: Scholz sagt Ukraine unbefristete Hilfe zu
18.01.2023 | 16:14 Uhr
Kanzler Scholz verspricht der Ukraine auf dem Weltwirtschaftsforum eine unbefristete Fortsetzung der deutschen Unterstützung. Die Frage der Leopard-Lieferung bleibt unbeantwortet.
Die Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos in voller Länge.
18.01.2023 | 38:12 minBundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine eine unbefristete Fortsetzung der deutschen Unterstützung im Konflikt mit Russland zugesichert. Scholz sagte am Mittwoch in einer Rede beim Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos:
Wir werden die Ukraine weiterhin unterstützen - so lange wie notwendig.
Damit Russland mit seinem Angriffskrieg scheitere, liefere Deutschland "fortlaufend" und in enger Absprache mit den internationalen Partnern "große Mengen an Waffen", hob der Kanzler hervor.
Scholz verweist auf Patriot-Lieferungen
Scholz verwies dabei unter anderem auf die von der Bundesregierung zugesagte Lieferung des Luftabwehrsystems Patriot. In seiner auf Englisch gehaltenen Rede bezeichnete er die bislang geleistete und zugesagte Militärhilfe für die Ukraine als "tiefgreifenden Wendepunkt in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik".
Auf die Frage der möglichen Lieferung deutscher Leopard-Kampfpanzer, um die in der Ampel-Koalition heftig gerungen wird und in der Deutschland auch international unter wachsendem Druck steht, ging der Kanzler allerdings nicht ein.
Der Verteidigungsausschuss hat heute über die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine debattiert. Der Druck auf Kanzler Scholz und den designierten Verteidigungsminister Pistorius wächst, bei den Lieferungen nachzuziehen.
18.01.2023 | 01:34 minDruck auf Lieferung von Leopard-Panzern erhöht sich
Bislang hat sich Scholz gegen die Lieferung von Leopards mit dem Argument gesperrt, es dürfe keinen deutschen Alleingang geben. Inzwischen wollen allerdings Polen und weitere EU- und Nato-Staaten eigene Leopard-Panzer an die Ukraine liefern und dringen auf die dafür erforderliche Genehmigung des Herstellerlandes Deutschland. Auch Großbritannien hat bereits die Lieferung schwerer Kampfpanzer aus eigenen Beständen an die Ukraine angekündigt.
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Quelle: AFP