: EU arbeitet "mit Hochdruck" an Marinemission
12.01.2024 | 16:41 Uhr
Für den Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer plant die EU eine Marinemission. Die Beratungen sollen kommende Woche starten. Auch Deutschland zeigt Bereitschaft.
Die USA und Großbritannien haben im Jemen Ziele der Huthi-Miliz angegriffen. Die vom Iran unterstützte Miliz hatte wiederholt Handels-Schiffe im Roten Meer attackiert.
12.01.2024 | 02:04 minDie geplante Marinemission der EU zur Sicherung der Schifffahrt im Roten Meer nimmt Gestalt an. Nach übereinstimmenden Diplomatenangaben beraten Vertreter der Mitgliedsländer am Dienstag in Brüssel erstmals über das Mandat für die Mission. Im Gespräch sind zunächst drei Fregatten, die Handelsschiffen Geleit geben könnten.
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hatte die Mission bereits am Jahresende vorgeschlagen, also vor den Luftangriffen der USA und Großbritanniens auf Stellungen der Huthi-Miliz im Jemen in der Nacht.
Den Brüsseler Angaben zufolge befasst sich am Dienstag zunächst das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) mit den Plänen. Daran sind neben den Botschaftern der Mitgliedsländer Vertreter des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) von Borrell beteiligt.
Auswärtiges Amt: Maßnahmen der Mission noch nicht klar
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sagte bei einem Besuch in Kuala Lumpur, die EU arbeite "mit Hochdruck" an den Plänen.
Wir sind als EU intensiv daran, wie wir die Situation im Roten Meer selbst stärken können und auch selbst zu dieser Stabilisierung beitragen können.
"Die Bundesregierung steht bereit, sich an einer solchen Mission zu beteiligen", bekräftigte der Sprecher des Auswärtigen Amts, Sebastian Fischer, in Berlin, und ergänzte: "Weil das Mandat dieser Mission noch festgezurrt wird, kann ich hier noch keine abschließenden Äußerungen zu den möglichen, dann erfolgenden Maßnahmen und weiteren Details geben."
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Beschluss zu Mission im Februar erwartet
Alternativ ist nach Brüsseler Angaben im Gespräch, die bestehende Marine-Überwachungsmission Agenor in der Meerenge von Hormus zu erweitern. Die von Frankreich geführte Mission sichert seit 2020 Handelsschiffe gegen iranische Angriffe ab. Sie wird von Deutschland und acht weiteren europäischen Ländern unterstützt.
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