: 50 Stunden Streik: Bahn stoppt Fernverkehr
Die Gewerkschaft EVG will den Druck im Tarifkonflikt weiter erhöhen. Sie rufen die Beschäftigten von Sonntag-Abend bis Dienstag-Abend zum Warnstreik auf.
11.05.2023 | 01:39 min- Der Fernverkehr wird von Sonntag an eingestellt.
- Der Nahverkehr wird bundesweit stark beeinträchtigt sein.
Druck auf Bahn und andere Betriebe wird erhöht
Da sich an den Verhandlungstischen nur wenig bewegt, wird jetzt noch einmal gestreikt.
Mit einem 50-stündigen Warnstreik will die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) den Bahnverkehr weitgehend lahmlegen.
11.05.2023 | 01:52 minDeutsche Bahn kündigt Kulanzregelungen an
Statt Kompromisse zu suchen, will die EVG unglaubliche 50 Stunden das Land lahmlegen. Das ist quasi der Vollstreik ohne Urabstimmung.
Wie sind Streikrecht und Warnstreiks geregelt?
Ein Streik unterliegt dem Gebot der Verhältnismäßigkeit und gilt als letztes und schärfstes Mittel abhängig Beschäftigter, die Arbeitgeber zu einem (besseren) Angebot in Tarifkonflikten zu bewegen. Zuvor sind Tarifgespräche als gescheitert erklärt worden. Ein Streik muss sich auf einen Gegenstand beziehen, der in einem Tarifvertrag geregelt werden kann. Daher sind Arbeitsniederlegungen aus politischen Motiven in Deutschland nicht zulässig.
Warnstreiks hingegen sind aus Sicht der Gewerkschaften kurze und zeitlich befristete Maßnahmen und ein Druckmittel, um wieder Bewegung in festgefahrene Gespräche zu bringen. Sie sind auch während Tarifverhandlungen zulässig, müssen aber verhältnismäßig sein. Bei einem Warnstreik haben die Teilnehmer keinen Anspruch auf Lohnzahlung.
Quelle: dpa
Dritter Warnstreik in diesem Jahr
Die dritte Verhandlungsrunde zwischen der DB und der EVG war im April gescheitert.
26.04.2023 | 01:33 min- steuer- und abgabenfreier Inflationsausgleich in mehreren Stufen von insgesamt 2.850 Euro
- stufenweise Erhöhung von Löhnen und Gehältern ab März 2024 - um insgesamt zehn Prozent für die unteren und mittleren sowie um acht Prozent für die oberen Lohngruppen.