Update

: Scholz auf Tiktok und Pistorius auf Geldsuche

von Larissa Hamann
08.04.2024 | 15:52 Uhr
Kanzler Scholz ist nun auf Tiktok - obwohl die App umstritten ist. Sein Kollege Pistorius will die Schuldenbremse für die Verteidigung lockern.

Guten Abend,

Bundeskanzler Olaf Scholz ist auf Tiktok. Und das ist kein verspäteter Aprilscherz. "Wir sind genauso überrascht wie ihr", steht unter dem ersten Video des Accounts "TeamBundeskanzler". Hoffnungen - oder Befürchtungen - auf Tanzeinlagen bereitete Scholz aber direkt ein Ende.

In dem ersten Video ist Scholz zu sehen, wie er an einem Arbeitsplatz sitzt. Die Kommentare reichen von "Olaf mach döner auf 3,50!" bis "Olaf blinzel zweimal wenn du dazu gezwungen wurdest."
Auf dem Account soll über die Arbeit des Bundeskanzlers und der Regierung informiert und ein Blick hinter die Kulissen ermöglicht werden, erklärt Regierungssprecher Steffen Hebestreit.
Während die US-Regierung gegen das chinesische Unternehmen vorgeht, startet die Bundesregierung einen neuen Account. Auch deutsche Politiker forderten bereits ein schärferes Vorgehen. Die App sei "eine Gefahr für unsere Demokratie" und ein wichtiges Instrument im Rahmen der hybriden Kriegsführung Chinas und Russlands, sagte etwa der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter kürzlich dem "Handelsblatt".
Diese Bedenken würden ernst genommen, betonte Hebestreit: "Auf sozialen Medien wie Tiktok als Bundesregierung aktiv zu sein, bedeutet gerade nicht, sich mit der Geschäfts- und Datenschutzpraxis der jeweiligen Unternehmen einverstanden zu erklären."

Pistorius will neue Schulden für Verteidigung

Während Kanzler Scholz auf Tiktok unterwegs ist, schickt Verteidigungsminister Boris Pistorius Soldaten nach Litauen. Rund 20 Soldatinnen und Soldaten bereiten nun die Stationierung der neuen Kampfbrigade dort vor.

08.04.2024 | 01:28 min
Es ist das erste Mal, dass so ein Kampfverband außerhalb von Deutschland stationiert wird. Damit soll die Ostflanke der Nato, auch angesichts der Bedrohung durch Russland, gestärkt werden.
Das neue Vorhaben wird viele Millionen Euro kosten. Kein Wunder also, dass Pistorius im ZDF neue Schulden für die Verteidigung fordert. Dafür könnte auch die Schuldenbremse gelockert werden.

08.04.2024 | 22:24 min

Deutschland wegen Genozid-Vorwurf vor Gericht

Nicaragua wirft Deutschland vor, Beihilfe zum Völkermord im Gazastreifen geleistet zu haben. Grund seien deutsche Waffenlieferungen an Israel. Mit den Vorwürfen befasst sich das höchste UN-Gericht.

08.04.2024 | 01:32 min
Deutschland weist die Vorwürfe "ganz klar und entschieden zurück", erklärte ein Sprecher des Außenministeriums. Offiziell vor Gericht äußern sich deutsche Vertreterinnen und Vertreter erst am morgigen Dienstag.

Lage im Nahost-Konflikt

Druck auf Netanjahu wächst - auch von Verbündeten: Nach dem Rückzug israelischer Truppen aus dem Süden des Gazastreifens wächst der Druck rechtsextremer Koalitionspartner. Sie warnen vor einem Ende des Kriegs.
Alle Entwicklungen finden Sie jederzeit in unserem Liveblog zur Lage in Nahost.

Was heute im Ukraine-Krieg passiert ist

Selenskyj warnt vor Niederlage: Laut dem ukrainischen Präsidenten könnte die Ukraine den Krieg gegen Russland verlieren. Grund dafür seien unter anderem die schweren Kämpfe im Osten und fehlende Hilfen.
Explosion am Atomkraftwerk Saporischschja: Über dem Atomkraftwerk Saporischschja soll russischen Angaben zufolge eine Drohne explodiert sein. Moskau macht die Ukraine verantwortlich - diese weist die Vorwürfe zurück.
Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.

Im Livestream

ZDFheute live ab 19.30 Uhr: Die Bundesregierung wirft dem chinesischen Online-Marktplatz Temu Manipulation vor und will härter gegen süchtig machende Kaufanreize vorgehen.

08.04.2024 | 25:33 min

Weitere Schlagzeilen

Zahl des Tages

Schlechter Kundenservice, Probleme bei der IT-Umstellung, zu langsame Auszahlung: 2023 gingen bei der Finanzaufsicht Bafin 62 Prozent mehr Beschwerden von Verbraucherinnen und Verbrauchern über Banken, Versicherer und Wertpapierdienstleister ein als im Vorjahr. Es wurden 38.233 Fälle gezählt.

Kurioses

Eine "rasende" Taube wurde im nordrhein-westfälischen Hagen geblitzt. Statt mit den erlaubten 30 Kilometern pro Stunde war sie mit 40 km/h unterwegs, wie die Polizei mitteilte. Das würde eigentlich 30 Euro Verwarngeld kosten. Aber: "Auf eine Verfolgung verzichteten die Beamten", teilte die Polizei großzügig mit.
Quelle: Polizei Hagen

Gesagt

Die Hilfsorganisation "Ärzte ohne Grenzen" beklagt eine "systematische Vernachlässigung" des Sudans durch die internationale Gemeinschaft. In den Flüchtlingslagern herrschten entsetzliche Zustände.
Die Krise im Sudan ist eine der schlimmsten Krisen seit Jahrzehnten weltweit.
Christos Christou, Präsident "Ärzte ohne Grenzen"
Mitte April 2023 eskalierte ein Konflikt zwischen der Armee und der paramilitärischen Gruppe "Rapid Support Forces" (RSF) um die Macht.

Cartoon des Tages

Am Wochenende und auch heute war es an vielen Orten in Deutschland sommerlich.
Quelle: ZDF
Mitte der Woche wird es aber in weiten Teilen wieder etwas kühler.
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Streaming-Tipps für den Feierabend

In dem Spielfilm "Mord auf La Gomera" geht es um einen Mordfall auf der Kanaren-Insel vor drei Jahren. Aber der Täter konnte noch nicht überführt werden. Deswegen übernimmt nun ein neues Team die Ermittlungen. (ZDF, 99 Minuten, verfügbar bis 6.5.)

20.04.2024 | 99:19 min
Die kleine Uli will Piratin oder Päpstin werden - alles, nur nicht den Stereotypen ihres bayerischen Heimatortes entsprechen. Der Tod von ihrem Vater und ihr Erbe verändern ihr Leben schlagartig. Eine wahre Geschichte über Familiengeheimnisse und Geschlechterrollen. Anima - Die Kleider meines Vaters (ZDF, Doku, 91 Minuten)

08.04.2024 | 91:18 min

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