: Scholz bekräftigt sein Nein zu Taurus
Bundeskanzler Scholz beharrt auf seinem “Nein“ zu Lieferungen von Taurus Marschflugkörpern an die Ukraine. Das hat er bei der Befragung im Bundestag erneut bekräftigt.
13.03.2024 | 01:47 minEs ist für mich ausgeschlossen, bei weitreichenden Waffensystemen solche zu liefern, die nur sinnvoll geliefert werden können, wenn sie auch mit dem Einsatz deutscher Soldaten auch außerhalb der Ukraine verbunden wären.
Die Befragung des Bundeskanzlers in voller Länge.
13.03.2024 | 84:36 minEs geht um die Beteiligung daran, wohin gezielt wird, wohin geschossen wird und wohin getroffen wird. Und das sollte nicht mit deutschen Soldaten passieren.
Bei der Regierungsbefragung im Bundestag hat Bundeskanzler Scholz eine Ansprache gehalten. Darin verteidigt er seine Entscheidung, der Ukraine keine Taurus-Flugkörper zu liefern.
13.03.2024 | 06:35 minFür den Bundeskanzler steht fest: Keine Taurus für die Ukraine, damit Deutschland nicht Kriegspartei wird. Wichtige Verbündete und der Koalitionspartner FDP sehen das anders.
10.03.2024 | 04:05 minScholz: Deutschland wichtigster Ukraine-Unterstützer in Europa
Der Kanzler zum Wirecard-Skandal und Jan Marsalek
Kanzler Olaf Scholz antwortete: "Es ist dringend erforderlich, dass wir alle Aufklärungsmöglichkeiten nutzen, dass die Sicherheitsbehörden des Landes mit ihrer Aufklärungsarbeit vorankommen - und natürlich ist es auch Aufgabe der zuständigen Justizeinrichtungen in dem Verfahren, alles zur Aufklärung beizutragen. Aber es gebietet sich aus der Natur der Sache, dass ich Ihnen über die Details dieser Veröffentlichung und die Einschätzung der Dienste an dieser Stelle nicht mehr Konkretes dazu sagen kann. Aber es ist etwas sehr Bemerkenswertes, wie Sie schon gesagt haben. Und das verlangt auch mit Nachdruck, dass wir allen dort ausgeführten Informationen nachgehen."
Das durch Russland veröffentlichte Gespräch deutscher Offiziere sorgt weiter für Diskussionen und führt dazu, dass sich der Streit um Taurus-Lieferungen zuspitzt.
03.03.2024 | 02:31 minDarum geht es in der Taurus-Debatte
Die Taurus-Abhör-Affäre sorgt für Diskussionen über die Sicherheit der Kommunikation der Bundeswehr. Offen ist, wie es zu der Sicherheitspanne kommen konnte.
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