: Biden und Johnson wollen Selenskyj treffen
11.12.2023 | 06:01 Uhr
Präsident Biden hat den ukrainischen Präsidenten Selenskyj eingeladen. Auch mit Mike Johnson, dem republikanischen Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses, soll es ein Treffen geben.US-Präsident Joe Biden hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj für den kommenden Dienstag zu einem Besuch ins Weiße Haus eingeladen. Damit wolle Biden das unerschütterliche Engagement der USA für die Unterstützung des ukrainischen Volkes bei der Verteidigung gegen die brutale russische Invasion zu unterstreichen, teilte das Weiße Haus mit.
Biden und Selenskyj wollten den dringenden Bedarf der Ukraine auf dem Schlachtfeld erörtern und auch über eine Fortsetzung der US-Hilfen in dieser entscheidenden Phase sprechen.
Die Militärhilfen für die Ukraine gehen stark zurück und an der Front gerät die ukrainische Armee zunehmend in die Defensive. Militärexperte Nico Lange bei ZDFheute live.
07.12.2023 | 28:22 minTreffen auch mit Republikaner Mike Johnson
Selenskyj habe eine Einladung Bidens angenommen, teilte das Büro des ukrainischen Präsidenten am Sonntag mit. Er solle demnach bereits an diesem Montag in die USA reisen. Außerdem werde Selenskyj vor dem Senat sprechen.
Selenskyj will sich auch mit dem republikanischen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, treffen, dessen Partei ein neues Ukraine-Hilfspaket blockiert.
Innenpolitischer Streit blockiert Ukraine-Hilfen
Nach Angaben der Regierung in Washington werden die bisher vom Parlament bewilligten Mittel für die Ukraine zum Jahresende komplett aufgebraucht sein.
Die Freigabe neuer US-Hilfen wird derzeit allerdings von einem innenpolitischen Streit zwischen Demokraten und Republikanern im US-Parlament blockiert. Mehr und mehr Republikaner melden Zweifel an der Unterstützung für die Ukraine an oder lehnen diese völlig ab. Zudem verlangen sie Zugeständnisse bei der Einwanderungspolitik und der Sicherung der Grenze zu Mexiko.
Der US-Senat hat ein 110-Milliarden Dollar schweres Hilfspaket für Israel und die Ukraine blockiert. Die Republikaner stimmten geschlossen gegen den Vorschlag von Präsident Biden.
07.12.2023 | 00:21 minBereits zwei US-Reisen seit Kriegsbeginn
Selenskyj war bereits Ende September in Washington und hatte dort um Waffenhilfe geworben. Selenskyj war auch im Dezember vergangenen Jahres nach Washington gereist und hatte dort eine Rede vor dem Kongress gehalten. Es war seine erste Auslandsreise nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar 2022.
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Quelle: dpa, AP, AFP, Reuters