: Pistorius: "Putin nicht auf den Leim gehen"
03.03.2024 | 15:58 Uhr
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat die Taurus-Abhöraffäre als Teil eines Informationskriegs Russlands bezeichnet. Man dürfe Kremlchef Putin nicht "auf den Leim gehen". 
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat sich zur Veröffentlichung eines Gesprächs deutscher Luftwaffen-Offiziere geäußert. Er sieht einen "Informationskrieg" Putins.
03.03.2024 | 01:30 minVerteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich zu dem Abhörfall bei der Luftwaffe und der Veröffentlichung eines Mitschnitts durch russische Medien geäußert. Er nannte den Leak "Teil eines Informationskriegs", den der russische Präsident Wladimir Putin führe.
Niemand könne ernsthaft glauben, dass es sich um einen Zufall handele, wenn "am Tag nach der Trauerfeier für Nawalny, nach neuen Enthüllungen zum Wirecard-Skandal jetzt ausgerechnet zufällig dieser Mitschnitt veröffentlicht worden ist", sagte Pistorius am Sonntag in Berlin.
Wir dürfen Putin nicht auf den Leim gehen.
Im Rahmen hybrider Kriegsführung lassen sich wiederkehrende Muster von Methoden und Strategien feststellen: etwa der Einsatz von Desinformation als Waffe durch Russland.
03.03.2024 | 03:03 minPistorius: Russland will unsere Geschlossenheit untergraben
Der Verteidigungsminister erklärte, man werde nun besonnen, "aber nicht weniger entschlossen" auf den Vorfall reagieren und ihn "lückenlos aufklären". Gleichzeitig betonte er, dass es Russland um Desinformation und Spaltung gehe. "Hier geht es eindeutig darum, unsere Geschlossenheit zu untergraben." Er hoffe, "dass Putin das nicht gelingt".
Es war mit Sicherheit abgestimmt und choreografiert und soll das Märchen, soll die Legende verstärken, wir würden an einem Krieg gegen Russland arbeiten, was völlig absurd ist.
Deutschland habe lediglich ein Anliegen: "Die Ukraine in ihrem gerechtfertigten Abwehrkampf gegen Russland zu unterstützen", sagte Pistorius.
Hauptstadt-Korrespondentin Diana Zimmermann mit Hintergrundinformationen zur Abhör-Affäre bei der Bundeswehr.
02.03.2024 | 02:25 minDer Minister sagte, ihm lägen bislang keine Erkenntnisse über weitere Leaks oder das Mithören von weiteren Telefonaten vor.
Zunächst keine personellen Konsequenzen
Gleichzeitig, erklärte der Verteidigungsminister, müsse aber auch geprüft werden, welche Inhalte in dem Gespräch hätten erörtert werden dürfen und ob dafür die richtige Plattform gewählt wurde. Über personelle Konsequenzen wolle er derzeit nicht spekulieren, sagte Pistorius.
Der Minister erwartet in den ersten Tagen der neuen Woche Ergebnisse der internen Prüfung des Vorgangs. Pistorius sicherte zu, nach der Prüfung zügig die entsprechenden Konsequenzen zu ziehen.
Im Abhörskandal bei der Luftwaffe bringt die CSU einen Untersuchungsausschuss ins Spiel. Auch Abgeordnete der Grünen und FDP fordern Aufklärung.
03.03.2024 | 00:28 minAm Freitag hatte die Chefin des russischen Staatssenders RT, Margarita Simonjan, einen Audiomitschnitt eines rund 30-minütigen abgehörten Gesprächs ins Netz gestellt. Darin sind ranghohe Offiziere der Luftwaffe zu hören, wie sie über theoretische Möglichkeiten eines Einsatzes deutscher Taurus-Marschflugkörper durch die Ukraine diskutieren.
Die Besprechung fand über das Bundeswehr-Konferenzsystem WebEx statt, über das ein Großteil der internen Kommunikation der Bundeswehr läuft.
Quelle: ZDF, dpa