FAQ

: Die wichtigsten Begriffe im Nahost-Konflikt

25.10.2023 | 11:36 Uhr
Der Nahost-Konflikt ist komplex. Wer ist die Hamas? Was regeln die Verträge von Oslo? Welche Orte zählen zu den Palästinensischen Gebieten? Die wichtigsten Begriffe erklärt.
Zerstörung in Gaza, das Teil der Palästinensischen Gebiete ist. (Archivfoto)Quelle: Reuters
Mit dem Großangriff der Terrororganisation Hamas auf Israel ist der Konflikt im Nahen Osten erneut eskaliert. Seit Jahrzehnten bestimmen Auseinandersetzungen zwischen Israelis und Palästinensern die politische Lage vor Ort, entsprechend komplex ist die Berichterstattung. Wichtige Begriffe, die beim Verstehen helfen können:

Palästinensische Gebiete

Die Palästinensischen Gebiete umfassen heute das Westjordanland (auch Westbank genannt), den Gazastreifen sowie Ost-Jerusalem (von Israel 1967 erobert und später annektiert).
Der geschichtliche Hintergrund: Bis 1918 gehörte das historische Palästina - ein Gebiet zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer - vier Jahrhunderte lang zum Osmanischen Reich. Danach übernahm Großbritannien als Mandatsmacht die Kontrolle.
Ein UN-Plan sah 1947 die Aufteilung des Gebiets in einen jüdischen und einen arabischen Staat vor. Dies wurde auf jüdischer Seite akzeptiert, jedoch von arabischer Seite zurückgewiesen.
Der Nahost-Konflikt mit Karten dargestellt:

Oslo-Friedensprozess

Der Staat Israel wurde 1948 trotzdem gegründet. Als Folge griffen sechs arabische Staaten Israel an. In den kommenden Jahrzehnten wurde die Region immer wieder von Kriegen erschüttert.
Im Rahmen des nach 1993 verabschiedeten Oslo-Friedensprozesses zwischen Israel und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) erzielten die Palästinenser eine Teilautonomie im Gazastreifen und im Westjordanland.

Gibt es einen palästinensischen Staat?

Im November 1988 rief die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) den "Staat der Palästinenser" aus. Dabei wurden das Westjordanland sowie der Gazastreifen als Staatsgebiet beansprucht, sowie Ost-Jerusalem als Hauptstadt.

Weltweit erkennen 138 Staaten den Staat Palästina an, Deutschland und weitere EU-Staaten allerdings nicht. Aus Sicht der Vereinten Nationen gilt Palästina als Nichtmitgliedstaat mit Beobachterstatus. Unter Staatsrechtsexperten ist umstritten, ob Palästina die Kriterien eines Staates erfüllt.

Palästinensische Autonomiebehörde (PA)

Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) wurde 1994 gegründet, auf der Basis des Oslo-Friedensprozesses. Sie ist zuständig für
  • die Versorgung mit Wasser und Strom,
  • das Schulsystem,
  • die Müllabfuhr und
  • gibt Dokumente wie Pässe, Geburts- und Todesurkunden und Führerscheine heraus.
Die Palästinenserbehörde sitzt im Westjordanland. Wichtigster Geldgeber ist die Europäische Union.

Terra X: Zehn Fakten zur Geschichte des Nahost-Konflikts.

20.10.2023 | 25:58 min
Palästinenserpräsident ist PLO-Chef Mahmud Abbas. Er wurde vom Volk gewählt, seine Amtszeit ist aber eigentlich seit 2009 abgelaufen. Neue Präsidentschaftswahlen gab es nicht mehr, genauso wenig Parlamentswahlen. Bei den letzten Wahlen 2006 siegte die radikale Terrorgruppe Hamas. In einem kurzen innerpalästinensischen Krieg riss die Hamas 2007 die Macht im Gazastreifen komplett an sich. Abbas' Einfluss gilt dort seitdem als gering. Aber auch im Westjordanland gilt die PA wegen Misswirtschaft und kaum Bewegung im Konflikt mit Israel als unbeliebt.

Die PLO und die Fatah

Die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) ist ein Dachverband, welcher einen unabhängigen Staat Palästina zum Ziel hat.

Die Fatah ist eine Fraktion innerhalb der PLO, welche von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas geleitet wird. Die Fatah ist die größte Palästinenserorganisation, Hamas die zweitgrößte.

Hass und Gewalt zwischen Hamas und Israel eskalieren. Die langjährige Nahost-Korrespondentin Nicola Albrecht erklärt die Hintergründe des aktuellen Konflikts.

16.10.2023 | 12:59 min

Terrororganisation Hamas

Die palästinensische Terrororganisation Hamas sieht sich als Gegenpol zur PLO, hat sich die Zerstörung Israels zum Ziel gesetzt und kämpft für die Errichtung eines islamischen Staats. So steht es in der Gründungscharta von 1988. Den Friedensprozess von Oslo lehnen sie ab.
ZDFheute Infografik
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Der Name Hamas ist eine Abkürzung und steht übersetzt für "Bewegung des islamischen Widerstandes", bedeutet auf Arabisch aber auch "Eifer" oder "Kampfgeist". Die Hamas verübt immer wieder Terroranschläge in Israel und greift das Land mit Raketen aus dem Gazastreifen an. Israel, die USA, die EU und weitere Staaten stufen die Hamas als Terrorgruppe ein.
Neben ihrem militärischen Arm, den Kassam-Brigaden, besteht die Hamas aus einem sozialen Hilfswerk und einer politischen Partei. Die Gruppe unterhält im Gazastreifen ein breites Netz an Schulen und sozialen Einrichtungen, womit sie sich in der Bevölkerung Sympathien und Zulauf sichert. Gegen Kritiker in der eigenen Bevölkerung geht sie brutal vor. Die Mitgliederzahl wird auf bis zu 80.000 geschätzt. Finanzielle Hilfe bekommt sie unter anderem aus dem Iran und Katar.

