: Brasilien will gemeinsam mit China vermitteln
31.01.2023 | 08:35 Uhr
Brasiliens Präsident Lula hat vorgeschlagen, dass Brasilien gemeinsam mit China im Ukraine-Krieg vermitteln könnte. Der deutschen Forderung nach Munition erteilte Lula eine Absage.Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat eine Vermittlungsinitiative Brasiliens und Chinas für eine Beendigung des Ukraine-Kriegs vorgeschlagen.
In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Olaf Scholz sagte Lula in Brasília am Montag (Ortszeit), er habe bereits mit dem Bundeskanzler und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über die Initiative gesprochen.
Es ist notwendig, eine Gruppe von Ländern zu bilden, die stark genug ist und respektiert wird, und sich mit den beiden an einem Verhandlungstisch zusammenzusetzen.
Weder Moskau noch Kiew wollen verhandeln
Der Linkspolitiker brachte sich selbst als Vermittler ins Spiel, um mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj oder dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu sprechen - ebenso wie China. "Unsere chinesischen Freunde spielen dabei eine sehr wichtige Rolle", sagte er.
Es ist Zeit, dass China anpackt.
Die Ukraine lehnt Friedensverhandlungen ab, solange die russischen Truppen sich nicht vollständig von ukrainischen Gebiet zurückgezogen haben - inklusive der Krim.
Die russische Führung hatte nach der Ankündigung Deutschlands und anderer westlicher Staaten, Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern, zuletzt ebenfalls Abstand von der Idee von Friedensverhandlungen genommen.
Lula lässt Scholz bei Panzer-Munition abblitzen
Einer von Deutschland gewünschten Munitionslieferung für den von der Ukraine eingesetzten Flugabwehrpanzer Gepard erteilte Lula dagegen eine klare Absage. "Brasilien ist ein Land des Friedens. Und deswegen will Brasilien keinerlei Beteiligung an diesem Krieg - auch nicht indirekt", sagte Lula bei der Pressekonferenz mit Scholz.
Um die Munition für die Gepard-Panzer hatte Deutschland sich bereits im April 2022 bemüht. Damals hoffte man auf bis zu 300.000 Schuss. Deutschland hat 30 Gepard-Flugabwehrpanzer in die Ukraine geliefert und sieben weitere zugesagt. Die Munition dafür ist allerdings knapp.
Eine neue Fabrik des Rüstungsunternehmens Rheinmetall für die Herstellung dieser Munition entsteht zwar derzeit in Niedersachsen. Die Fertigung soll aber erst im Juni beginnen. Jetzt steht fest, dass aus einer Übergangsversorgung aus Brasilien nichts wird.
Lula macht Ukraine für Krieg mitverantwortlich
Lula machte indes erneut die Ukraine mitverantwortlich für den russischen Angriffskrieg. "Ich glaube, Russland hat den klassischen Fehler begangen, in das Territorium eines anderen Landes einzudringen", sagte er.
Aber ich denke immer noch: "Wenn einer nicht will, streiten zwei nicht".
Bereits im Mai 2022 hatte Lula in einem Interview mit dem "Time"-Magazin über den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gesagt: "Dieser Typ ist für den Krieg genauso verantwortlich wie Putin." In einer gemeinsamen schriftlichen Erklärung verurteilten Scholz und Lula allerdings gemeinsam den russischen Angriff auf die Ukraine.
Scholz betonte dabei, dass es keinen Frieden über die Köpfe der Ukrainer hinweg geben könne und das Land als Folge dieses Krieges kein Territorium verlieren dürfe.
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Quelle: dpa