: Israel empört über Völkermord-Vorwurf der UN
Albanese warnt vor "ethnischer Säuberung"
Die überwältigende Art und das Ausmaß des israelischen Angriffs auf Gaza und die zerstörerischen Lebensbedingungen, die er verursacht hat, offenbaren eine Absicht, die Palästinenser als Gruppe physisch zu vernichten.
Im Norden Gazas droht eine Hungersnot, an der Grenze im Süden warten blockierte LKW mit Hilfsgütern. Ein "moralischer Skandal", so UN-Generalsekretär Guterres in Ägypten.
23.03.2024 | 01:36 minIsrael weist Bericht scharf zurück
Der Bericht ist daher eine obszöne Umkehrung der Realität, bei der eine sogenannte Expertin ungeheuerliche Anschuldigungen erheben kann, je extremer, desto besser.
Stichwort: Völkermord
Der UN-Vertrag verbietet Handlungen, mit denen eine national, ethnisch, rassisch oder religiös definierte Gruppe vernichtet werden soll. Entscheidend ist dabei nicht, ob oder wie viele Menschen getötet wurden, sondern die Absicht der Täter, eine Gruppe ganz oder teilweise zu zerstören. Gerichte haben seither entschieden, dass auch Verbrechen wie Vergewaltigung Völkermord sein können, wenn sie mit der Vernichtungsabsicht begangen werden.
Mit der Konvention 260 wurde der Völkermord international geächtet. Staaten sind demnach verpflichtet, Völkermord zu verhüten und zu bestrafen. Das Völkermord-Verbot ist absolut, lässt keine Abweichung zu und gilt auch für Länder, die der Konvention nicht beigetreten sind. Die Tat kann von Tribunalen wie dem Internationalen Strafgerichtshof verfolgt werden, aber auch von nationalen Gerichten.
Zu den Straftatbeständen in der Völkermordkonvention gehören das Töten, das Zufügen ernsthafter körperlicher oder geistiger Schäden, das Auferlegen von Lebensbedingungen, die auf die völlige oder teilweise physische Zerstörung einer Gruppe abzielen, sowie die Anordnung von Maßnahmen zur Geburtenverhinderung und Verschleppung von Kindern.
Quelle: epd, AFP
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