: Berlin-Wahl: Wie diesmal alles klappen soll
von Markus Gross, Berlin
07.02.2023 | 06:00 UhrAm kommenden Sonntag geht Berlin noch einmal wählen. Und die halbe Welt schaut auf die Stadt, denn das dortige Wahlchaos hat bis nach New York und noch weiter Schlagzeilen gemacht. Vielen in Deutschland gilt das Wahlfiasko als Beweis für die ewige Gleichgültigkeit an der Spree.
Kleine Pannen "ärgerlich"
Den Ruf der Hauptstadt retten soll nun der neue Landeswahlleiter Stephan Bröchler. Seine Mission: Innerhalb von nur 90 Tagen eine möglichst perfekte Wahl organisieren. Er selbst nennt das eine Herkulesaufgabe.
Im Vorfeld ist es schon zu kleinen Pannen gekommen. Da wurden etwa Briefwahlunterlagen doppelt verschickt oder falsche Namen auf die Wahlzettel gedruckt. "Ärgerlich", nennt Bröchler das, "aber wir haben sofort reagiert und die Fehler korrigiert."
Parteien müssen mit gleichen Kandidaten antreten
Bei fast 2,5 Millionen Wählenden und Unterlagen seien jedoch kleinere Fehler nicht vollständig zu vermeiden. Sein Ziel sei, eine "reibungsarme Wahl" hinzubekommen. Klar ist für ihn auch:
So ein Desaster wie 2021 darf es nicht mehr geben.
Bei der Wiederholungswahl bleibt den Parteien die Aufstellung neuer Wahllisten erspart. Sie müssen mit den gleichen Kandidierenden wie beim letzten Mal antreten. Personen, die inzwischen Berlin verlassen haben oder verstorben sind, werden von den Wahlzetteln gestrichen. Ihren Platz können aber Listen-Nachrücker einnehmen.
Anfang Februar hatte das Bundesverfassungsgericht die Wahlwiederholung in Berlin bestätigt.
Mehr Wahlkabinen, mehr Wahlzettel, mehr Wahlhelfer
Rund 40 Millionen Euro lässt sich Berlin den erneuten Urnengang kosten. So viel wie noch nie. Logistisch und organisatorisch wurde dafür ordentlich aufgerüstet: mehr Wahlkabinen, mehr Wahlzettel, mehr Wahlhelfer.
Das war 2021 das große Manko, wir hatten von allem zu wenig davon.
Besonders die Aufstockung des Personals ist ihm wichtig: 42.000 Wahlhelfende sind jetzt am Start - deutlich mehr als beim letzten Mal. Wahrscheinlich hat die Erhöhung des sogenannten Erfrischungsgeldes von 60 auf 240 Euro einen zusätzlichen Anreiz geschaffen.
Reserve an Stimmzetteln und Urnen in Berlin bereit
Für alle Eventualitäten wurde ein "Sicherheitsnetz" geplant. Zunächst einmal sollen alle 2.256 Wahllokale so viele Stimmzettel geliefert bekommen, dass diese theoretisch für 100 Prozent der Wähler reichen. Praktisch kommen nie alle Wahlberechtigten dorthin.
Sollte es dennoch Probleme geben, wird im Lagezentrum der Landeswahlleitung eine Reserve von Ersatzstimmzetteln und Wahlurnen vorgehalten. "Falls aus welchen Gründen auch immer in einem Stimmlokal ein Mangel eintritt, können wir relativ schnell reagieren", so Bröchler.
Mehr Zeit fürs Kreuzchen eingeplant
Bei der Vorbereitung der Abläufe sei außerdem mit vier Minuten deutlich mehr Zeit für das Ausfüllen der Stimmzettel eingeplant worden. Das soll dazu beitragen, dass lange Schlangen wie beim letzten Mal vermieden werden. "Wir geben unser Bestes", sagt der Landeswahlleiter und hofft, genügend Vorsorge getroffen zu haben.
Wir blicken alle gespannt auf den Wahlsonntag. Aber wir sind optimistisch.
Gute Nachrichten für ihn gab es dieser Tage jedenfalls von der OSZE. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa hält es nach einem Kurzbesuch nicht für nötig, internationale Wahlbeobachter nach Berlin zu schicken. Die Hauptstadt hat wohl ihre Hausaufgaben gemacht.
Das ZDF berichtet am Sonntag ab 17:45 über die Wahl in Berlin. Aktuelle Nachrichten zur Wahl des Abgeordnetenhauses und Hintergründe jederzeit bei ZDFheute: