: Scholz: Putin hat Friedens-Prinzip gebrochen

29.03.2024 | 23:00 Uhr
In seiner Osterbotschaft ruft Olaf Scholz zur weiteren Unterstützung der Ukraine auf. Der Bundeskanzler erinnert auch an Bedingungen für gerechten Frieden.
"Grenzen dürfen nicht mit Gewalt verschoben werden": Bundeskanzler Olaf Scholz. (Archivbild)Quelle: dpa/Kay Nietfeld
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat anlässlich der österlichen Friedensgebete an die Bedingungen für einen gerechten Frieden erinnert - und zur weiteren Unterstützung der Ukraine aufgerufen. "Frieden ohne Freiheit heißt Unterdrückung. Frieden ohne Gerechtigkeit gibt es nicht", sagte Scholz in seinem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast "Kanzler kompakt".
"Deshalb unterstützen wir die Ukraine in ihrem Kampf für einen gerechten Frieden - solange, wie das nötig ist."

Im Bundestag wurde Kanzler Scholz zuletzt für seine Haltung bei den Taurus-Lieferungen kritisiert.

20.03.2024 | 01:56 min

Scholz: Ukraine auch für Deutschlands Sicherheit unterstützen

In den Ostergottesdiensten beteten Christinnen und Christen weltweit für eine friedlichere Welt, sagte der Kanzler. "Wir alle sehnen uns nach einer friedlicheren Welt." Auch die Menschen im Nahen Osten und in der Ukraine wünschten sich nichts sehnlicher als Frieden.
Scholz betonte, die Unterstützung der Ukraine erfolge "auch für uns, für unsere Sicherheit".
Der Frieden in Europa beruht seit vielen Jahrzehnten auf einem ganz zentralen Prinzip: Grenzen dürfen nicht mit Gewalt verschoben werden. Nie wieder!
Bundeskanzler Olaf Scholz
Dieses Prinzip habe Wladimir Putins Russland gebrochen.

Historiker Jörn Leonhard zur Frage, wie sich Kriege beenden lassen.

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Scholz ruft zu Zusammenhalt auf

"Aber wir haben es in der Hand, diesem Prinzip wieder Geltung zu verschaffen", sagte der Kanzler. "Indem wir eben die Ukraine weiter unterstützen - entschlossen und besonnen." Indem Deutschland zudem mehr in die eigene Sicherheit investiere und indem das Land zusammenhalte, statt sich auseinander bringen zu lassen.
"Zumal uns doch die Überzeugung verbindet, dass das Recht sich durchsetzen muss gegen die Gewalt." Dies sei die Voraussetzung für Frieden, gerade in diesen Tagen, bekräftigte Scholz. Der Kanzler schloss seine Videobotschaft mit Wünschen für schöne Feiertage "auch in dieser schwierigen Zeit".
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Quelle: AFP

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