: Kubicki schlägt Alarm: "Ahne nichts Gutes"
03.02.2024 | 13:04 Uhr
Die FDP steht in Umfragen so schlecht wie lange nicht da. Jetzt nennen Wolfgang Kubicki und Bijan Djir-Saraj konkrete Forderungen an die Koalitionspartner Grüne und SPD.
Das Ansehen der Ampel-Koalition erreicht im neuen Jahr neue Tiefpunkte. Auch mit der Arbeit des Bundeskanzlers sind mehr als zwei Drittel der Deutschen unzufrieden.
12.01.2024 | 03:02 minAngesichts sinkender Umfragewerte und wachsender Spannungen in der Regierung hat der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki Sorge vor einem Auseinanderbrechen der Ampel-Koalition in den nächsten Monaten.
Kubicki übte im Interview mit der "Bild"-Zeitung insbesondere Kritik an den Grünen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) warf er vor, dieser habe Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) "Verhandlungen über ein neues Sondervermögen für die Wirtschaft" angeboten. "So, als gäbe es die Ampel-Koalition schon nicht mehr", kritisierte Kubicki und fügte hinzu: "Zusammenarbeit in einer gemeinsamen Regierung sieht anders aus."
Die Spannungen unter den Regierungsparteien nähmen zu "und damit die Fliehkräfte", sagte Kubicki.
Ich ahne für die nächsten Monate nichts Gutes.
Bei der Generaldebatte hat CDU-Chef Merz eine weitere Zusammenarbeit mit der Ampel-Regierung ausgeschlossen. Kanzler Scholz warf der CDU mangelnde Kooperationsbereitschaft vor.
31.01.2024 | 01:53 minDjir-Saraj: Grüne und SPD erkennen Realität nicht an
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai forderte die Koalitionspartner SPD und Grüne eindringlich zum Kurswechsel auf. Gegenüber der "Bild"-Zeitung sagte Djir-Sarai: "Wir müssen die Menschen, Betriebe und Unternehmen in Deutschland entlasten." Das sei "die Grundlage für den wirtschaftlichen Aufschwung, den wir dringend brauchen und der von zentraler Bedeutung für die Zukunft unseres Landes ist".
Er fügte hinzu: "Dass Grüne und SPD diese Realität nicht anerkennen wollen, ist sehr besorgniserregend. Die Koalitionspartner müssen schnellstens einen Kurswechsel einschlagen."
Quelle: AFP