: Tausende Menschen demonstrieren gegen Rechts
18.01.2024 | 01:17 Uhr
Erneut gehen Tausende Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße. Bundeskanzler Scholz dankt den Demonstranten für ihr Einstehen "gegen Rassismus".
Bundesweit haben in der letzten Woche viele Demonstrationen gegen Rechtsextremismus stattgefunden. Im Bundestag gab es heute eine aktuelle Stunde zum Thema.
18.01.2024 | 01:51 minMehrere Tausend Menschen haben am Mittwochabend in Berlin und Freiburg gegen Rechtsextremismus demonstriert. Die Organisatoren der Freiburger Demonstration berichteten von 10.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Ein Sprecher der Polizei ging von 6.000 bis 7.000 Leuten aus. Zu der Kundgebung aufgerufen hatte ein Bündnis lokaler Partei-Jugendorganisation.
In Berlin gingen der Polizei zufolge etwa 3.500 Menschen auf die Straße. Sie versammelten sich mit Plakaten wie "Nazis raus" und Parolen gegen den AfD-Politiker Björn Höcke vor dem Roten Rathaus, dem Sitz des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner. Nach Angaben der Polizei verlief die Kundgebung ohne Zwischenfälle.
Eine Petition zum Entzug der Grundrechte des AfD-Politikers Björn Höcke hat über eine Million Unterschriften gesammelt. Ihm wird Verfassungsfeindlichkeit vorgeworfen.
16.01.2024 | 02:06 minAuslöser der Proteste sind Enthüllungen über ein "Geheimtreffen" von Rechtsradikalen
Seit Tagen demonstrieren in vielen Städten Tausende Menschen gegen Rechts. Anlass waren Berichte des Medienhauses Correctiv vorige Woche über ein bis dahin nicht bekanntes Treffen von Rechtsradikalen mit Politikern von AfD und CDU in einer Potsdamer Villa vom 25. November.
Dabei hatte der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, im vergangenen November nach eigenen Angaben über "Remigration" gesprochen. Damit meinen Rechtsextreme in der Regel, dass eine große Zahl Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang.
AfD und CDU haben reagiert: So kritisierte AfD-Co-Bundessprecherin Alice Weidel zwar eine Diffamierungskampagne. Sie bestätigte aber, einen Mitarbeiter gefeuert zu haben, der an der Konferenz teilgenommen hatte. Die CDU will ein Parteimitglied, das ebenfalls auf der Konferenz war, ausschließen.
Das liegt an einem geheimen Treffen, das vor Kurzem bekannt wurde.
17.01.2024 | 01:42 minBundeskanzler Scholz begrüßt die Demonstrationen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte den Demonstranten gedankt, die "gegen Rassismus, Hetze und für unsere freiheitliche Demokratie" auf die Straße gehen.
"Ich bin dankbar, dass Zehntausende in diesen Tagen überall in Deutschland auf die Straße gehen - gegen Rassismus, Hetze und für unsere freiheitliche Demokratie", schrieb der Kanzler am Mittwoch auf der Plattform X. Das mache Mut und zeige:
Wir Demokratinnen und Demokraten sind viele - viel mehr als diejenigen, die spalten wollen.
Nancy Faeser hat sich erneut klar gegen Rechtsextremismus ausgesprochen. Sie freue sich über die vielen Demos gegen rechts und bezeichnete den Rechtsstaat als „wehrhaft“.
18.01.2024 | 01:44 minBundespräsident Steinmeier: "Wir müssen uns Verfassungsfeinden entgegenstellen"
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier rief am Mittwoch im Onlinedienst X dazu auf, sich Feinden der Verfassung entgegenzustellen: "Unser Grundgesetz garantiert gleiche Rechte für alle Staatsbürger. Deutscher oder Deutsche zu sein, hängt nicht von Hautfarbe oder Herkunft ab."
"Es gibt keine Bürgerinnen und Bürger erster oder zweiter Klasse. Wer Gegenteiliges behauptet, offenbart seine Verfassungsfeindlichkeit", fügte er hinzu. "Wir müssen uns Verfassungsfeinden entgegenstellen."
Sprecherin des Bundespräsidenten auf X
In Potsdam und Berlin sind am Sonntag tausende Menschen gegen Rechts auf die Straße gegangen. Auch Kanzler Scholz und Außenministerin Baerbock demonstrierten für eine wehrhafte Demokratie.
14.01.2024 | 01:39 minDie Berichte über das Treffen hätten "unser Land aufgerüttelt" und zehntausende Menschen zu Protesten mobilisiert, hieß es in dem von Steinmeiers Sprecherin auf X veröffentlichten Beitrag.
Politische Bündnisse gegen Rechts im Aufwind
Insgesamt mehren sich Appelle, dass alle Parteien der Mitte sich gegen die AfD zusammentun müssten. Von einer "Allianz der Mitte" sprach NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU). Die AfD liegt bei Umfragen für die drei Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg jeweils an Platz eins der Wählergunst, obwohl sie in zwei der drei Länder als "gesichert rechtsextrem" eingestuft wird.
Quelle: dpa, AFP, Reuters