Update

: Scholz, der Bremser

von Jan Schneider
23.01.2023 | 17:00 Uhr
Die Ukraine wird Leopard-Panzer bekommen - die Frage ist nur, wann und wie. Das Zögern von Kanzler Scholz schadet dabei mehr, als es hilft.

Guten Abend,

ja, ich weiß, irgendwann müsste die Panzerfrage doch mal geklärt sein. Fast hört es sich so an, als könnte am Leopard 2 die Ampelkoalition zerbrechen, wenn FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann gegen Olaf Scholz und seinen Kurs im Ukraine-Krieg austeilt.
Die Geschichte schaut auf uns und Deutschland hat leider gerade versagt.
Marie Agnes Strack-Zimmermann
Doch Scholz lässt sich nicht drängen, auch wenn es von vielen Seiten Kritik hagelt und die Ukraine weiter jeden Tag um Panzer aus Deutschland bittet. So auch wieder heute Morgen der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, im ZDF-Morgenmagazin:
Wir brauchen Panzer, um Leben zu retten und um uns zu verteidigen.
Oleksii Makeiev, ukrainischer Botschafter in Deutschland

23.01.2023 | 06:06 min
Kanzler Olaf Scholz will sein Handeln in der Leopard-Lieferfrage als überlegt verstanden wissen. Doch es wird immer mehr zum schwer vermittelbaren Zögern, da das Ergebnis nach Ansicht einer wachsenden Zahl von Experten jetzt schon feststeht: Die Leos werden geliefert, es geht eigentlich nur noch um das Wann und Wie. Das Tempo macht in dieser Frage aber Polen und nicht Deutschland.
Und es zeigt sich ein bedenkliches Muster im Agieren des Kanzlers: Schon bei der inzwischen zurückgetretenen Ministerin Lambrecht war irgendwann klar, dass sie über kurz oder lang gehen muss. Trotzdem traf Scholz keine Entscheidung. Es dauerte noch Wochen, bis der Schritt vollzogen war.
Ob bei Lambrecht oder beim Leopard - jeder Tag, den Deutschland in so einem Entscheidungs-Limbo festhängt, schadet. Es schadet der Ukraine, es schadet der Bundeswehr, es schadet dem Ruf Deutschlands. Am Ende wird weltweit nicht der Eindruck bleiben, wie viel wir geliefert haben (und das ist in der Tat einiges), sondern wie sehr man von allen Seiten dazu gedrängt werden musste.
Die Hoheit über dieses Narrativ hat Scholz verloren. Deutschland ist in der Wahrnehmung der Welt der Bremser. Und Zögern, so sagte es CDU-Generalsekretär Mario Czaja, "kostet auch Leben auf beiden Seiten".

"Für uns ist wichtig, dass Deutschland nicht Kriegspartei wird. [...] Die Lieferung der Kampfpanzer ist der richtige Schritt", sagt CDU-Generalsekretär Mario Czaja.

23.01.2023 | 05:39 min

Was heute im Ukraine-Krieg passiert ist

In Polen üben Zivilisten den Ernstfall: Bei unseren Nachbarn geht die Kriegsangst um. Die Regierung bietet Wochenendkurse an, wirbt in Videos mit donnernder Musik für militärische Schulungen - nicht nur Waffennarren machen mit.
Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.

