Exklusiv
: Weidel beendet Zusammenarbeit mit Hartwig
von Marie Scholl, Nicole Diekmann, David Gebhard
15.01.2024 | 19:34 Uhr
AfD-Chefin Weidel hat den "Correctiv"-Journalisten Geheimdienstmethoden vorgeworfen. Die Recherche über das Geheimtreffen mit Rechtsextremisten löste große Proteste gegen die AfD aus.
16.01.2024 | 01:45 minAfD-Co-Chefin Alice Weidel und ihr persönlicher Referent Roland Hartwig beenden die Zusammenarbeit - "mit sofortiger Wirkung und in gegenseitigem Einvernehmen", wie ZDFheute aus AfD-Kreisen erfuhr.
Damit ziehen Weidels Vertrauter und die in Teilen rechtsextremistische Partei die Konsequenzen aus seiner Teilnahme an einem Geheimtreffen mit Rechtsradikalen und anderen AfD-Funktionären im November 2023, das das Recherchenetzwerk Correctiv vergangene Woche publik machte.
AfD-Bundesvorstand wollte Trennung
Nach ZDF-Informationen war in der AfD-Spitze in den vergangenen Tagen die Überzeugung gewachsen, sich von Hartwig trennen zu müssen. Auf einem für Montagabend turnusmäßig angesetzten Treffen des Partei-Bundesvorstands rangierte der Tagesordnungspunkt 2.1 "Stellungnahme Dr. Roland Hartwig" denn auch direkt hinter Organisatorischem. Doch nicht nur eine Stellungnahme war vorgesehen, sondern auch der Versuch, Hartwig zum für alle gesichtswahrenden Rückzug zu bewegen.
Scharfe Kritik folgt auf die Berichte über ein Treffen von AfD-Politikern und Neonazis. Wie auch erneut Rufe nach Konsequenzen, etwa einem Verbot der Partei.
11.01.2024 | 01:55 minIm November vergangenen Jahres, so berichtet es Correctiv, soll Hartwig unter anderem gemeinsam mit Martin Sellner, dem prominentesten Gesicht der rechtsextremistischen "Identitären Bewegung" an einem Treffen teilgenommen haben. Dort sollen Fragen erörtert worden sein wie die, wie man Deutsche, die nicht in ein rechtsradikales Weltbild passen, aus Deutschland vertreiben kann. Dieser Plan wird unter dem Schlagwort "Remigration" gehandelt.
Zehntausende bei Demos für Demokratie
Ein weiterer Teilnehmer des Treffens aus den Reihen der AfD steht im Landtag von Sachsen-Anhalt nun vor der Ablösung als Vorsitzender des Sozialausschusses. Ein entsprechender Abwahlantrag der Koalitionsfraktionen gegen Ulrich Siegmund werde vorbereitet, informierte CDU-Fraktionschef Guido Heuer am Montag. Die CDU-Fraktion wolle Siegmund bei einer Anhörung im Ältestenrat jedoch Gelegenheit geben, sich zu erklären.
Vergangenen Mittwoch wurde das Geheimtreffen bekannt. Seitdem schlagen die Wellen hoch. Am Wochenende gingen Zehntausende Menschen unter anderem in Berlin und Potsdam gegen rechts und für den Erhalt der Demokratie auf die Straße.
In Potsdam und Berlin sind tausende Menschen gegen Rechts auf die Straße gegangen. Auch Kanzler Scholz und Außenministerin Baerbock demonstrierten für eine wehrhafte Demokratie.
14.01.2024 | 01:39 minPersonalie Hartwig: "Fehler in der Kommunikation"
Bereits am Wochenende ging Hartwigs bisherige Chefin Alice Weidel erkennbar auf Distanz. Zwar nannte sie die Konferenz im Interview mit dem ZDF eine "völlig belanglose Veranstaltung" und betonte, es habe sich um keine AfD-Veranstaltung gehandelt. Die dort erörterten Themen entsprächen nicht der AfD-Programmatik.
Aber bereits in diesem Gespräch rückte Weidel von Hartwig ab. "Wir werden eruieren, wo mögliche Fehler auch in der Kommunikation entstanden sind, und werden daraus mögliche Konsequenzen ziehen", sagte Weidel gegenüber dem ZDF. Wie diese Konsequenzen aussehen, ist nun klar: Roland Hartwig hat seinen Posten geräumt.
"Besorgt kann man sein von den Zahlen her, aber wenn wir ängstlich darauf schauen, machen wir sie größer", so Politikwissenschaftler Prof. Karl-Rudolf Korte über die AfD.
11.01.2024 | 06:54 minAfD will Positionspapier zu "Remigration" entwickeln
Am Thema "Remigration" hält die AfD derweil unbeirrt fest. Es findet sich in der Tagesordnung der Bundesvorstandssitzung wieder, die dem ZDF vorliegt: Ein Papier soll demnach dazu ausgearbeitet werden. Die Partei will das Thema also weiter offensiv besetzen.