: Worauf es für Biden jetzt ankommt
von Anna Kleiser, Washington D.C.
04.02.2024 | 21:16 Uhr
US-Präsident Biden hat bei der ersten Vorwahl der Demokraten in South Carolina mit einer deutlichen Mehrheit gewonnen. Die Wahlbeteiligung war jedoch gering.
04.02.2024 | 01:39 minDass US-Präsident Joe Biden die erste Vorwahl der Demokraten gewinnen würde, war von allen erwartet worden. Seine parteiinternen Konkurrenten haben im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur keine Chance, sie bleiben im einstelligen Bereich. Biden hat alle 55 Delegierten im Bundesstaat für sich gewonnen.
Die Wahl in South Carolina galt vor allem als Test für seinen Rückhalt. Wie viele Menschen kann er dazu bringen, für ihn abzustimmen? Bringt er die Wählerinnen und Wähler an die Urnen? Und vor allem: Wie stimmt die Schwarze Wählerschaft ab?
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Bidens Team zeigt sich zufrieden
Durch den glasklaren Sieg erhofft sich Biden neuen Schwung für den Wahlkampf. Sein Team zeigt sich nach der Wahl zufrieden. Die Verantwortlichen im Bundesstaat machen auf eine Zahl aufmerksam: Bei der vorzeitigen Stimmabgabe konnte Biden 13 Prozent mehr Schwarze Wähler mobilisieren.
Präsident Joe Biden eröffnet in South Carolina die Vorwahlen der Demokraten. Dort setzt er bei der Wählerklientel vor allem auf die Schwarzen.
31.01.2024 | 06:24 minDoch wirklich begeistert sind in dem Bundesstaat nur wenige. Die Wahlbeteiligung war gering, nach vorläufigen Angaben haben nur um die 130.000 Menschen abgestimmt. Das sind deutlich weniger als 2020. Doch die Zahlen lassen sich schwer vergleichen, denn dass Biden gewinnen würde, war in diesem Jahr abzusehen. Die entscheidende Frage ist, wie viele Menschen kann Biden für die Präsidentschaftswahl im November für sich mobilisieren.
Weg zur Präsidentschaft ist noch lang
Biden hat sich von Beginn an auf den Kampf gegen Ex-Präsidenten Donald Trump eingeschossen. Bei seinem Dank an South Caronlina betont er, nun sei der Weg bereitet, um "Donald Trump erneut zu einem Verlierer zu machen". In einer aktuellen Umfrage des US-Senders NBC wird deutlich, Biden hat noch einen langen Weg vor sich. Er kommt in der Umfrage auf 42 Prozent der Stimmen, fünf Prozent hinter Trump (47 Prozent).
Die Vorwahl-Termine der US-Demokraten
- 23. Januar 2024: New Hampshire (Primary)
- 03. Februar 2024: South Carolina (Primary)
- 06. Februar 2024: Nevada (Primary)
- 27. Februar 2024: Michigan (Primary)
- 05. März 2024 "Super Tuesday": Alabama, Arkansas, California, Colorado, Maine, Massachusetts, Minnesota, North Carolina, Oklahoma, Tennessee, Texas, Utah, Vermont, Virginia (Primaries), American Samoa, Iowa (Caucus)
- 12. März 2024: Democrats Abroad, Georgia, Mississippi, North Mariana, Washington (Primary)
- 19. März 2024: Arizona, Florida, Illinois, Kansas, Ohio (Primaries)
- 23. März 2024: Louisiana, Missouri (Primaries)
- 02. April 2024: Conneticut, Delaware, New York, Rhode Island, Wisconsin (Primaries)
- 06. April 2024: Alaska, Hawaii, North Dakota (Primaries)
- 13. April 2024: Wyoming (Caucus)
- 23. April 2024: Pennsylvania (Primary)
- 28. April 2024: Puerto Rico (Primary)
- 07. Mai 2024: Indiana (Primary)
- 14. Mai 2024: Maryland, Nebraska, West Virginia (Primaries)
- 21. Mai 2024: Kentucky, Oregon (Primaries)
- 25. Mai 2024: Idaho (Caucus)
- 04. Juni 2024: D.C., Montana, New Jersey, New Mexico, South Dakota (Primaries)
Es gibt Probleme für Biden, die hartnäckig sind. Dazu gehören etwa sein hohes Alter und die hohen Verbraucherpreise. In der NBC-Umfrage schneidet Biden bei wichtigen Wahlthemen deutlich schlechter ab als Trump. Mit 22 Prozentpunkten Abstand glauben die Befragten, Trump könne besser mit der Wirtschaft umgehen, mit 35 Punkten führt Trump in Sachen Einwanderung und Grenzsicherung und beim Thema geistige und körperliche Gesundheit sind es 23 Prozentpunkte.
Vor allem bei jungen Wählerinnen und Wähler kommt noch ein Punkt hinzu: Sie kritisieren seine Israelpolitik.
Um welche Wählerschaft Biden bangt
Bei nahezu jedem öffentlichen Auftritt werden Biden oder seine Vizepräsidentin Harris von Protest unterbrochen. Die Protestierenden fordern von Biden, sich klar für eine Waffenruhe einzusetzen, fordern den "Genozid" an den Palästinensern zu stoppen, halten ihn für zu israelfreundlich.
So wird auch der Einfluss der Wählerschaft aus der arabischen Diaspora immer mehr zum Thema. Dabei besonders im Fokus: Der Bundesstaat Michigan. In dem Swing State könnten bei der Präsidentschaftswahl nur wenige Stimmen entscheidend sein und dort leben viele US-Amerikaner mit arabischen Wurzeln. 2020 haben sie überwiegend Biden gewählt, 2024 kann er sich dessen alles andere als sicher sein.
Anfang der Woche hat die US-Regierung Sanktionen gegen israelische Siedler im Westjordanland auf den Weg gebracht. Einige sehen das als Versuch, die propalästinensiche Wählerschaft zu beschwichtigen.
Viele sind enttäuscht von den Demokraten. Einige sagen zudem, die Partei sei zu zentristisch geworden, ihnen fehlt der Druck vom linken Flügel. Auch bekannte Figuren wie Bernie Sanders und Alexandria Ocasio-Cortez würden bei vielen Themen zu sehr in die Parteilinie fallen.
Vor der US-Wahl in diesem Jahr wird der Ton zwischen Präsident Biden und Donald Trump deutlich schärfer. Was ist vom Wahljahr 2024 zu erwarten?
10.01.2024 | 10:05 minBiden: "Mission" statt Wahlkampf
Statt Enthusiasmus prägt bisher Angst dieses Wahlkampfjahr. Und Joe Biden, so scheint es, braucht die Angst, um die Demokratie der Vereinigten Staaten, um die Präsidentschaftswahl zu gewinnen. Sein Wahlkampf ist auf Trump als Gegner ausgerichtet, er ist der Grund für ihn wieder anzutreten.
Wir dürfen, wir dürfen, wir dürfen diesen Wahlkampf nicht verlieren – zum Wohle des Landes. Das meine ich aus tiefstem Herzen.
Es gehe nicht um ihn, sondern um Amerika, betont Biden.
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Ebenfalls in South Carolina steht Ende Februar eine Wahl an, die Bidens Team genau beobachten wird: Noch fordert Nikki Haley bei den Republikanern Trump heraus, dieser dominiert Umfragen, Parteibasis und -führung. Sollte Haley entgegen allen Erwartungen ein Sieg gelingen, käme ein weiteres Problem für Biden hinzu.