: Kemmerich soll FDP in Thüringen-Wahl führen
21.10.2023 | 13:36 Uhr
Der frühere Kurzzeit-Ministerpräsident Kemmerich soll wieder FDP-Spitzenkandidat in Thüringen werden. Er war 2020 überraschend mit AfD-Stimmen zum Regierungschef gewählt worden.Bei einem Landesparteitag in Friedrichroda in Thüringen stimmten die Delegierten am Samstag per Handzeichen mehrheitlich für einen entsprechenden Antrag. Vier Stimmberechtigte votierten dagegen, es gab eine Enthaltung. Nach Parteiangaben waren 136 Stimmberechtigte anwesend. Besiegeln soll Kemmerichs Kandidatur ein Listenparteitag kommendes Jahr.
Der Negativtrend bei den Landtagswahlen setzt sich für die Ampel-Regierung fort. Im Bund sinkt die Zufriedenheit mit ihrer Arbeit auf den niedrigsten Wert seit Amtsantritt.
20.10.2023 | 01:34 minKemmerich kritisiert die Ampel-Koalition
Auf dem Landesparteitag in Friedrichroda in Thüringen schoss Thomas Kemmerich gegen die Ampel-Regierung. "Wir erleben eine Regierung in Berlin, die in großem Maße scheitert." Sie scheitere vor allem daran, die Bürger mitzunehmen. Man erlebe bei Wahlen und in Umfragen eine "Abstimmung mit Füßen" der Menschen, die damit ihre Unzufriedenheit mit der Regierung zum Ausdruck brachten.
Staatspolitische Verantwortung sei "in diesen Zeiten nicht das Retten einer Regierung", sagte Kemmerich. "Es darf auch kein Tabu sein, auch diese Ampel in Frage zu stellen".
Kemmerich war ein Monat lang Ministerpräsident
Kemmerich war im Februar 2020 knapp einen Monat lang Ministerpräsident von Thüringen. Der zuvor amtierende Ministerpräsident Bodo Ramelow von den Linken wollte damals eigentlich gemeinsam mit SPD und Grünen eine Minderheitsregierung bilden. Bei der Wahl zum Ministerpräsidenten im Landtag fiel Ramelow in den ersten zwei Wahlgängen durch - und Kemmerich trat dann im dritten Wahlgang gegen ihn an.
Der FDP-Chef spricht sich im ZDF-Sommerinterview gegen eine erneute Spitzenkandidatur Kemmerichs in Thüringen aus. Dieser sei "zu einem Symbol geworden", sagt er.
26.07.2020 | 00:40 minDer FDP-Mann wurde überraschend gewählt - mit den Stimmen der AfD. Die hatte im Gegensatz zu den ersten beiden Wahlgängen nicht für ihren eigenen Kandidaten votiert, sondern für Kemmerich.
Kemmerichs Wahl löste Empörung aus
Kemmerich nahm die Wahl an, scheiterte aber bei der Bildung einer Regierung. Er ernannte auch keine Minister. Das bundesweit mit Empörung aufgenommene Ereignis löste eine tiefe Regierungskrise in Thüringen aus. Kemmerich trat wenige Tage nach der Wahl zurück, blieb aber bis zur Wiederwahl von Bodo Ramelow Anfang März 2020 geschäftsführend im Amt.
Erst kürzlich wurde in Thüringen wieder über die Zusammenarbeit mit der AfD diskutiert. Ein Gesetzentwurf der CDU zur Senkung der Grundsteuer bekam im Landtag eine Mehrheit - mit Stimmen von FDP und AfD. Im Juni wurde erstmals ein AfD-Kandidat Landrat in Thüringen.
In Thüringen wurde ein Antrag der CDU unter anderem mit Stimmen der AfD verabschiedet. Von SPD, Grünen und der Linken gibt es viel Kritik und Empörung.
15.09.2023 | 01:33 minQuelle: dpa