: Wie die Diplomatie bei Bergkarabach versagt
Die Armenier*innen aus Bergkarabach, die man in diesen Tagen in Eriwan, der Hauptstadt Armeniens antrifft, sind erschöpft, traurig. Aber vor allem wütend. Wahlweise auf die armenische Regierung, auf Aserbaidschan, auf Russland, die UN oder die EU. Denn die Enttäuschungen häufen sich, von allen Seiten.
Eigentlich sollten sich an diesem Donnerstag der armenische Premier Nikol Paschinjan und der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew im spanischen Granada treffen. Es wäre nach dem Angriff Aserbaidschans auf Bergkarabach, nach dem Massenexodus von mehr als hunderttausend Menschen aus Bergkarabach zumindest eine Rückkehr an den Verhandlungstisch gewesen. Womöglich sogar die Chance auf einen fragilen Frieden.
Aserbaidschan sagt Treffen in Granada ab
Doch Alijew sagte das Treffen am Vortag ab. Laut aserbaidschanischen Medien war der autokratische Präsident nicht glücklich mit der geplanten Zusammensetzung des Treffens, an dem auch Bundeskanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Maron und EU-Ratspräsident Charles Michel hätten teilnehmen sollen.
In der Konfliktregion Bergkarabach ist die gegenseitige Abneigung beider Seiten deutlich spürbar.
05.10.2023 | 04:02 minAlijew störten offenbar zwei Punkte: Erstens, dass die Türkei nicht mit am Tisch sitzt, der engste Verbündete. Und zweitens, dass Frankreich dabei sein sollte. Am Mittwoch war die französische Außenministerin in Eriwan und erklärte, ihr Land sei offen für Waffenlieferungen, damit Armenien seine Verteidigung sicherstellen könne.
Worum es bei Verhandlungen gehen könnte
Marcel Röthig, Leiter des Regionalbüros Südkaukasus von der Friedrich-Ebert-Stiftung, vermutet, dass das Treffen in ähnlicher Zusammensetzung in den kommenden Monaten nachgeholt werde. Aber: Um Bergkarabach gehe es bei Verhandlungen kaum noch. "Vielmehr dürfte es jetzt um die gegenseitige Anerkennung der Grenze gehen, um ein Ausweiten des Konfliktes auf armenisches Territorium zu vermeiden", so Röthig.
Aber ich bin realistisch. Ich kann mir nicht vorstellen, dass man jetzt noch von einem gerechten Frieden sprechen kann. Nicht, nachdem Baku den Weg der Diplomatie einmal verlassen hat.
Aserbaidschan hat in den vergangenen Jahren immer wieder auch armenisches Territorium angegriffen. Alijew, ebenso wie sein türkischer Partner Recep Tayyip Erdogan äußern offen Pläne über Bergkarabach hinaus. Dabei geht es um eine Landverbindung zwischen Aserbaidschan und der Türkei, die mitten durch den Süden Armeniens führen würde. Und die Aserbaidschan sich mit Waffengewalt erkämpfen müsste.
Es wäre eine Eskalation, die einen anderen geopolitischen Player auf den Plan rufen könnte: Den Iran. Denn eine Landverbindung zwischen der Türkei und Aserbaidschan würde den Iran von Armenien abschneiden. Da hat Teheran eine rote Linie gezogen.
Armenien möchte dem Internationalen Strafgerichtshof beitreten, eine Abkehr von Russland. Zur Reaktion vom Kreml eine Einschätzung von ZDF-Korrespondent Armin Coerper.
03.10.2023 | 01:35 minRussland hat kaum noch Einfluss
Die Diplomatie wird also durchaus weiter gebraucht. Aber wer hat noch Einfluss in der Region, wer vertritt armenische Interessen? Russland galt traditionell als Schutzmacht Armeniens.
Wladimir Putin hatte in der Vergangenheit immer wieder Gesprächsformate zwischen Paschinjan und Alijew organisiert. Doch aktuell ist es unwahrscheinlich, dass Russland eine größere Rolle spielen wird. Armenien hat sich abgewendet von Moskau, das längst nicht mehr als verlässlicher Partner wahrgenommen wird.
Armenien hat sich zuletzt von Russland abgewendet – auch durch den Beitritt zum Internationalen Gerichtshof:
Hunderttausend Armenier*innen sind aus Bergkarabach geflohen, fühlen sich von Moskau im Stich gelassen. Nun tritt Armenien dem Internationalen Gerichtshof bei – eine Abkehr von Russland.
03.10.2023 | 02:39 minRussland schürt mit Propaganda gezielt die armenische Wut auf ihren Premier, der Bergkarabach aus Sicht einiger Armenier*innen aufgegeben hat.
Die Russen lassen Aserbaidschan gewähren, in der Hoffnung, dass es Paschinjans Machtbasis destabilisiert. Fällt er, würde eine Nachfolge möglicherweise Armenien zurück in den Moskauer Orbit führen.
Deal zwischen Putin und Erdogan?
Expert*innen gehen davon aus, dass es einen Deal zwischen Putin und Erdogan gab, den großen Playern in der Region, bevor Aserbaidschan Bergkarabach angriff. Auch Marcel Röthig hält das für wahrscheinlich.
In den vergangenen Jahren haben Russland und die Türkei oft genug Interessen abgesteckt. Offensichtlich war er bei Syrien so, jetzt in Armenien und ich glaube zum Teil auch in der Ukraine.
Es ist nicht auszuschließen, dass Russland, die Türkei, der Iran und Aserbaidschan eine gemeinsame Lösung finden, die die Interessen aller berücksichtigt. Außer von Armenien. Das kleine Land steht sehr allein da.
Fast zwei Wochen nach der Eroberung durch Aserbaidschan hat ein Großteil der 120.000 armenischen Einwohner Bergkarabach verlassen. Sebastian Ehm über die Situation vor Ort.
02.10.2023 | 01:17 minEU zwischen Gasdeal und Moral
Und die Europäer? EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bekam viel Spott auf der Plattform "X", als sie den Armenier*innen Unterstützung verspricht, aber den Aggressor nicht nennt. Denn die EU hat mit Aserbaidschan einen Gasdeal geschlossen, nachdem Russland als Lieferant ausfiel.
Doch es ist völlig unklar, ob das reicht, um Aserbaidschan etwas entgegenzusetzen, das zerbrochene Vertrauen der Armenier*innen zurückzugewinnen.
Nina Niebergall berichtet als ZDF-Korrespondentin über Russland, die Kaukasusregion und Zentralasien.