Was darüber hinaus wichtig ist

Neuausrichtung der SPD: Angesichts einer Welt im Umbruch will die SPD ihre Außen- und Sicherheitspoltik neu justieren. Parteichef Lars Klingbeil stellte Eckpunkte des Entwurfs im Präsidium vor.
Corona und Immunschwäche: Lauterbach rudert zurück: Führen Covid-Reinfektionen zu einer "nicht mehr zu heilenden Immunschwäche"? Gesundheitsminister Lauterbach hatte das in einem Interview gesagt und heftige Diskussionen ausgelöst. Nun spricht er von einem "technischen Übertragungsfehler".
Was jetzt beim privaten Online-Verkauf gilt: Ist ein Verkauf auf Ebay, Etsy oder Amazon Marketplace rein privat oder schon gewerblich? Dazu gibt es seit Jahresbeginn neue Regeln. Was Verbraucher wissen müssen.
Ein Jahr "Letzte Generation": Die Klimaaktivisten haben bundesweit neue Protestaktionen angekündigt - "größer als je zuvor". Sie wollen die Einrichtung eines "Gesellschaftsrats" erzwingen.
Aktuelle Corona-Zahlen und -Grafiken zur Situation in Ihrem Landkreis und zur allgemeinen Lage in Deutschland.

Story des Tages

Bis zum Ende des Jahrhunderts werden sich die Alpen stark verändern. Erkunden Sie an Deutschlands höchstem Berg in 3D, was der Klimawandel für Gletscher und Wintersport bedeutet.

Weitere Schlagzeilen

Ein Lichtblick

Corona ist auf den Intensivstationen kein Problem mehr.
Gernot Marx, Intensivmediziner
In den Krankenhäusern in Deutschland zeichnet sich mit Blick auf die Welle der Atemwegserkrankungen und die Arbeitsbelastung von Klinikpersonal eine Trendwende ab. Seit Anfang Januar habe sich die Zahl der Corona-Patienten auf den Intensivstationen "von rund 1.500 auf heute unter 800 reduziert - also beinahe halbiert", sagte der Vizepräsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx.

Zahl des Tages

2.300. So viele Übergriffe auf Beschäftige der Deutschen Bahn gab es 2022 nach Angaben der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG). Immer wieder berichten Zugbegleiterinnen und Zugbegleiter von gewalttätigen Übergriffen. Während der Corona-Pandemie haben Maskenverweigerer häufiger Streit im Zug entfacht. Doch das Bahnpersonal gerät nicht erst seitdem regelmäßig in brenzlige Situationen.
Wenn Sie unser ZDFheute Update abonnieren möchten, können Sie das hier tun oder in Ihrer ZDFheute-App unter Meine News / Einstellungen / ZDFheute-Update-Abo.

Streaming-Tipps für den Feierabend

1963 besiegelten Charles de Gaulle und Konrad Adenauer das Ende der "Erbfeindschaft" zwischen ihren Nationen - war das der Beginn einer "Erbfreundschaft" zwischen Deutschland und Frankreich? Was ist Mythos, was Wahrheit im historischen Wechselspiel der Gemeinsamkeiten und Gegensätze von Deutschen und Franzosen? ZDF History wagt den Blick in die Geschichte. (44 min)

13.02.2023 | 44:44 min
In "A Pure Place" (84 Min.) wachsen die Geschwister Paul und Irina auf einer abgelegenen griechischen Insel in der Gemeinschaft des geheimnisvollen und undurchschaubaren Sektenführers Fust auf. Als der Guru die an der Schwelle zum Erwachsenenalter stehende Irina als seine neue Partnerin zu sich holt, fühlt Paul sich allein gelassen. Er muss seine ältere Schwester befreien, bevor es zu spät ist. Denn die Sekte bereitet schon ihr tödliches Ende vor. Zu sehen heute Abend um 23.55 Uhr im ZDF oder schon jetzt in der ZDF-Mediathek.

Genießen Sie Ihren Abend!

Jan Schneider und das gesamte ZDFheute-Team
Alles gut? Danke, dass Sie unser ZDFheute Update lesen! Empfehlen Sie das Briefing gerne Ihren Freunden und Bekannten - hier ist der Anmeldungs-Link. Außerdem freuen wir uns weiterhin über Ihr Feedback, was Ihnen besonders gut gefällt und was wir noch besser machen sollten an zdfheute-feedback@zdf.de. Vielen Dank für Ihre Unterstützung!
Das war erst mal alles
ZDFheute-Update-Abo verwalten