: Wie Kiesewetter seine Attacke verarbeitet
von Michael Starke
06.06.2024 | 00:11 Uhr
Sehen Sie hier die Sendung "Markus Lanz" vom 5. Juni 2024 in voller Länge.
05.06.2024 | 75:44 minNicht mehr nur Worte, sondern gewaltsame Übergriffe gegen Politiker: Am vergangenen Wochenende traf es Roderich Kiesewetter von der CDU an einem Wahlkampfstand im baden-württembergischen Aalen. Jetzt schilderte der frühere Berufssoldat und heutige Bundestagsabgeordnete zum ersten Mal ausführlich, was genau passiert war.
"Ich war zwei Minuten am Stand, da kam der Täter direkt von der rechten Seite gezielt auf mich zu und brüllte mich an", berichtete Kiesewetter am Mittwochabend bei Markus Lanz, "wenn ich ein Mann sei, soll ich mit ihm kommen und könnte mich gleich wehren. Sinngemäß".
Nach mehreren Angriffen auf Politiker und Wahlkampfteams werden Forderungen nach Konsequenzen laut. Mit welchen Mitteln soll eine Demokratie auf derartige Gewalttaten reagieren?
05.05.2024 | 02:06 minAngreifer verletzt Kiesewetter leicht
Der Angreifer habe versucht, den CDU-Stand umzureißen. Kiesewetter habe begonnen, ihn mit seinem Handy zu filmen.
In dem Moment, wo er sah, dass ich ihm hinterhergehe, rannte er auf mich zu und schlug mich zusammen.
Der Bundestagsabgeordnete wurde dabei leicht verletzt. Kiesewetter sei es wichtig gewesen, sich selbst nicht zur Wehr zu setzen. Das sei auch sein Rat an andere Politiker: "Mein allererster Schritt war die Arme zusammen und ja nicht wehren, weil dann immer behauptet werden könnte, ich hätte geschlagen", sagte er. Entscheidend sei, "dass man möglichst auch Zeugen dabeihat, dass man nicht selber eskaliert".
Nach dem Angriff auf den SPD-Europaabgeordneten Ecke wurde auch Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey in Berlin attackiert. Auch in Dresden kam es erneut zu Angriffen, diesmal gegen eine Grünen-Politikerin.
08.05.2024 | 03:44 minKiesewetter: Möglichkeit zur Entschuldigung angeboten
Bei dem Angreifer handle es sich laut Kiesewetter um einen Gemeinderatskandidaten, der der Querdenker-Szene nahe stehe. Trotz der Attacke habe Kiesewetter dem Mann angeboten, auf eine Anzeige zu verzichten, sollte dieser sich entschuldigen - das sei aber nicht geschehen. Darum sei der Fall Sache der Polizei, die nun ermittle.
Für die Politikwissenschaftlerin Daniela Schwarzer zeige der Kiesewetter-Vorfall, "welche Stärke heute notwendig ist, um in einem demokratischen System als Politiker tagtäglich aufzustehen und sich Gefahren auszusetzen". Ihr zufolge sei zugleich ein Rückzug keine Option, vielmehr müsse ganz klar gezeigt werden, "was in unserer politischen Kultur nicht in Ordnung ist". Für Schwarzer heißt das konkret: Vorfälle bei der Polizei zur Anzeige zu bringen.
Bei dem Angriff wurde Kiesewetter auch als "Kriegstreiber" beschimpft. Ein Vorwurf, den sich das Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags öfter anhören muss. Kiesewetter hatte schon früh gefordert, die Ukraine mit westlichen Waffen auch dazu in die Lage zu versetzen, Ziele auf russischem Boden anzugreifen. Daher begrüßte der CDU-Politiker den Kurswechsel von Kanzler Olaf Scholz, der der Regierung in Kiew nun genau solche Angriffe mit deutschen Waffen erlaubt hatte.
Bundeskanzler Scholz erlaubt der Ukraine den Einsatz aus Deutschland gelieferter Waffen gegen militärische Ziele in Russland.
31.05.2024 | 01:35 minKiesewetter lobt Pistorius und Baerbock
Kiesewetter machte aufgrund der aufgeheizten politischen Debatte rund um den Krieg in der Ukraine "eine Verunsicherung in der Bevölkerung" aus. Er reichte als Folge davon speziell dem Bundesverteidigungsminister und der Bundesaußenministerin verbal die Hand: "Und deshalb, glaube ich, sollten wir viel stärker auf Pistorius und Baerbock hören."
Der ehemalige Bundeswehr-Oberst Kiesewetter forderte eine neue deutsche Strategie in der deutschen Unterstützung der Ukraine.
Ich halte es schon für richtig, dass wir jetzt nach zwei Jahren nicht bereit sind, weitere zehn Jahre diesen Krieg zu unterstützen.
"Ich höre zunehmend Stimmen, die sagen, das dauert noch ganz lange, und das darf nicht der Fall sein." Das Ziel müsse jetzt "so rasch wie möglich" sein, "dass die Ukraine ihre Grenzen weitestgehend wiederherstellt und dass Russland das Existenzrecht der Nachbarstaaten anerkennt".
In Reaktion auf die Debatte europäischer Waffen für die Ukraine droht Putin mit "ernsthaften Konsequenzen für Europa", so ZDF-Korrespondent Armin Coerper.
31.05.2024 | 02:23 minDafür brauche es aber ein Umdenken: "Wir reden immer nur, was wir nicht tun sollen. Putin kann immer weiter eskalieren, damit wir deeskalieren. Das ist seine Strategie: uns verunsichern."