Hamas in Deutschland

Flagge und Symbole der Hamas sind seit 2021 in Deutschland verboten. Trotzdem reicht der Einfluss der Terrororganisation über Vereine und Organisationen auch nach Deutschland. Die Zahl der Hamas-Anhänger wird im Verfassungsschutzbericht 2022 auf 450 beziffert.

Als wichtigste Organisation von Hamas-Anhängern in Deutschland nennt der Verfassungsschutzbericht die Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland (PGD). Der in Dortmund ansässige Verein "Die Barmherzigen Hände", der über personelle Verbindungen zur PGD verfügt, sammelt Spenden. Zu Unterstützern in Deutschland zählt offenbar auch die Gruppe "Palästina Solidarität Duisburg".

Das palästinensische Gefangenensolidaritätsnetzwerk "Samidoun" gehört nach Einschätzung von Verfassungsschützern zur radikalen Palästinenserorganisation PFLP (Volksfront zur Befreiung Palästinas) und ist israelfeindlich. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte ein Betätigungsverbot für "Samidoun" angekündigt, nachdem Anhänger den Angriff der Terrororganisation Hamas offen gefeiert hatten.

Palästinensischer Islamischer Dschihad (PIJ)

Der Palästinensische Islamische Dschihad (PIJ) gilt als eine der radikalsten militanten Gruppierungen im Nahen Osten. Die Gruppe entstand in den 1980er-Jahren im Gazastreifen, ist aber auch im Westjordanland aktiv. Auf ihr Konto gehen Raketenangriffe, Anschläge und Selbstmordattentate. Die Organisation gilt als weniger schlagkräftig als die Hamas, ihre Raketen als weniger zielgenau.
Der Islamische Dschihad strebt ebenfalls die "Befreiung" des gesamten historischen Palästinas und die Vernichtung Israels an. Die Gruppierung wird von EU und USA als Terrororganisation eingestuft.
Nach Informationen der israelischen Armee wird der Islamische Dschihad vom Iran finanziert. Die Organisation soll ebenfalls an dem Massaker in israelischen Grenzorten und einem Musikfestival beteiligt gewesen sein.

Hamas, Hisbollah und Palästinensischer Islamischer Jihad sind nur drei islamistische Milizen, die im Nahostkonflikt eine Rolle spielen. Doch wer unterstützt die einzelnen Gruppen?

07.10.2023 | 02:08 min

Hisbollah-Miliz

Die Hisbollah (Arabisch für "Partei Gottes") entstand 1982 als antiisraelische Miliz im libanesischen Bürgerkrieg mit Unterstützung des Iran. Sie wird von vielen westlichen Staaten als Terrororganisation eingestuft. In Deutschland ist sie seit 2020 verboten.
Im Libanon ist die Hisbollah sowohl Miliz als auch eine starke politische und soziale Kraft. Sie nahm Israel wiederholt unter Beschuss und führte zahlreiche Attentate aus, auch international gegen jüdische Einrichtungen.
Mehr zur Hisbollah:

Golanhöhen

Israel hält die strategisch wichtigen syrischen Golanhöhen seit dem Ende des Sechstagekriegs 1967 besetzt und annektierte sie 1981. Die internationale Staatengemeinschaft erkennt die Annexion bis heute nicht an.
Seit Beginn des syrischen Bürgerkriegs hat Israel hunderte Luftangriffe auf das Nachbarland ausgeführt. Nicht nur gegen Kämpfer der Hisbollah oder gegen andere pro-iranische Gruppen, sondern auch gegen Stellungen der syrischen Armee. Die Angriffe hatten häufig iranische Waffenlieferungen an Terrorgruppen in der ganzen Region zum Ziel.

Israelische Verteidigungsstreitkräfte (IDF)

Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte oder auf Englisch "Israel Defense Forces" (IDF) sind das israelische Militär. Dieses zählt nach Angaben des Internationalen Instituts für strategische Studien (IISS) 169.500 Männer und Frauen. Hinzu kommen 400.000 Reservisten, von denen 360.000 nach dem brutalen Angriff der Hamas am 7. Oktober mobilisiert wurden. 

Israelische Siedlungspolitik

Israel hat Gebiete im Westjordanland und in Ost-Jerusalem systematisch besiedelt. Die Siedlungen im Gazastreifen räumte Israel 2005. Im Westjordanland leben inzwischen etwa eine halbe Million israelische Siedler in rund 200 Siedlungen, zusammen mit Ost-Jerusalem sind es sogar 700.000 Siedler.
Nach internationalem Recht dürfen Staaten keine eigene Zivilbevölkerung in besetztes Territorium umsiedeln. Der UN-Sicherheitsrat hatte Israel Ende 2016 zu einem vollständigen Siedlungsstopp aufgefordert.
Israel vertritt dagegen die Auffassung, das Westjordanland sei zuvor kein Staat gewesen und beruft sich zudem auf ein Völkerbundsmandat, welches historische Rechte der Juden auf das Land bestätigt.
Quelle: dpa, epd, Reuters, KNA, AFP

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