: Scholz will Rüstungsproduktion ausweiten

12.02.2024 | 15:40 Uhr
Bundeskanzler Scholz fordert beim Spatenstich einer neuen Munitionsfabrik eine "Großserien-Fertigung von Rüstungsgütern". Europa müsse Aggressoren erfolgreich abschrecken können.

In Niedersachsen entsteht eine neue Munitionsfabrik. Angesichts der russischen Bedrohung müsse europaweit mehr produziert werden, so der Kanzler - um Aggressoren abzuschrecken.

12.02.2024 | 03:04 min
Angesichts der Bedrohung durch Russland hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine deutliche Steigerung der Rüstungsproduktion in Europa gefordert.
Die europäischen Partner müssten ihre Bestellungen bündeln und der Rüstungsindustrie Abnahmesicherheit für die nächsten Jahrzehnte geben, sagte Scholz am Montag anlässlich des Spatenstichs für eine neue Munitionsfabrik des Rüstungskonzerns Rheinmetall.
Wir müssen weg von der Manufaktur - hin zur Großserien-Fertigung von Rüstungsgütern.
Olaf Scholz, Bundeskanzler
Das neue Rheinmetall-Werk im niedersächsischen Unterlüß soll nach Bau und einer Anlaufphase jährlich 200.000 Schuss Artilleriemunition herstellen. Rheinmetall investiert nach eigenen Angaben 300 Millionen Euro in den Standort. Dort sollen demnach rund 500 neue Arbeitsplätze entstehen. Unterlüß ist der größte Produktionsstandort des Rüstungskonzerns, neben Munition werden dort auch Militärfahrzeuge wie der Schützenpanzer Puma hergestellt.

Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts - das ist die vereinbarte Zielmarke in der Nato. Deutschland könnte das in diesem Jahr erstmals schaffen.

12.02.2024 | 01:43 min

Scholz: Wer Frieden will, muss abschrecken

Ziel der neuen Fabrik sei Deutschlands "strategische Souveränität im Bereich der Munitionsherstellung", betonte Rheinmetall-Chef Armin Papperger. Bisherige Abhängigkeiten von Exportfreigaben anderer Länder würden laut Unternehmen damit aufgehoben.
"Wir leben nicht in Friedenszeiten", sagte Scholz. Russlands Angriffskrieg in der Ukraine und von Präsident Wladimir Putin offen formulierte "imperiale Ambitionen" seien "eine große Gefahr für die europäische Friedensordnung". In dieser Lage gelte:
Wer Frieden will, der muss mögliche Aggressoren erfolgreich abschrecken.
Olaf Scholz, Bundeskanzler
Die Bestellung von Rüstungsgütern sei kein Autokauf, sagte Scholz. Sie müsse langfristig geplant werden. "Panzer, Haubitzen, Hubschrauber und Flugabwehrsysteme stehen ja nicht irgendwo im Regal." Wenn über Jahre hinweg nichts bestellt werde, "dann wird auch nichts produziert".

Europäische Verteidigung, ohne die USA, sei eine langfristige Aufgabe, zudem viel teurer und unsicherer - sagt Claudia Major von der Stiftung Wissenschaft und Politik.

12.02.2024 | 05:16 min

Frederiksen würdigt deutsche Führungsrolle

Ähnlich äußerte sich Dänemarks Regierungschefin Mette Frederiksen, die neben Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) an dem Termin teilnahm.
Russland ist und wird eine Bedrohung bleiben für viele, viele Jahre.
Mette Frederiksen, Ministerpräsidentin von Dänemark
Frederiksen bedauerte, dass es Europa nicht gelingen werde, der Ukraine wie zugesagt bis Ende März eine Million Artilleriegeschosse zu liefern.

In Unterlüß produziert Rheinmetall Munition, die auch an der ukrainischen Front genutzt wird. Finanziell profitiert der Ort von der Produktion, doch nicht alle Einwohner sind darüber glücklich.

15.09.2023 | 01:51 min

Zahlreiche Menschen protestieren gegen neue Munitionsfabrik

Demonstranten versammelten sich am Morgen vor der geplanten Munitionsfabrik. Zudem versuchten zahlreiche Menschen, Zufahrten in Unterlüß zu blockieren, Landwirte mit Treckern seien unterwegs, sagte ein Polizeisprecher. Zahlen zu Teilnehmern der Demonstrationen wollte er zunächst nicht nennen. Die Proteste seien friedlich.

Durch den Ukrainekrieg ist der Umsatz der deutschen Rüstungsindustrie deutlich gestiegen. Rheinmetall baut jetzt eine Fabrik, die Teile für F35-Kampfflugzeuge herstellt.

01.08.2023 | 01:42 min

Rheinmetall-Chef lobt Scholz für Kurswechsel

Rheinmetall-Vorstandschef Armin Papperger würdigt den Kurswechsel in der Rüstungspolitik. Scholz habe "den Startschuss für die Zeitenwende gegeben, das Budget zur Verfügung gestellt", sagte er dem "Tagesspiegel".
"Rheinmetall hat vergangenes Jahr von der Bundesrepublik Deutschland Aufträge im Wert von zehn Milliarden Euro erhalten", sagte Papperger der Zeitung. "In diesem erwarten wir ein Volumen von etwa 15 Milliarden Euro oder mehr."
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Papperger kündigte im "Tagesspiegel" zudem die Ausweitung die Lieferungen für Kiew an: "Die Ukraine wird dieses Jahr allein von uns mehrere hunderttausend Schuss bekommen", dazu "mehrere dutzend Schützen- und Kampfpanzer" sowie Flugabwehrsysteme, sagte er.
Quelle: dpa, AFP, Reuters

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