: Scholz: In Deutschland keine Krawallgefahr
02.07.2023 | 19:44 Uhr
Seit Tagen kommt es landesweit in Frankreich zu Krawallen. Für eine Gefahr von Ausschreitungen wie im Nachbarland gebe es "keine Anzeichen", so Bundeskanzler Scholz in der ARD.Bundeskanzler Olaf Scholz sieht in Deutschland nicht die Gefahr von Ausschreitungen, wie es sie derzeit in Frankreich gibt. "Dafür gibt es keine Anzeichen", sagte der SPD-Politiker am Sonntag im ARD-"Sommerinterview". Er rechne damit nicht.
Es ist uns ja angekündigt worden von den Schlechte-Laune-Parteien, dass es einen Wutwinter und Wutherbst geben würde. Den gab es aber nicht.
Es sei sehr viel getan worden, um die hohen Energiepreise abzufedern und die Energieversorgungssicherheit zu gewährleisten.
Scholz: Bilder aus Frankreich "sehr bedrückend"
Trotzdem schaue er mit Besorgnis auf die anhaltenden Krawalle in Frankreich nach dem tödlichen Schuss eines Polizisten auf einen 17-Jährigen.
In Frankreich gab es die fünfte Nacht in Folge Ausschreitungen, allerdings war die Lage in vielen Städten ruhiger.
02.07.2023 | 01:51 minIch hoffe sehr und bin auch sicher überzeugt, dass der französische Präsident Wege finden wird, dafür zu sorgen, dass diese Situation sich schnell wieder bessert.
Zur Frage der Auswirkungen der Krawalle sagte Scholz, er rechne nicht damit, "dass Frankreich instabil wird, auch wenn die Bilder natürlich sehr bedrückend sind."
Bundeskanzler verurteilt Gewalttaten in Frankreich
Er wünsche dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron "eine gute Hand bei der Bewältigung der ja nicht kleinen Herausforderung".
"Es kann nicht sein, dass Gewalttaten verübt werden", sagte Scholz mit Blick auf die teils gewaltsamen Ausschreitungen in Frankreich. Gleichzeitig gelte natürlich immer:
Wir müssen alles dafür tun, das der Zusammenhalt in unseren Gesellschaften gut funktioniert.
Auslöser der Unruhen war der Tod von Nahel M., der am Dienstag von einem Polizisten bei einer Verkehrskontrolle in der Pariser Vorstadt Nanterre erschossen worden war. Seither kam es jede Nacht zu Krawallen, die zuletzt aber abflauten.
Verständnis für Absage von Macrons Deutschlandbesuch
Wegen der Ausschreitungen sagte Macron seinen Staatsbesuch in Deutschland ab, der am Sonntag hätte beginnen sollen. Scholz äußerte Verständnis für die Entscheidung des Präsidenten, im eigenen Land zu bleiben.
"Das hätte ich genau so gemacht." Gleichwohl habe er sich auf den Staatsbesuch "sehr gefreut", sagte der Kanzler. Sorgen um das deutsch-französische Verhältnis wies Scholz zurück. Er habe Macron in den vergangenen Wochen "fast jede Woche" gesehen. "Dass wir so intensiv miteinander sprechen und versuchen, unsere Verantwortung wahrzunehmen, das ist gut."
Aus Scholz' Sicht werde es "eine Daueraufgabe bleiben, dass wir um die gute Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern ringen."
Quelle: AFP, dpa