: Habeck: Russland steuert auf Niederlage zu
29.12.2022 | 06:00 Uhr
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sieht Russland auf dem Weg zur militärischen Niederlage. Putin werde den Krieg in der Ukraine verlieren, sagt der Grünen-Politiker. Im Krieg gegen die Ukraine sieht Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Russland auf dem Weg zur militärischen Niederlage.
Habeck: Ukraine setzt Waffen "klug und heldenhaft" ein
"Niemand hätte gedacht, dass das Jahr 2022 so endet", sagte der Grünen-Politiker der dpa in Berlin. Mit Blick auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin, sagte er:
Putin verliert diesen Krieg auf dem Schlachtfeld.
Das liege daran, dass die ukrainische Armee Waffen von Europa und Nato-Ländern bekomme und diese Waffen "geschickt und strategisch, klug und heldenhaft" einsetze.
Ukraine helfen, "diesen Krieg zu gewinnen"
"Ich bin dafür, dass Deutschland zusammen mit den Alliierten die Ukraine so unterstützt, dass sie diesen Krieg gewinnen kann", sagte Habeck, der sich schon vor dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine für Waffenlieferungen an das Land eingesetzt hatte.
"Es wird sicherlich immer wieder neue Systeme, weitere Unterstützung geben, aber sie müssen immer im Verbund mit den Alliierten abgesprochen werden." So sei man weit gekommen, die nächsten Schritte würden sicherlich weitere Erfolge für die Ukraine ermöglichen.
Die USA haben angekündigt, der Ukraine auch das Luftverteidigungssystem Patriot zu liefern, das Russlands Angriffe mit Raketen und Drohnen auf die zivile Infrastruktur erschweren dürfte. Die Bundeswehr verfügt auch über diese Abwehrwaffen und hat Polen erst kürzlich die Verlegung dreier Systeme zugesichert.
Habeck: Liefern Ukraine weiter schwere Waffen
Regierungssprecher Steffen Hebestreit hat aber bereits klargemacht, dass nun keine mehr für die Ukraine zur Verfügung stünden. Auf die Frage, ob auch Deutschland der Ukraine Patriots zur Verfügung stellen sollte, antwortete Habeck:
Es ist gut, dass die USA die Patriots liefern. Für Deutschland gilt: Wir unterstützen die Ukraine auch mit schweren Waffen, seit Monaten, und wir werden das weiter tun.
Die Bundesrepublik habe ihre Hilfe in den vergangenen Monaten immer stärker ausgeweitet, und das habe sich als richtig erwiesen, sagte Habeck. So habe Deutschland die Panzerhaubitze 2000 geliefert, stelle Gepard-Panzer und unterstütze die Ukraine bei der Flugabwehr mit dem System Iris-T.
"Die Beschlusslage ist, dass wir die Iris-T-Systeme, die wir geliefert haben, weiter ausbauen werden, dass wir Munition für die Geparden produzieren werden und dass wir weitere Iris-T-Systeme zur Verfügung stellen werden", so Habeck. Weitere Iris-T-Geräte zu liefern, nehme aber Zeit in Anspruch, weil diese vergleichsweise aufwendig produziert würden.
Wir werden weiter liefern, wir werden die Unterstützung sicher immer wieder anpassen und prüfen, was wir noch möglich machen können - im Zusammenspiel mit unseren Partnern.
Habeck: Ukraine definiert, "wann sie erfolgreich genug ist"
Auf die Frage, was er als Sieg für die Ukraine betrachten würde, antwortete Habeck: "Es wäre fahrlässig und hochnäsig, fast zynisch, wenn Deutschland, Europa und die westliche Welt der Ukraine sagen würden, wann sie erfolgreich genug ist." Er verwies aber auf Äußerungen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, der von einem Sieg spreche, wenn die Ukraine ihre territoriale Integrität wiederhergestellt habe.
Der elementare Wunsch der Ukrainerinnen und Ukrainer ist es, in Frieden zu leben. Sie wurden brutal angegriffen und kämpfen jetzt dafür, ihren Frieden wiederzuerlangen. Dabei unterstützen wir sie.
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Quelle: dpa