: BSW gründet Landesverband in Brandenburg
25.05.2024 | 15:46 Uhr
Brandenburg wählt im September einen neuen Landtag - gut vier Monate vorher hat die neue Partei hier nun einen Landesverband gegründet. Es ist erst der vierte.Rund vier Monate vor der Landtagswahl hat das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Brandenburg einen Landesverband gegründet. Gleichzeitig wurde am Samstag in Schwedt der Landesvorstand gewählt, wie die Partei mitteilte. Zum Vorsitzenden wurde mit 96,7 Prozent der Richter am Arbeitsgericht Brandenburg an der Havel, Robert Crumbach, gewählt. An der Versammlung nahmen nach Angaben einer Parteisprecherin rund 40 Mitglieder teil.
Der Gründungsparteitag des brandenburgischen BSW fand nicht öffentlich statt, Interessierte und die Presse waren also nicht zugelassen. Das sei ein normaler Vorgang, sagte die Ko-Bundesvorsitzende Amira Mohamed Ali am Samstag dem Sender RBB: "Wir haben das in anderen Landesverbänden auch so gehandhabt, und damit haben wir gute Erfahrungen gemacht".
Beim Parteitag des Bündnis Sahra Wagenknechts in Dresden ist das erste Wahlprogramm beschlossen worden. Die Partei bereitet sich momentan auf die Landtags- und Europawahl vor.
18.05.2024 | 01:39 minBrandenburg: Partei will bei Landtagswahl im September dabei sein
Das BSW strebe es "ganz dringend" an, bei der Landtagswahl in Brandenburg im September anzutreten, sagte Mohamed Ali weiter. Konkret wolle das BSW dafür sorgen, dass Industriearbeitsplätze in Brandenburg erhalten blieben und Kommunen finanziell entlastet würden. Als weitere wichtige Themen nannte sie Migration, Gesundheitspolitik und Bildung.
Eine Landesliste für die Landtagswahl in Brandenburg am 22. September stellte das BSW noch nicht auf. Dies soll beim ersten Landesparteitag geschehen. Ein Termin hierfür stand noch nicht fest.
Um bei der Landtagswahl in Thüringen antreten zu können, hat das Bündnis Sahra Wagenknecht in Eisenach einen Landesverbandgegründet.
15.03.2024 | 02:08 minVierter Landesverband seit Parteigründung
Eine Anfang April veröffentlichte Umfrage des Instituts Infratest dimap für den Rundfunk Berlin-Brandenburg hatte das BSW in Brandenburg bei etwa zehn Prozent der Stimmen gesehen. Die SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke kam in der Umfrage auf 22 Prozent hinter der AfD mit 26 Prozent. Die CDU erreichte 18 Prozent, die Grünen kamen auf acht Prozent, und die Linke wurde bei sechs Prozent verortet.
"Der aktuelle Mindestlohn deckt nicht das normale Leben". Richtig sei daher, den Betrag auf mindestens 14 Euro anzuheben, so BSW-Vorsitzende Amira Mohamed Ali.
17.05.2024 | 04:14 minMit 48 Prozent stimmte fast die Hälfte der Befragten in der Umfrage der Aussage "Ich finde es gut, dass es mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht ein Angebot gibt, das sich stark von den anderen Parteien unterscheidet" zu. Vor allem Anhänger der AfD mit 62 Prozent, aber auch Anhänger der Linken mit 49 Prozent bewerteten die neue Partei positiv.
Quelle: AFP