: Klingbeil bewertet Ampel-Koalition mit 3+

27.11.2022 | 09:45 Uhr
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil zieht nach einem Jahr Ampelregierung eine durchwachsene Bilanz: Er gebe der Koalition die Note 3+ und mahnt Teamgeist an.
Lars Klingbeil fordert mehr Teamgeist von der rot-grün-gelben Bundesregierung.Quelle: dpa
SPD-Chef Lars Klingbeil hat kurz vor dem einjährigen Bestehen der Ampel-Koalition mehr Teamgeist angemahnt. "Ein bisschen weniger öffentlicher Streit führt auch dazu, dass Noten besser werden", sagte Klingbeil der "Bild am Sonntag". Das erste Regierungsjahr habe allen viel abverlangt.
Aber manche Diskussion war zu lang, zu öffentlich, zu personalisiert.
Lars Klingbeil, SPD-Chef
Auf die Frage, welche Note er der Bundesregierung geben würde, antwortete Klingbeil: "Eine 3+." Die rot-grün-gelbe Bundesregierung von Kanzler Olaf Scholz war am 8. Dezember 2021 vereidigt worden.

Klingbeil fordert besseren Umgang unter den Koalitionspartnern

Angesichts des brutalen russischen Kriegs in der Ukraine, der Energiekrise, der Inflation und der Klimakrise stehe die Regierung vor "krassen Herausforderungen". Die Ampel habe die Lage "gut im Griff", es gebe aber Raum für Verbesserungen.
Klingbeil rief die Koalitionspartner SPD, Grüne und FDP dazu auf, zu dem Umgang zurückzukehren, der während der Koalitionsverhandlungen gepflegt worden sei. "Dass wieder gilt: Wir packen das gemeinsam an, ohne dass ständig vermessen wird, wer von den drei Partnern sich wo genau durchgesetzt hat."

Kingbeil: Koalition muss in Modernisierung schneller werden

Bei der Modernisierung des Landes sei die Regierung "noch nicht gut genug", räumte Klingbeil ein. In Niedersachsen sei innerhalb von 200 Tagen ein Flüssiggas-Terminal "hochgezogen" worden, "aber das Aufstellen von Windrädern dauert immer noch zu lange", nannte er ein Beispiel.
Das müsse schneller werden. Die "große Agenda" der Ampel-Regierung sei: "Wir tun alles, dass wir durch Modernisierung aus der Krise herauswachsen - mehr Erneuerbare Energien, mehr Digitalisierung, mehr Fachkräftezuwanderung, weniger Bürokratie."
Quelle: dpa, Reuters, AFP

Themen

Mehr Kritik zur Koalition