Es gab eine Zeit, da gab es Hoffnung auf Frieden zwischen Israelis und den Palästinensern, sie liegt bereits drei Jahrzehnte zurück.

Die Unterzeichnung des Oslo-Abkommen im September 1993 durch den israelischen Premierminister Jitzhak Rabin und den Vorsitzenden der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) Jassir Arafat sollte der Startschuss für den Friedensprozess sein, der eine Zweistaatenlösung anstrebte.

Doch nach der Ermordung Rabins im November 1995 durch einen jüdischen Fanatiker geriet der Oslo-Prozess schnell ins Stocken. Nur ein halbes Jahr später wurde Benjamin Netanjahu, der heute wieder amtierende Premier, ins Amt gewählt. Die Wahl Netanjahus sei ein Zeichen dafür gewesen, dass mindestens die Hälfte der Israelis mit dem Osloer Prozess nicht einverstanden war, sagt der israelische Historiker Moshe Zimmermann.

Netanjahu habe von Beginn an eine Politik betrieben, die nicht im Sinne der Idee von Oslo war. Er gewann die Wahl mit dem Slogan: "Netanjahu ist gut für die Juden". Er komme aus einer Familie, mit einem Vater, dem Historiker und Aktivist, Benzion Netanjahu, der für den revisionistischen Zionismus und eine Idee von Groß-Israel steht, die nicht auf Kompromisse ausgelegt ist, erklärt Zimmermann. Der Friedensprozess hätte von Beginn seiner Regierungszeit an keine Chancen gehabt.

Als Praktiker hätte Netanjahu aber durchaus zunächst eine Politik betrieben, die nicht sofort von Partnern wie den USA abgelehnt wird. "Das ist eine doppelzüngige Art von Politik, die er betreibt", nach innen sehr konkret, nach außen nebulös, so der Historiker. So habe er bislang immer weitermachen können mit der Rückendeckung der Amerikaner, sagt Zimmermann. Doch hatte er immer das Ziel Groß-Israel vor Augen und inzwischen Partner in seiner Regierung, die noch radikaler sind als seine Partei Likud.

1999 verlor Netanjahu zunächst die Wahlen gegen die Arbeiterpartei und auch den Parteivorsitz, erlangte beide Ämter aber wieder zurück und wurde 2009 erneut zum Premier gewählt. Er regiert seitdem, mit einer kurzen Unterbrechung 2022, bis heute.

Die Verhandlungen mit den Palästinensern hätten in all diesen Jahren immer ins Nichts geführt, nicht nur, weil die Palästinenser in Gaza und dem Westjordanland gespalten sind, sondern weil dies die Taktik Netanjahus sei, erklärt Zimmermann.

Im vergangenen Jahr hätten sich auch die israelischen Wähler in Bezug auf die Palästina-Frage radikalisiert und für das Programm einer Koalition mit ultrarechtem Flügel gestimmt. Netanjahu habe laut Zimmermann eine Situation geschaffen, wo er den Israelis erklären konnte: Wenn die Palästinenser nicht bereit sind, Israel als Nationalstaat der Juden zu akzeptieren, dann sind sie keine Partner.

Die Spaltung der Palästinenser in den von der Hamas kontrollierten Gaza-Streifen und die Fatah-Regierung im Westjordanland habe ihm dabei genutzt. Zimmermann meint, die Hamas konnte entstehen, weil Israel eine Konkurrenz zur damals noch regierenden PLO haben wollte.

Deshalb sei er auch bereit gewesen, nach jeder kriegerischen Auseinandersetzung eine Einigung mit Hamas zu finden - obwohl die Hamas auf die Vernichtung Israels abziele.

Die jetzige Eskalation der Situation zeige, dass diese Taktik wie ein Boomerang gewirkt habe. Jede Waffenruhe war ein gewonnenes Zeitfenster für die Hamas, um sich wieder aufzurüsten.

Die Fortsetzung der Verhandlungen mit der Führung der Autonomiegebiete war seit 2014 tot. Zimmermann fürchtet, dass es nun nicht möglich sei, die Hamas zu zerstören, weil sie in den Köpfen der Menschen bleibe, wenn man ihnen keine Alternative anbiete.

Die Vorstellung von Frieden der Parteifreunde Netanjahus beinhalte allerdings keine Zwei-Staaten-Lösung und auch keinen Verzicht auf die Siedlungspolitik im Westjordanland.

Die Friedensbewegten in Israel seien zudem über die Jahre immer weniger geworden. Die Sozialdemokraten und die Liberalen in Israel haben so stark an Zustimmung verloren, dass sie nichts mehr für die Friedenspolitik erreichen könnten.

Das erkläre auch, warum die Rückkehr zu einer Friedenspolitik wie zu Rabins Zeiten unter Netanjahu blockiert war. Doch die Opposition gegen Netanjahus Regierung, die zu Massendemonstrationen seit Amtsantritt seiner rechtsradikalen Regierung 2023 führte, gewinne seit dem 7. Oktober an Zuspruch und lasse auf eine Wende hoffen, sagt Moshe Zimmermann.