: Scholz: Wagner-Aufstand hat Putin geschwächt
29.06.2023 | 10:55 Uhr
Scholz ist der Meinung, dass Prigoschins Aufstand Putin geschwächt hat. Der Bundeskanzler verteidigt, dass der Bundesnachrichtendienst nichts von der Aktion wusste.Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geht davon aus, dass der abgebrochene Aufstand der Söldnergruppe Wagner den russischen Präsidenten Wladimir Putin geschwächt hat. "Auf alle Fälle wird das sicherlich langfristig auch Auswirkungen haben in Russland", sagte Scholz am Mittwoch in der ARD.
Ich glaube schon, dass er (Putin) geschwächt ist.
Der Aufstand zeige, "dass die autokratischen Strukturen, die Machtstrukturen Risse haben" und Putin keineswegs so fest im Sattel sitze, wie er immer wieder behaupte. "Aber ich möchte mich nicht an einer Spekulation beteiligen, wie lange er noch im Amt sein wird", fügte Scholz hinzu. "Das kann lang sein oder auch kurz. Das wissen wir nicht."
Kann das System Putin schneller einstürzen, als viele dachten und bringt das die Ukraine einem Sieg näher? Oder wird der russische Präsident ein noch unberechenbarerer Gegner? Das wird bei"maybrit illner" diskutiert.
29.06.2023 | 65:01 minScholz sagte, er denke nicht darüber nach, ob ein erfolgreicher Aufstand gut oder schlecht gewesen wäre. Niemand wisse, was nach Putin komme. Es habe sich um eine gefährliche Lage gehandelt.
Scholz: Deutscher Geheimdienst von Aufstand überrascht
Scholz räumte ein, dass der Bundesnachrichtendienst (BND) vom Aufstand der Söldnertruppe Wagner in Russland überrascht wurde. Die Dienste in Deutschland "haben das natürlich nicht vorher gewusst", sagt er.
Aber sie haben uns dann auch immer weiter berichtet, was zu beobachten ist.
Er wies Kritik zurück, vom Bundesnachrichtendienst zu spät informiert worden zu sein. "Wer zu spät informiert worden ist, ist der russische Präsident", so Scholz.
In Russland ist der seit Langem schwelende Machtkampf zwischen Jewgeni Prigoschin, Chef der Söldnertruppe Wagner, und der russischen Militärführung eskaliert.
27.06.2023 | 07:15 minEnge Abstimmung mit Frankreich, USA und weiteren Verbündeten
Scholz habe sich am Samstag nicht nur mit US-Präsident Joe Biden, Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Rishi Sunak beraten, sondern auch mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki telefoniert.
Wir haben uns sehr schnell verständigt, dass wir sehr ruhig bleiben. Wir haben nichts zu tun mit der Auseinandersetzung in Russland.
Scholz betonte: "Das Ziel unserer Unterstützung in der Ukraine ist nicht ein 'regime change' in Russland".
Scholz kündigte an, den Informationsfluss mit den Verbündeten besprechen zu wollen. Zu Berichten, dass die US-Geheimdienste angeblich früher Bescheid gewusst hätten, sagte er: "Das werden wir alle gemeinsam zu besprechen haben - auch, was der Fall ist von den Dingen, die jetzt spekuliert werden."
USA wussten wohl von Prigoschins Wagner-Aufstand
Nach einem Bericht der "Washington Post" haben die US-Geheimdienste Mitte Juni darüber Informationen erhalten, dass Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin eine bewaffnete Aktion gegen die Militärführung plane.
Darüber seien etwa das Weiße Haus, das Pentagon und das Außenministerium informiert worden, berichtete die Zeitung unter Berufung auf nicht namentlich genannte Quellen. Die genaue Art der Pläne und der Zeitpunkt der Umsetzung seien aber unklar gewesen.
Bei einem Auftritt in Moskau will Präsident Putin demonstrieren, dass er "Herr der Lage" ist. Die revoltierende Wagner-Truppe ist aber noch nicht entwaffnet.
27.06.2023 | 02:57 minDer "New York Times" zufolge unterrichteten Mitarbeiter der US-Geheimdienste am vergangenen Mittwoch hochrangige Militärs und Regierungsbeamte darüber, dass Prigoschin militärische Maßnahmen gegen die russische Verteidigungsführung vorbereite. Die Informationen, die der Zeitung vorlagen, zeigten demnach, dass die USA von bevorstehenden Ereignissen in Russland wussten.
Scholz: Privatarmee ist immer bedrohlich
Scholz übte zudem scharfe Kritik an den russischen Wagner-Söldnern, die teilweise nach Belarus verlegt werden sollen. "Jetzt ist klar geworden: Eine Privatarmee ist immer bedrohlich, auch für die Staaten, die sie sich halten", sagte Scholz in Anspielung auf Russland.
Zugleich dämpfte Scholz Ängste etwa in Polen und Litauen, dass die Wagner-Truppe in Belarus eine zusätzliche Gefahr für sie darstelle. Die Nato sei in der Lage, jeden Quadratzentimeter des eigenen Territoriums zu verteidigen.
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Quelle: dpa, Reuters