: Wer wird Irans neuer Präsident?

von Phoebe Gaa
04.06.2024 | 18:05 Uhr
Irans Präsident Raisi ist bei einem Hubschrauberabsturz ums Leben gekommen. Wer sein Nachfolger wird, hängt auch vom Wächterrat ab. Er entscheidet, wer zur Wahl zugelassen wird.
Unter den Bewerbern für die Präsidentschaftswahl ist auch Irans ehemaliger Präsident Mahmud Ahmadineschad.Quelle: dpa
Die Stimmung auf Teherans Straßen ist dieser Tage gespalten. Nachdem Präsident Raisi bei einem Hubschrauberabsturz ums Leben gekommen ist, wird Ende des Monats sein Nachfolger gewählt. Da sind diejenigen, die am 28. Juni auch wirklich zur Wahl gehen wollen. Und diejenigen, die desillusioniert sind. "Hat sich jemals etwas geändert, wenn wir wählen gegangen sind?", sagt eine junge Frau dem ZDF-Team. Und eine Studentin sagt:
Was die Menschen erwarten, ist bisher nicht eingetreten. Deswegen glaube ich, dass die Wahlbeteiligung niedrig sein wird.
Studentin in Teheran

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Nach Fristende: Wächterrat in Iran prüft Bewerber

Fünf Tage lang hatten die Anwärter aufs Präsidentenamt Zeit, sich registrieren zu lassen. Nun prüft der Wächterrat die Bewerber auf Eignung. Das erzkonservative Gremium aus islamischen Klerikern und Juristen hat bei vergangenen Wahlen moderate oder reformorientierte Bewerber fast immer ausgeschlossen.
"Das Verhalten des Wächterrats bei einer Wahl war noch nie leicht vorherzusagen, und so ist es auch dieses Mal", sagt Mohammad Ali Abtahi. Er ist Bürgerrechtler und ehemaliger Vizepräsident des Iran. "Wenn die Atmosphäre offener wäre, würden sicherlich mehr Menschen zur Wahl gehen. Davon würde auch das System profitieren. Aber ich persönlich kann mir nicht vorstellen, dass sie die Atmosphäre öffnen wollen," so Abtahi.

Ex-Präsident Mahmud Ahmadineschad will antreten

Unter den mehr als 35 Namen auf der vorläufigen Kandidatenliste sticht einer besonders hervor: Mahmud Ahmadineschad will es noch einmal wissen. Er war iranischer Präsident von 2005 bis 2013 - Hardliner, durch antisemitische Äußerungen und die Leugnung des Holocausts international in Kritik geraten.
Innenpolitisch war Ahmadineschad nicht minder umstritten. 2021 und 2017 wurde er von der Teilnahme an den Wahlen ausgeschlossen. Vieles spricht dafür, dass er bei der Staatsmacht in Ungnade gefallen ist. Fraglich also, ob er Ende Juni auf dem Wahlzettel stehen wird.

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Prominente Bewerber für Präsidentschaftsamt

Das gilt auch für den 66-jährigen Ali Laridschani. Der ehemalige Parlamentspräsident gilt vor allem in der Außenpolitik als moderat. Als er sich für die Präsidentschaftswahl registrieren ließ, erklärte er, im Falle eines Siegs werde er die Abschaffung der US-Sanktionen gegen den Iran und die Verbesserung der wirtschaftlichen Lage zu seinen Prioritäten machen.
Weitere prominente Namen sind Abdulnasser Hemmati, als reformorientiert geltender Ex-Chef der Zentralbank. Außerdem: Sajed Dschalili, ultrakonservativer ehemaliger Atom-Chefunterhändler der der frühere Kommandeur der Revolutionsgarde, und frisch gewählte Parlamentssprecher, Mohammed Baker Kalibaf.

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Regieren nach Tod von Ebrahim Raisi

Das Erbe, das Irans bei einem Hubschrauberabsturz getöteter Präsident Raisi seinem Nachfolger hinterlässt, sei kein einfaches, so Bürgerrechtler Abtahi:
Bei allem Respekt für Herrn Raisi: der neue Präsident sollte den Tisch ganz neu decken. Ein neues Arrangement finden.
Mohammad Ali Abtahi, Bürgerrechtler
Falls Raisi Lösungen angestoßen hätte, wären sie noch im Gange, aber nicht vollendet, meint Abtahi. "Es hängt vom nächsten Präsidenten ab, ob er derselben Richtung folgt oder nicht. Persönlich glaube ich, dass sich viel ändern sollte, gerade im gesellschaftlichen Bereich", sagt der Bürgerrechtler.

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Wirtschaft in Iran belastet Bevölkerung

Hört man sich auf Teherans Straßen um, so kommt vor allem ein Thema immer wieder zur Sprache: die seit Jahren andauernde Wirtschaftskrise. "Der Druck und die Sanktionen lasten schwer auf uns," sagt eine junge Iranerin. "Es ist kaum Geld im Umlauf. Die Arbeitslosigkeit unter den Jungen ist ein weiteres Problem." Sie will wählen gehen, sagt sie. Auch wenn sie noch nicht wisse, ob einer der Kandidaten, die am Ende zugelassen werden, ihren Vorstellungen entspräche.
Phoebe Gaa ist Leiterin im ZDF-Studio Istanbul.

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