: China: Welche Themen wird Scholz ansprechen?
13.04.2024 | 16:05 Uhr
Olaf Scholz ist zu seiner zweiten Reise nach China aufgebrochen. Drei Tage ist er mit Top-Managern und Ministern unterwegs. Welche Themen beim Staatsbesuch im Zentrum stehen.Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Samstag zu einem dreitägigen Besuch nach China aufgebrochen, wo er unter anderem Präsident Xi Jinping treffen wird. Es ist die zweite China-Reise des Kanzlers. Diesmal nimmt er sich drei Tage Zeit - so viel wie noch nie zuvor für ein einziges Land bei einer Reise.
In Peking bekommt Scholz auch Unterstützung von den Ministern Cem Özdemir (Landwirtschaft, Grüne), Volker Wissing (Verkehr, FDP) und Steffi Lemke (Umwelt, Grüne).
Welche Themen hat Olaf Scholz im Gepäck? Der Überblick:
Wirtschaft: Wichtiger Handelspartner oder unfairerer Mitbewerber?
Im vergangenen Sommer hatte die Ampel-Regierung eine China-Strategie beschlossen, die auf eine Verringerung der wirtschaftlichen Abhängigkeit von China abzielt. So richtig zündet diese Strategie bei der deutschen Wirtschaft aber nicht.
- Die etwa 5.000 deutschen Unternehmen in China sorgen sich eher um unfaire Wettbewerbsbedingungen und die Exporteure um sinkende Absatzzahlen.
- Umgekehrt fluten billige chinesische Elektroautos den europäischen Markt. Die EU-Kommission hat deswegen eine Untersuchung wegen möglicher illegaler Subventionierung eingeleitet. Sollte diese in Gegenmaßnahmen münden, könnte dies einen Handelskrieg auslösen, befürchten vor allem die deutschen Autobauer.
Chinesische Elektroautos drängen auf europäischen Markt
26.02.2024 | 03:40 minDer Kanzler wird von einem Dutzend Top-Managern begleitet. Darunter sind die Vorstandschefs der Autobauer Mercedes-Benz und BMW sowie des Chemiekonzerns BASF. Volkswagen, der größte europäische Autokonzern, ist diesmal nicht mit dabei.
Ukraine-Krieg: China soll Russland nicht unterstützen
Der größte Erfolg des Antrittsbesuchs des Kanzlers in Peking vor eineinhalb Jahren war, dass Xi sich anschließend gegen die russischen Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen stellte. Diesmal dürfte es unter anderem um die Ukraine-Friedenskonferenz gehen, die Mitte Juni in der Schweiz stattfinden soll. Ein möglicher Erfolg steht und fällt mit der Teilnahme des Riesenreiches.
China gilt als wichtigster Verbündeter Russlands und bemüht sich darum, einen Prozess zur Beendigung des Konflikts in Gang zu bringen. Es wird aber auch verdächtigt, Russland militärisch nutzbare Güter zu liefern. Auch das könnte bei dem Besuch Thema werden.
Es geht darum, dass China Russland nicht dabei unterstützt, gegen seinen Nachbarn Ukraine einen brutalen Krieg zu führen.
Die Abhängigkeit von China ist für Deutschland gefährlicher als die von russischem Gas und Öl. Wie erpressbar ist Deutschland im Falle eines Konfliktes? Und wie konnte es so weit kommen?
23.11.2023 | 57:36 minTaiwan: Scholz könnte Peking vor Gewalt warnen
China tritt seiner Nachbarschaft gegenüber zunehmend aggressiv auf. Das gilt für Inseln und Seegebiete im Südchinesischen Meer, um die sich die Supermacht mit Ländern wie Vietnam, den Philippinen oder Malaysia streitet.
Und das gilt für die demokratische Inselrepublik Taiwan, die von der kommunistischen Volksrepublik China als ihr eigenes Territorium beansprucht wird. Seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine wachsen die Befürchtungen, dass China Taiwan angreifen könnte. Scholz dürfte in Peking seine Warnung vor Gewaltanwendung gegen die Inselrepublik wiederholen.
China reklamiert praktisch das gesamte Seegebiet für sich – aber auch die Philippinen erheben Ansprüche. Immer wieder kommt es zu Konfrontationen mit der chinesischen Küstenwache.
25.03.2024 | 02:36 minMenschenrechte: Chinas Machthaber unterdrücken Uiguren
Scholz will auf seiner Reise auch Menschenrechtsthemen ansprechen. Dazu gehören etwa die Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in der Provinz Xinjiang oder die Meinungsfreiheit. Scholz sagt, über solche Themen offen zu sprechen, gehöre für ihn zu einem "Dialog auf Augenhöhe".
Der Chemieriese BASF ist an einem Werk in der chinesischen Region Xinjiang beteiligt. Mitarbeiter dort sollen geholfen haben, Angehörige der uigurischen Minderheit zu unterdrücken.
02.02.2024 | 03:00 minQuelle: dpa