: Potsdam: Tausende demonstrieren gegen rechts

14.01.2024 | 17:46 Uhr
In Potsdam, Berlin und Saarbrücken haben am Sonntag Tausende gegen rechts demonstriert. Auch Kanzler Scholz und Außenministerin Baerbock waren dabei.

Nach Enthüllungen über ein Treffen von AfD-Politikern und Rechtsradikalen sind in Potsdam und Berlin Tausende Menschen gegen rechts auf die Straße gegangen.

14.01.2024 | 01:39 min
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) haben am Sonntag mit Tausenden Menschen in Potsdam ein Zeichen gegen rechts gesetzt. Baerbock sagte der Deutschen Presse-Agentur:
Ich stehe hier als eine von Tausenden von Potsdamerinnen und Potsdamern, die einstehen für Demokratie und gegen alten und neuen Faschismus.
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne)
Auch der Bundeskanzler wohnt in der Landeshauptstadt und hat dort wie Baerbock seinen Wahlkreis.

Demos nach Geheimtreffen rechter Aktivisten mit AfD-Politikern

Nach Bekanntwerden eines Treffens rechter Aktivisten in Potsdam mit Politikern der AfD versammelten sich am Wochenende in mehreren Städten Tausende bei Demonstrationen gegen rechts.
In Potsdam waren es laut dem Initiator, Oberbürgermeister Mike Schubert, 10.000 Teilnehmer.

Nahe Potsdam besprachen AfD-Politiker mit Rechtsextremisten Pläne zur "Remigration“. Die Debatte um ein Verbotsverfahren ist neu entfacht worden. ZDFheute live ordnet ein.

11.01.2024 | 30:36 min

Tausende vor dem Brandenburger Tor

Auch in Berlin demonstrierten Tausende vor dem Brandenburger Tor gegen Rechtsextremismus. Nach Angaben einer Polizeisprecherin versammelten sich am Sonntagnachmittag zunächst "mehrere Tausend" Teilnehmer. Eine Sprecherin der Klimaschutzgruppe Fridays for Future, die auch zu der Demonstration aufgerufen hatte, bezifferte die Zahl auf 25.000.
In Saarbrücken waren laut Polizei rund 5.000 Menschen bei einer Demonstration gegen rechts.

Scharfe Kritik folgt auf die Berichte über ein Treffen von AfD-Politikern und Neonazis. Wie auch erneut Rufe nach Konsequenzen, etwa einem Verbot der Partei.

11.01.2024 | 01:55 min

Demo-Auslöser war rechtes Geheimtreffen in Potsdam

Am Mittwoch hatte das Medienhaus Correctiv Rechercheergebnisse zu dem Treffen in einer Potsdamer Villa veröffentlicht. Dabei waren im November einzelne AfD-Funktionäre sowie einzelne Mitglieder der CDU und der erzkonservativen Werteunion.
Der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, dass er dort über "Remigration" gesprochen hatte. Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang. Laut Correctiv-Recherche nannte Sellner drei Zielgruppen: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht - und "nicht assimilierte Staatsbürger".

Beim Geheimtreffen von AfD und Neonazis sei u. a. "die Vertreibung deutscher Staatsbürger mit Migrationshintergrund" besprochen worden, so "Correctiv"-Reporter Marcus Bensmann.

11.01.2024 | 05:03 min
Quelle: dpa

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