-Arabiens Einigkeit bestanden, "dass es humanitäre Feuerpausen braucht, die auch Versorgung mit humanitärer Hilfe erlauben", hieß es am Samstag im Anschluss aus Kreisen der Delegation der Außenministerin.
Baerbock war in die Region gereist, um Gespräche über die Lage in Israel und Gaza zu führen.
Israels Ministerpräsident Netanjahu hat einen Waffenstillstand im Gazastreifen abgelehnt, gleichzeitig aber Sicherheitskorridore versprochen.
10.11.2023 | 01:34 minZwei-Staaten-Lösung gefordert
Einig sei man sich auch darüber gewesen, dass es Frieden für Palästinenser und Israelis nur mit einer Perspektive auf eine Zwei-Staaten-Lösung geben könnte, hieß es weiter. Zudem sei die geteilte Sorge deutlich geworden, dass es ein Übergreifen der Gewalt auf das Westjordanland geben könne.
Baerbock hatte am Freitagabend in Abu Dhabi - der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate - gesagt, sie höre dieser Tage immer wieder Rufe nach einem allgemeinen Waffenstillstand. "Ich verstehe den Impuls. Aber zur Wahrheit gehört auch: Wer jetzt in diesem Moment einen allgemeinen Waffenstillstand fordert, muss auch sagen, was das für die Stärke der Hamas, für das Schicksal der über 200 Geiseln bedeutet", ergänzte die Grünen-Politikerin.
Staatschefs arabischer und weiterer islamischer Länder beraten in Riad über die Situation in Gaza. Es soll auf einen Waffenstillstand gedrängt werden.
11.11.2023 | 00:20 minZögern bei allgemeinem Waffenstillstand
Und: Wer nun einen allgemeinen Waffenstillstand fordere, müsse auch sagen, was dies für die Sicherheit Israels bedeute. Sie habe sich gemeinsam mit ihren internationalen Kollegen in den vergangenen Tagen und Wochen energisch für humanitäre Pausen eingesetzt, sagte Baerbock am Freitagabend. "Dass Israel hier nun einen ersten Schritt geht, ist wichtig und richtig".
Humanitäre Pausen müssen dringend umgesetzt werden, damit wir endlich auch deutlich mehr Hilfsgüter zu den Menschen in Not in Gaza bekommen können.
Für die Versorgung der Menschen in Gaza, für die vielen Binnenflüchtlinge werde es auf lange Zeit der massiven Unterstützung der internationalen Gemeinschaft brauchen.
ZDFheute Infografik
Mehr
Mehr
Mehr
Baerbock reist weiter nach Israel
In der saudischen Hauptstadt Riad hatte Baerbock am Samstagvormittag mit dem Ministerpräsidenten und Außenminister von Katar, Mohammed bin Abdulrahman Al Thani, gesprochen. Er hielt sich parallel zum Besuch der Grünen-Politikerin wegen eines Treffens arabischer und anderer islamischer Staaten zum Gaza-Krieg in der Stadt auf. Im Anschluss traf sie den saudischen Außenminister Faisal bin Farhan Al Saud.
Saudi-Arabien und die Emirate gelten wie Katar als einflussreiche mögliche Vermittler, etwa wenn es um die Befreiung der Hamas-Geiseln und eine künftige Friedenslösung geht.
Von Riad aus flog Baerbock am Mittag nach Israel. In Ramallah in den Palästinensischen Autonomiegebieten im Westjordanland war zunächst ein Treffen mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Mohammed Schtaje geplant. In Tel Aviv wollte die Außenministerin am Abend mit dem israelischen Außenminister Eli Cohen und Oppositionsführer Jair Lapid sprechen.
Quelle: dpa