: Baerbock: China ist ein "systemischer Rivale"

15.04.2023 | 14:30 Uhr
Die Außenministerin hat ihre Kritik an China erneuert. Das Land wolle "eigene Regeln schaffen", sagte sie bei einem Südkorea-Besuch, der sie auch an die Grenze zu Nordkorea führte.
"Deutlich verändert" habe sich China in den vergangenen Jahren. Es arbeite "gerade mit Blick auf die regelbasierte internationale Ordnung" daran, "seine eigenen Regeln zu schaffen". So formulierte es Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nach einem Treffen mit ihrem südkoreanischen Kollegen Park Jin - und bekräftigte damit bei ihrem Besuch in Südkorea ihre Kritik an der Politik Chinas. Das Land mit den insgesamt 1,4 Milliarden Einwohnern sei für Deutschland "Partner, Wettbewerber, aber eben auch zunehmend systemischer Rivale".

Baerbock kündigt engere Beziehung mit Südkorea an

Deutschland müsse wirtschaftliche Risiken verringern und könne dabei auch "viel von zum Beispiel Südkorea lernen, das eine wirtschaftliche Sicherheitsstrategie auch für sich definiert hat". Beide Länder sind wirtschaftlich eng mit China verflochten.
Angesichts des aggressiveren Vorgehens Chinas wolle man stärker zusammenarbeiten. Baerbock kündigte eine Vertiefung der sowieso schon engen Wirtschaftsbeziehungen mit Südkorea sowie einen stärkeren gemeinsamen Kampf gegen die Klimakrise an.

Außenministerin trifft sich mit Menschenrechtlern in China

Am Morgen hatte sich Baerbock in der chinesischen Hauptstadt Peking mit dem obersten Außenpolitiker Wang Yi getroffen. Auch bei diesem Gespräch dürfte es um die umstrittene Rückendeckung der chinesischen Regierung für den russischen Krieg in der Ukraine, die Lage um Taiwan sowie die Menschenrechte in China gegangen sein.
Im Nachhinein wurde bekannt, dass sich Baerbock am Rande des Besuchs in China auch mit Menschenrechtlern getroffen hatte.

Indopazifik eine "Schlüsselregion"

Deutschland wolle sich insgesamt stärker im Indopazifik engagieren. Dieser sei "eine Schlüsselregion für die Ausgestaltung der internationalen Ordnung im 21. Jahrhundert". Der Indopazifik umfasst das Gebiet rund um den Indischen und Pazifischen Ozean - also vom Osten Afrikas über Australien, China und Japan bis nach Nord- und Südamerika.
2023 werde Deutschland an der multinationalen Meeresübung Talisman Sabre in Australien teilnehmen und 2024 werde ein deutsches Marineschiff in die Region entsandt, um die gegen Nordkorea verhängten Sanktionen zu überwachen.

Raketentests Nordkoreas werde man "nicht ignorieren"

Die Raketentests Nordkoreas seien "eine reale Bedrohung für die Sicherheit im Pazifik und insbesondere für euer Land", so Baerbock. Man werde "das aggressive Verhalten Nordkoreas und die ständigen Völkerrechtsbrüche nicht ignorieren". Am Donnerstag hatte Nordkorea erfolgreich eine neuartige Interkontinentalrakete mit Feststoffantrieb getestet.
Direkt nach ihrer Ankunft in Südkorea informierte sich Baerbock in der Demilitarisierten Zone (DMZ) beider Länder über die aktuelle Lage mit Blick auf Nordkorea. Völkerrechtlich befinden sich beide koreanische Staaten seit dem Ende ihres Bruderkriegs 1953 noch im Kriegszustand. Einen Friedensvertrag hat es nie gegeben.
Quelle: AFP, dpa

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