: Israel bildet Notstandsregierung
11.10.2023 | 16:27 Uhr
Israel bekommt eine Notstandsregierung "der nationalen Einheit". Darauf haben sich Ministerpräsident Netanjahu und Oppositionspolitiker Gantz geeinigt.
Die israelische Regierung und Opposition beschlossen ein gemeinsames Kriegskabinett. Die Kooperation könnte ein Indiz für eine bevorstehende Bodenoffensive sein.
11.10.2023 | 01:44 minDer israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Oppositionspolitiker Benny Gantz haben sich auf die Bildung einer Notstandsregierung der nationalen Einheit geeinigt. Gantz teilte mit, es werde ein fünfköpfiges Kabinett für das "Kriegsmanagement" gebildet.
Dem sollen Netanjahu, Verteidigungsminister Joav Galant, er selbst sowie zwei weitere Mitglieder als Beobachter angehören - der ehemalige Generalstabschef Gadi Eisenkot und Likud-Minister Ron Dermer.
Koalitionsspitzen hatten sich bereits für Notstandsregierung ausgesprochen
Die Regierung werde keine Gesetze oder Beschlüsse verabschieden, die nicht mit dem Konflikt mit der Hamas in Verbindung stehen, solange die Kämpfe andauerten, sagte Gantz. Experten gehen davon aus, dass eine breite Koalition notwendig ist, um weitreichende militärische und politische Entscheidungen in den nächsten Tagen durchsetzen zu können.
Opposition und israelische Regierung schließen sich zusammen - was sich daraus ablesen lässt, berichtet ZDF-Korrespondent Michael Bewerunge aus der Nähe des Gazastreifens.
11.10.2023 | 01:00 minDie Spitzen der Koalition in Israel hatten sich bereits am Dienstag einstimmig für die Bildung einer Notstandsregierung mit der Opposition ausgesprochen. Ohne Ausnahme unterstütze die Koalition dieses Vorhaben und autorisiere Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, sich dafür einzusetzen, teilte ein Sprecher von Netanjahus Likud-Partei nach einem Treffen der Koalition am Dienstag mit.
Rolle von Oppositionsführer Lapid noch offen
Netanjahu hatte am Samstag den beiden Oppositionsführern Jair Lapid und Benny Gantz den Eintritt in eine Notstandsregierung angeboten. In einer Fernsehansprache hatte Netanjahu am Montag seine Forderung bekräftigt und die Oppositionsführer aufgefordert, "sofort eine Notstandsregierung der nationalen Einheit ohne Vorbedingungen zu bilden".
Israels Ministerpräsident Netanjahu und Oppositionsführer Gantz beschließen eine Einheitsregierung. ZDF-Korrespondent Luc Walpot zur aktuellen Lage aus Tel Aviv.
11.10.2023 | 01:50 minUnklar war, ob Oppositionsführer Lapid eine Rolle in der Notstandsregierung spielen wird. Medien zufolge soll ein Posten in der Regierung für ihn frei gehalten werden, sollte er sich anschließen wollen.
Mindestens 1.200 Tote in Israel nach Hamas-Überfall
Terroristen hatten am Samstag im Auftrag der im Gazastreifen herrschenden Hamas ein Massaker unter israelischen Zivilisten in Grenzorten und auf einem Musikfestival angerichtet. Es war das schlimmste Blutbad der israelischen Geschichte. Die Zahl der Toten liegt nach Armeeangaben bei mehr als 1.200. Mindestens 3.000 weitere Menschen seien verletzt worden.
Nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel steigt die Zahl der Opfer auf beiden Seiten. Mehr als 1200 Menschen sollen laut israelischen Behörden getötet worden sein. Auch aus dem Gazastreifen werden immer mehr Todesopfer bekannt.
11.10.2023 | 02:05 minDie israelische Armee griff daraufhin nach eigenen Angaben Hunderte Terrorziele im Gazastreifen an. Die Zahl der dabei getöteten Palästinenser ist am Mittwoch auf mindestens 1.055 gestiegen. Rund 5.000 weitere Menschen seien verletzt worden, teilte das Gesundheitsministerium in Gaza mit.
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Quelle: dpa